Rechtstracker.at
Entscheidung 10 Ob 52/12p×

Entscheidung 10 Ob 52/12p

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

10 Ob 52/12p im RIS↗

Der Text wird gerade aus dem RIS übernommen; bis dahin im RIS lesen (Link oben).

Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0120290 Rechtssatz 03.11.2005Zivilrecht
Der Rechtsmittelwerber hat die Zulässigkeit der Neuerungen zu behaupten und schlüssig darzulegen, dass es sich bei der Verspätung (Unterlassung) des Vorbringens um eine entschuldbare Fehlleistung handelt.