§ 17 SpBV 2015 — neu ab 18.01.2016 durch BGBl. II Nr. 41/2016

Änderungen zwischen den Fassungen

Sportbooteverordnung 2015 (SpBV 2015) 1

§ 17neu

in Kraft ab 18.01.2016 · idF BGBl. II Nr. 41/2016 § 17↗RIS↗

Erzeugnisse, für die die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben ist

§ 17.

(1) Für folgende Erzeugnisse ist die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben, wenn sie auf dem Markt bereitgestellt oder in Betrieb genommen werden:

1. Wasserfahrzeuge;

2. Bauteile;

3. Antriebsmotoren.

(2) Die Marktüberwachungsbehörde hat bei in Absatz 1 genannten Erzeugnissen, die die CE-Kennzeichnung tragen, davon auszugehen, dass sie dieser Verordnung entsprechen.