§ 1 B-DOK-VO — neu ab 04.12.1999 durch BGBl. II Nr. 452/1999

Änderungen zwischen den Fassungen

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (B-DOK-VO) 1

§ 1neu

in Kraft ab 04.12.1999 · idF BGBl. II Nr. 452/1999 § 1↗RIS↗

Anwendung von Bestimmungen der DOK-VO

§ 1.

(1) Die §§ 1 bis 3 sowie die Anlage der Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO), BGBl. Nr. 478/1996 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 53/1997, sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. in allen Zitaten anstelle des Ausdruckes „ASchG“ der Ausdruck „B-BSG“ und

2. an die Stelle der Begriffe „Arbeitnehmer“ und „Arbeitnehmerinnen“ der Begriff „Bedienstete“ im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang tritt.

(2) Verweise auf die DOK-VO beziehen sich auf die in Abs. 1 angeführte Fassung.