Der Oberste Gerichtshof hat am 16. Jänner 2024 durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Marek als Vorsitzende sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger und Mag. Fürnkranz und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl und Mag. Riffel in Gegenwart der Mag. Drach als Schriftführerin in der Strafsache gegen * M* wegen des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB, AZ 5 U 5/22f des Bezirksgerichts Kitzbühel, über die „Nichtigkeitsbeschwerde“ und die „Beschwerde“ des Verurteilten gegen das Urteil des Landesgerichts Innsbruck als Berufungsgericht vom 3. Oktober 2023, AZ 21 Bl 175/23b, nach Einsichtnahme der Generalprokuratur in die Akten in nichtöffentlicher Sitzung denDer Oberste Gerichtshof hat am 16. Jänner 2024 durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Marek als Vorsitzende sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger und Mag. Fürnkranz und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl und Mag. Riffel in Gegenwart der Mag. Drach als Schriftführerin in der Strafsache gegen * M* wegen des Vergehens der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB, AZ 5 U 5/22f des Bezirksgerichts Kitzbühel, über die „Nichtigkeitsbeschwerde“ und die „Beschwerde“ des Verurteilten gegen das Urteil des Landesgerichts Innsbruck als Berufungsgericht vom 3. Oktober 2023, AZ 21 Bl 175/23b, nach Einsichtnahme der Generalprokuratur in die Akten in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die „Nichtigkeitsbeschwerde“ und die „Beschwerde“ werden zurückgewiesen.

Gründe:

[1]           Mit der angefochtenen Entscheidung (ON 3 der Bl-Akten) entschied das Landesgericht Innsbruck als Berufungsgericht ua über die Berufung des (damals) Angeklagten * M* gegen das Urteil des Bezirksgerichts Kitzbühel vom 6. März 2023, GZ 5 U 5/22f-43.

[2]                  Die gegen die Entscheidung des Landesgerichts Innsbruck erhobene „Nichtigkeitsbeschwerde“ (ON 6 der Bl-Akten) und „Beschwerde“ (ON 7 der Bl-Akten) des Verurteilten waren zurückzuweisen, weil gegen Urteile (und Beschlüsse) des Landesgerichts als Rechtsmittelgericht ein weiteres Rechtsmittel nicht zusteht (§ 89 Abs 6, § 479 StPO). [2] Die gegen die Entscheidung des Landesgerichts Innsbruck erhobene „Nichtigkeitsbeschwerde“ (ON 6 der Bl-Akten) und „Beschwerde“ (ON 7 der Bl-Akten) des Verurteilten waren zurückzuweisen, weil gegen Urteile (und Beschlüsse) des Landesgerichts als Rechtsmittelgericht ein weiteres Rechtsmittel nicht zusteht (Paragraph 89, Absatz 6,, Paragraph 479, StPO).