Der Oberste Gerichtshof hat am 16. Oktober 2018 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab als Vorsitzenden sowie die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Marek, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger und Mag. Fürnkranz und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Ertl, LL.M., als Schriftführer in der Strafsache gegen Markus F***** und einen weiteren Angeklagten wegen des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten F***** gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 17. Jänner 2018, GZ 9 Hv 132/17h-16, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:Der Oberste Gerichtshof hat am 16. Oktober 2018 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab als Vorsitzenden sowie die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Marek, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger und Mag. Fürnkranz und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Ertl, LL.M., als Schriftführer in der Strafsache gegen Markus F***** und einen weiteren Angeklagten wegen des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach Paragraph 84, Absatz 4, StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten F***** gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 17. Jänner 2018, GZ 9 Hv 132/17h-16, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das sonst unberührt bleibt, im Schuld- und demnach im Strafausspruch hinsichtlich des Angeklagten Markus F***** aufgehoben, eine neue Hauptverhandlung angeordnet und dazu die Sache an das Landesgericht für Strafsachen Graz verwiesen.

Mit seiner Berufung wird der Angeklagte F***** auf die Aufhebung des Strafausspruchs verwiesen.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch des Angeklagten Markus H***** enthält, wurde Markus F***** des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch des Angeklagten Markus H***** enthält, wurde Markus F***** des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach Paragraph 84, Absatz 4, StGB schuldig erkannt.

              Danach hat er am 3. Juli 2017 in G***** Markus H***** vorsätzlich am Körper verletzt und an der Gesundheit geschädigt und dadurch fahrlässig eine schwere Körperverletzung, nämlich eine Gehirnprellung, eine Mittelgesichtsfraktur und ein Monokelhämatom herbeigeführt, indem er diesem einen Schlag ins Gesicht versetzte, wodurch H***** mit dem Hinterkopf gegen eine Tischkante fiel und bewusstlos zu Boden ging.

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit b und 10 StPO gestützter Nichtigkeitsbeschwerde.Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit auf Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5, 5 a, 9, Litera b und 10 StPO gestützter Nichtigkeitsbeschwerde.

Deren Erledigung ist vorauszuschicken, dass den Tätlichkeiten des Rechtsmittelwerbers ein Streit mit seinem
– ebenso erheblich alkoholisierten – Freund Markus H***** voranging, im Zuge dessen H***** – die Auseinandersetzung einseitig eskalierend (vgl Kienapfel/Höpfel/Kert, AT15 Z 13 Rz 8) – dem F***** von hinten eine Bierflasche am Kopf zerschlug, was zum Schuldspruch des Erstgenannten wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB führte (US 1, 3, 5).Deren Erledigung ist vorauszuschicken, dass den Tätlichkeiten des Rechtsmittelwerbers ein Streit mit seinem, – ebenso erheblich alkoholisierten – Freund Markus H***** voranging, im Zuge dessen H***** – die Auseinandersetzung einseitig eskalierend vergleiche Kienapfel/Höpfel/Kert, AT15 Ziffer 13, Rz 8) – dem F***** von hinten eine Bierflasche am Kopf zerschlug, was zum Schuldspruch des Erstgenannten wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach Paragraphen 15, 87, Absatz eins, StGB führte (US 1, 3, 5).

Die Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall, nominell auch Z 10) kritisiert im Ergebnis zutreffend, dass sich das Erstgericht mit den in Richtung Putativnotwehr weisenden Angaben des Nichtigkeitswerbers (Hv-Protokoll ON 15 PS 5 und 6 „Als ich mich nach dem Schlag mit der Flasche umgedreht habe, war er einen halben Meter vor mir ... Er kam einen Schritt auf mich zu ... Ich dachte mir, bevor er mich wieder attackiert, schupfe ich ihn weg und habe ihn weggeschupft ... Ich war der Meinung, er könnte vielleicht noch einmal auf mich zugehen“) nicht auseinandergesetzt hat (die Ausführungen US 5 relevieren ausschließlich die verneinte Notwehrsituation).Die Mängelrüge (Ziffer 5, zweiter Fall, nominell auch Ziffer 10,) kritisiert im Ergebnis zutreffend, dass sich das Erstgericht mit den in Richtung Putativnotwehr weisenden Angaben des Nichtigkeitswerbers (Hv-Protokoll ON 15 PS 5 und 6 „Als ich mich nach dem Schlag mit der Flasche umgedreht habe, war er einen halben Meter vor mir ... Er kam einen Schritt auf mich zu ... Ich dachte mir, bevor er mich wieder attackiert, schupfe ich ihn weg und habe ihn weggeschupft ... Ich war der Meinung, er könnte vielleicht noch einmal auf mich zugehen“) nicht auseinandergesetzt hat (die Ausführungen US 5 relevieren ausschließlich die verneinte Notwehrsituation).

Ohne die Notwendigkeit des Eingehens auf das weitere Rechtsmittelvorbringen war somit der Nichtigkeitsbeschwerde Folge zu geben, das Ersturteil im davon betroffenen Umfang aufzuheben und diesbezüglich Verfahrenserneuerung anzuordnen (§ 285e StPO).Ohne die Notwendigkeit des Eingehens auf das weitere Rechtsmittelvorbringen war somit der Nichtigkeitsbeschwerde Folge zu geben, das Ersturteil im davon betroffenen Umfang aufzuheben und diesbezüglich Verfahrenserneuerung anzuordnen (Paragraph 285 e, StPO).

Der Berufung wurde dadurch der Anfechtungsgegenstand entzogen.