Gegen dieses Urteil richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die sich auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 8 StPO stützt. Sie verfehlt ihr Ziel.Gegen dieses Urteil richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die sich auf Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5, 5 a und 8 StPO stützt. Sie verfehlt ihr Ziel.
Unvollständig (Z 5 zweiter Fall) ist ein Urteil dann, wenn das Gericht bei der für die Feststellung entscheidender Tatsachen angestellten Beweiswürdigung erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene (§ 258 Abs 1 StPO) Verfahrensergebnisse unberücksichtigt ließ. Die fehlende Erörterung solcher Verfahrensergebnisse macht die in Hinsicht auf entscheidende Tatsachen getroffenen Feststellungen aus formalen Gründen mangelhaft. Dem Rechtsmittelgericht obliegt die Überprüfung, ob alles - aus seiner Sicht - Erwägenswerte erwogen wurde, nicht aber die Kontrolle des Inhalts dieser Erwägungen (RIS-Justiz RS0118316).Unvollständig (Ziffer 5, zweiter Fall) ist ein Urteil dann, wenn das Gericht bei der für die Feststellung entscheidender Tatsachen angestellten Beweiswürdigung erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene (Paragraph 258, Absatz eins, StPO) Verfahrensergebnisse unberücksichtigt ließ. Die fehlende Erörterung solcher Verfahrensergebnisse macht die in Hinsicht auf entscheidende Tatsachen getroffenen Feststellungen aus formalen Gründen mangelhaft. Dem Rechtsmittelgericht obliegt die Überprüfung, ob alles - aus seiner Sicht - Erwägenswerte erwogen wurde, nicht aber die Kontrolle des Inhalts dieser Erwägungen (RIS-Justiz RS0118316).
Der Beschwerdeführer behauptet - die Erörterung der Abweichungen der gerichtlichen Aussage des Opfers von jenen im Ermittlungsverfahren durch die Tatrichter (US 4 f) zugestehend - unsubstantiiert, das Erstgericht hätte sich mit diesen Widersprüchen im Detail auseinandersetzen müssen. Die Mängelrüge wird solcherart schon dem Gebot der deutlichen Bezeichnung des Nichtigkeit begründenden Tatumstands (§§ 285 Abs 1 erster Satz, 285a Z 2 StPO) nicht gerecht, weil sie Darlegungen vermissen lässt, welches konkrete Beweismittel das erkennende Gericht zu bewerten unterlassen habe. Anzumerken ist überdies, dass der Ansicht des Angeklagten zuwider die Divergenzen, die der Zeugin auch in der Hauptverhandlung vorgehalten wurden (ON 20 S 23 ff), geringfügig sind. Insgesamt trachtet der Rechtsmittelwerber bloß, die Überzeugung des Schöffensenats von der Glaubwürdigkeit des Tatopfers anzufechten (vgl dazu RIS-Justiz RS0099649).Der Beschwerdeführer behauptet - die Erörterung der Abweichungen der gerichtlichen Aussage des Opfers von jenen im Ermittlungsverfahren durch die Tatrichter (US 4 f) zugestehend - unsubstantiiert, das Erstgericht hätte sich mit diesen Widersprüchen im Detail auseinandersetzen müssen. Die Mängelrüge wird solcherart schon dem Gebot der deutlichen Bezeichnung des Nichtigkeit begründenden Tatumstands (Paragraphen 285, Absatz eins, erster Satz, 285a Ziffer 2, StPO) nicht gerecht, weil sie Darlegungen vermissen lässt, welches konkrete Beweismittel das erkennende Gericht zu bewerten unterlassen habe. Anzumerken ist überdies, dass der Ansicht des Angeklagten zuwider die Divergenzen, die der Zeugin auch in der Hauptverhandlung vorgehalten wurden (ON 20 S 23 ff), geringfügig sind. Insgesamt trachtet der Rechtsmittelwerber bloß, die Überzeugung des Schöffensenats von der Glaubwürdigkeit des Tatopfers anzufechten vergleiche dazu RIS-Justiz RS0099649).
Weil Aktenwidrigkeit (Z 5 letzter Fall) nur vorliegt, wenn ein Urteil den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder Urkunde in seinen wesentlichen Teilen unrichtig oder unvollständig wiedergibt, geht auch der gegen die Bewertung der Tatrichter, eine detaillierte Vernehmung der Zeugin sei erst vor Gericht erfolgt, gerichtete Einwand fehl.Weil Aktenwidrigkeit (Ziffer 5, letzter Fall) nur vorliegt, wenn ein Urteil den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder Urkunde in seinen wesentlichen Teilen unrichtig oder unvollständig wiedergibt, geht auch der gegen die Bewertung der Tatrichter, eine detaillierte Vernehmung der Zeugin sei erst vor Gericht erfolgt, gerichtete Einwand fehl.
