Der Oberste Gerichtshof hat am 25. April 2025 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger als Vorsitzende sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Oshidari und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Sadoghi in der Strafsache gegen * Z* wegen des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und 3 zweiter Fall StGB, AZ 15 Hv 64/21d des Landesgerichts Klagenfurt, über die Anzeigen der Ausgeschlossenheit der Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs * und des Hofrats des Obersten Gerichtshofs * gemäß § 62 Abs 1 zweiter Satz OGH-Geo 2019 denDer Oberste Gerichtshof hat am 25. April 2025 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger als Vorsitzende sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Oshidari und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Sadoghi in der Strafsache gegen * Z* wegen des Verbrechens der Untreue nach Paragraph 153, Absatz eins und 3 zweiter Fall StGB, AZ 15 Hv 64/21d des Landesgerichts Klagenfurt, über die Anzeigen der Ausgeschlossenheit der Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs * und des Hofrats des Obersten Gerichtshofs * gemäß Paragraph 62, Absatz eins, zweiter Satz OGH-Geo 2019 den

Beschluss

gefasst:

Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs * und Hofrat des Obersten Gerichtshofs * sind von der Entscheidung über die Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 15. April 2024, GZ 15 Hv 64/21d-695a, ausgeschlossen.

An ihre Stelle treten Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Nordmeyer und Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Mann.

Gründe:

[1]           Der Oberste Gerichtshof hat zu AZ 11 Os 41/25a über das im Spruch ersichtliche Rechtsmittel zu entscheiden. Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs * und Hofrat des Obersten Gerichtshofs * sind Mitglieder des zuständigen Senats 11.

[2]           Mit diesem Verfahren waren bereits Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs * als Leiterin des Oberstaatsanwaltschaft Wien und Hofrat des Obersten Gerichtshofs * als Staatsanwalt befasst, womit sie gemäß § 43 Abs 1 Z 1 StPO von der Entscheidung über das vorliegende Rechtsmittel ausgeschlossen sind (Lässig, WK-StPO § 43 Rz 1, 3). [2] Mit diesem Verfahren waren bereits Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs * als Leiterin des Oberstaatsanwaltschaft Wien und Hofrat des Obersten Gerichtshofs * als Staatsanwalt befasst, womit sie gemäß Paragraph 43, Absatz eins, Ziffer eins, StPO von der Entscheidung über das vorliegende Rechtsmittel ausgeschlossen sind (Lässig, WK-StPO Paragraph 43, Rz 1, 3).

[3]           Aufgrund der bestehenden Vertretungsregelung der Geschäftsverteilung des Obersten Gerichtshofs treten die im Spruch genannten Richter des Obersten Gerichtshofs an die Stelle der Ausgeschlossenen (§ 45 Abs 2 StPO). [3] Aufgrund der bestehenden Vertretungsregelung der Geschäftsverteilung des Obersten Gerichtshofs treten die im Spruch genannten Richter des Obersten Gerichtshofs an die Stelle der Ausgeschlossenen (Paragraph 45, Absatz 2, StPO).