Der Oberste Gerichtshof hat am 8. März 2001 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Rzeszut als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schindler, Dr. E. Adamovic, Dr. Holzweber und Dr. Philipp als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Gottweis als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Christian Sch***** wegen des in der Entwicklungsstufe des Versuches nach § 15 StGB verwirklichten Verbrechens nach § 28 Abs 2 SMG und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten und die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Krems an der Donau als Schöffengericht vom 9. November 2000, GZ 16 Vr 326/00-17, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung denDer Oberste Gerichtshof hat am 8. März 2001 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Rzeszut als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schindler, Dr. E. Adamovic, Dr. Holzweber und Dr. Philipp als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Gottweis als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Christian Sch***** wegen des in der Entwicklungsstufe des Versuches nach Paragraph 15, StGB verwirklichten Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, SMG und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten und die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Krems an der Donau als Schöffengericht vom 9. November 2000, GZ 16 römisch fünf r 326/00-17, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.

Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gemäß Paragraph 390 a, StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian Sch***** des in der Entwicklungsstufe des Versuches nach § 15 StGB verwirklichten Verbrechens nach § 28 Abs 2 SMG (I/1) sowie der Vergehen nach § 27 Abs 1 SMG (I/2) und der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian Sch***** des in der Entwicklungsstufe des Versuches nach Paragraph 15, StGB verwirklichten Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, SMG (I/1) sowie der Vergehen nach Paragraph 27, Absatz eins, SMG (I/2) und der versuchten Nötigung nach Paragraphen 15, 105, Absatz eins, StGB (römisch zwei) schuldig erkannt.

Darnach hat er

I. den bestehenden Vorschriften zuwiderrömisch eins. den bestehenden Vorschriften zuwider

1. im Frühjahr 1998 und im Jahr 1999 bis zum 9. September 1999 in Waiden Suchtgift, nämlich Cannabiskraut in einer großen Menge zu erzeugen versucht, indem er eine große Anzahl von Hanfpflanzen - die mindestens 17 Kilogramm Cannabiskraut mit einem THC-Gehalt von 49 Gramm ergeben hätten - ansetzte,

2. am 9. September 1999 und davor in Wien Haschisch und Marihuana besessen und "in einer nicht nachweisbar großen Menge" mindestens dem gesondert verfolgten Sascha R***** "durch Mitrauchen" überlassen;

II. von 1995 bis 1998 in Waiden Friedrich H***** durch die wiederholte Ankündigung, er werde ihn umbringen, sich die Hände aber nicht schmutzig machen, weil er Leute in Wien kenne, die dies erledigen würden, sohin durch gefährliche Drohung zumindest mit Verletzungen zu einer Handlung, nämlich zur Unterfertigung eines Vertrages zu nötigen versucht.römisch zwei. von 1995 bis 1998 in Waiden Friedrich H***** durch die wiederholte Ankündigung, er werde ihn umbringen, sich die Hände aber nicht schmutzig machen, weil er Leute in Wien kenne, die dies erledigen würden, sohin durch gefährliche Drohung zumindest mit Verletzungen zu einer Handlung, nämlich zur Unterfertigung eines Vertrages zu nötigen versucht.

Die vom Angeklagten gegen die Schuldsprüche zu den Punkten I/2 und II aus den Gründen der Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl.Die vom Angeklagten gegen die Schuldsprüche zu den Punkten I/2 und römisch zwei aus den Gründen der Ziffer 5 und 9 Litera a, des Paragraph 281, Absatz eins, StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl.

Der Mängelrüge (Z 5) zuwider ist dem Urteil - ungeachtet der sprachlich missglückten Spruchformulierung zu I/2 - unmissverständlich zu entnehmen, dass das Schöffengericht, das die Tat richtig unter § 27 Abs 1 SMG subsumierte, ohnedies davon ausging, dass der Angeklagte dem Sascha R***** eine insgesamt nicht große Suchtgiftmenge überließ (US 2, 7, 15).Der Mängelrüge (Ziffer 5,) zuwider ist dem Urteil - ungeachtet der sprachlich missglückten Spruchformulierung zu I/2 - unmissverständlich zu entnehmen, dass das Schöffengericht, das die Tat richtig unter Paragraph 27, Absatz eins, SMG subsumierte, ohnedies davon ausging, dass der Angeklagte dem Sascha R***** eine insgesamt nicht große Suchtgiftmenge überließ (US 2, 7, 15).

Die der Beschwerde zuwider vom Nötigungsopfer (II) Friedrich H***** nicht allein vor der Gendarmerie (S 141/III) aufgestellte, sondern auch in der Hauptverhandlung - vom Angeklagten übrigens unwidersprochen - wiederholte (S 239/III) Behauptung, wonach die Hälfte der ihm vom Täter überlassenen ca 200.000 S bereits zurückgezahlt wurde, musste mangels entscheidender Bedeutung (weil das Tatmotiv bei höherem Schuldenstand noch stärker auf der Hand liegt) bei der gesetzlich gebotenen gedrängten Darstellung der Urteilsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht gesondert erörtert werden.Die der Beschwerde zuwider vom Nötigungsopfer (römisch zwei) Friedrich H***** nicht allein vor der Gendarmerie (S 141/III) aufgestellte, sondern auch in der Hauptverhandlung - vom Angeklagten übrigens unwidersprochen - wiederholte (S 239/III) Behauptung, wonach die Hälfte der ihm vom Täter überlassenen ca 200.000 S bereits zurückgezahlt wurde, musste mangels entscheidender Bedeutung (weil das Tatmotiv bei höherem Schuldenstand noch stärker auf der Hand liegt) bei der gesetzlich gebotenen gedrängten Darstellung der Urteilsgründe (Paragraph 270, Absatz 2, Ziffer 5, StPO) nicht gesondert erörtert werden.

Indem die Rechtsrüge (Z 9 lit a) einwendet, die unter Punkt II bezeichneten Taten wären bloße milieubedingte Unmutsäußerungen gewesen, hält sie nicht an den anderslautenden Urteilsannahmen zur subjektiven Tatseite (US 5, 9, 13) fest und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung des geltend gemachten materiellen Nichtigkeitsgrundes.Indem die Rechtsrüge (Ziffer 9, Litera a,) einwendet, die unter Punkt römisch zwei bezeichneten Taten wären bloße milieubedingte Unmutsäußerungen gewesen, hält sie nicht an den anderslautenden Urteilsannahmen zur subjektiven Tatseite (US 5, 9, 13) fest und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung des geltend gemachten materiellen Nichtigkeitsgrundes.

Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher als teils offenbar unbegründet, teils nicht gesetzmäßig ausgeführt bereits bei einer nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Kompetenz des Gerichtshofes zweiter Instanz zur Entscheidung über die außerdem von der Staatsanwaltschaft und vom Angeklagten ergriffenen Berufungen (§ 285i StPO).Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher als teils offenbar unbegründet, teils nicht gesetzmäßig ausgeführt bereits bei einer nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO). Daraus folgt die Kompetenz des Gerichtshofes zweiter Instanz zur Entscheidung über die außerdem von der Staatsanwaltschaft und vom Angeklagten ergriffenen Berufungen (Paragraph 285 i, StPO).

Die Kostenentscheidung gründet sich auf die bezogene Gesetzesstelle.