Dies gilt auch für die Kritik (Z 5 vierter Fall), das Erstgericht habe nicht erklärt, welche „vielen Fragen“ erst in der Hauptverhandlung gestellt worden seien (US 4), weil sie die an diese Passage des Urteils anschließende ausführliche Erörterung der Aussagedivergenzen unerwähnt lässt und solcherart nicht - wie geboten - Maß an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe nimmt (RIS-Justiz RS0119370, RS0116504).Dies gilt auch für die Kritik (Ziffer 5, vierter Fall), das Erstgericht habe nicht erklärt, welche „vielen Fragen“ erst in der Hauptverhandlung gestellt worden seien (US 4), weil sie die an diese Passage des Urteils anschließende ausführliche Erörterung der Aussagedivergenzen unerwähnt lässt und solcherart nicht - wie geboten - Maß an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe nimmt (RIS-Justiz RS0119370, RS0116504).
Dem weiteren Vorbringen zuwider ist die Aussage des Angeklagten vor der Polizei in der Hauptverhandlung vorgeführt worden, weil er seine bisherigen Angaben (ON 2 S 19 bis 25) zu seiner Verantwortung erhob (ON 20 S 5) und ihm überdies die im Widerspruch zu seiner gerichtlichen Verantwortung stehende Deposition (ON 2 S 23) vorgehalten wurde (ON 20 S 13), sodass sie vom Schöffengericht verwertet werden durfte (Kirchbacher, WK-StPO § 245 Rz 52, 58). Der Nichtigkeitswerber trachtet lediglich danach, seiner leugnenden Verantwortung zum Durchbruch zu verhelfen. Die solcherart auch hier unternommene Infragestellung der Glaubwürdigkeit des Opfers läuft auf eine unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung hinaus (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 431 mwN).Dem weiteren Vorbringen zuwider ist die Aussage des Angeklagten vor der Polizei in der Hauptverhandlung vorgeführt worden, weil er seine bisherigen Angaben (ON 2 S 19 bis 25) zu seiner Verantwortung erhob (ON 20 S 5) und ihm überdies die im Widerspruch zu seiner gerichtlichen Verantwortung stehende Deposition (ON 2 S 23) vorgehalten wurde (ON 20 S 13), sodass sie vom Schöffengericht verwertet werden durfte (Kirchbacher, WK-StPO Paragraph 245, Rz 52, 58). Der Nichtigkeitswerber trachtet lediglich danach, seiner leugnenden Verantwortung zum Durchbruch zu verhelfen. Die solcherart auch hier unternommene Infragestellung der Glaubwürdigkeit des Opfers läuft auf eine unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung hinaus (Ratz, WK-StPO Paragraph 281, Rz 431 mwN).
Unter dem Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 8 StPO und - darauf aufbauend - mit Aufklärungsrüge (§ 281 Abs 1 Z 5a StPO) argumentiert der Beschwerdeführer, durch die erst in der mündlichen Urteilsverkündung und der schriftlichen Urteilsausfertigung vorkommende beweiswürdigende Erwägung des Schöffengerichts überrascht worden (und daher an einer entsprechenden Antragstellung gehindert gewesen) zu sein, wonach „zu vielen Fragen eine detaillierte Vernehmung erst vor Gericht erfolgt“ sei. Damit wird eine Behinderung der Verteidigung - im Sinn des Schutzzwecks des Art 6 Abs 3 lit a und lit b MRK - nicht angesprochen, weil weder geänderte rechtliche Standpunkte noch in der Schuld- oder Subsumtionsfrage oder hinsichtlich der Strafbefugnisgrenze erhebliche Tatumstände, maW überraschende Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (vgl RIS-Justiz RS0120025; Ratz, WK-StPO § 281 Rz 480, 545), sondern lediglich - hier eine von mehreren - Beweiswertüberlegungen der Tatrichter betroffen sind.Unter dem Nichtigkeitsgrund des Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 8, StPO und - darauf aufbauend - mit Aufklärungsrüge (Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5 a, StPO) argumentiert der Beschwerdeführer, durch die erst in der mündlichen Urteilsverkündung und der schriftlichen Urteilsausfertigung vorkommende beweiswürdigende Erwägung des Schöffengerichts überrascht worden (und daher an einer entsprechenden Antragstellung gehindert gewesen) zu sein, wonach „zu vielen Fragen eine detaillierte Vernehmung erst vor Gericht erfolgt“ sei. Damit wird eine Behinderung der Verteidigung - im Sinn des Schutzzwecks des Artikel 6, Absatz 3, Litera a und Litera b, MRK - nicht angesprochen, weil weder geänderte rechtliche Standpunkte noch in der Schuld- oder Subsumtionsfrage oder hinsichtlich der Strafbefugnisgrenze erhebliche Tatumstände, maW überraschende Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen vergleiche RIS-Justiz RS0120025; Ratz, WK-StPO Paragraph 281, Rz 480, 545), sondern lediglich - hier eine von mehreren - Beweiswertüberlegungen der Tatrichter betroffen sind.
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung gemäß § 285d Abs 1 StPO sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen folgt (§ 285i StPO).Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung gemäß Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen folgt (Paragraph 285 i, StPO).
Die Kostenentscheidung beruht auf § 390a Abs 1 StPO.Die Kostenentscheidung beruht auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.