Der Oberste Gerichtshof hat am 23. August 2007 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Schroll, Dr. Schwab, Dr. Lässig und Dr. T. Solé als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Höller als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Alfred A***** wegen mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB sowie weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 27. April 2007, GZ 22 Hv 14/07k-30, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den BeschlussDer Oberste Gerichtshof hat am 23. August 2007 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Schroll, Dr. Schwab, Dr. Lässig und Dr. T. Solé als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Höller als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Alfred A***** wegen mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB sowie weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 27. April 2007, GZ 22 Hv 14/07k-30, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss

gefasst:

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.

Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte jeweils mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I) und des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II) sowie (richtig:) mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB (III) schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte jeweils mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB (römisch eins) und des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 207, Absatz eins, StGB (römisch zwei) sowie (richtig:) mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach Paragraph 212, Absatz eins, Ziffer 2, StGB (römisch drei) schuldig erkannt.

Danach hat er in der Zeit von Frühjahr 2005 bis Ende Jänner 2007 (I) mit der am 17. März 1993 geborenen Melanie H***** dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlungen unternommen, indem er wiederholt einen Finger in ihre Scheide einführte,Danach hat er in der Zeit von Frühjahr 2005 bis Ende Jänner 2007 (römisch eins) mit der am 17. März 1993 geborenen Melanie H***** dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlungen unternommen, indem er wiederholt einen Finger in ihre Scheide einführte,

(II) außer dem Fall des § 206 StGB geschlechtliche Handlungen an Melanie H***** vorgenommen und von ihr an sich vornehmen lassen, indem er sie mehrmals pro Monat intensiv im Brust- sowie im Genitalbereich berührte und sich zwei- oder dreimal von ihr mit der Hand befriedigen ließ, sowie(römisch zwei) außer dem Fall des Paragraph 206, StGB geschlechtliche Handlungen an Melanie H***** vorgenommen und von ihr an sich vornehmen lassen, indem er sie mehrmals pro Monat intensiv im Brust- sowie im Genitalbereich berührte und sich zwei- oder dreimal von ihr mit der Hand befriedigen ließ, sowie

(III) durch die zu I und II beschriebenen Handlungen mit der seiner Aufsicht unterstehenden Melanie H***** unter Ausnützung seiner Stellung geschlechtliche Handlungen vorgenommen und von ihr an sich vornehmen lassen.(römisch drei) durch die zu römisch eins und römisch zwei beschriebenen Handlungen mit der seiner Aufsicht unterstehenden Melanie H***** unter Ausnützung seiner Stellung geschlechtliche Handlungen vorgenommen und von ihr an sich vornehmen lassen.

Die dagegen aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl.Die dagegen aus Ziffer 5 und 5 a des Paragraph 281, Absatz eins, StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl.

Das Vorbringen der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall), das Erstgericht übergehe die von der Zeugin Gabriele H***** gestützte (S 238) Aussage des Beschwerdeführers, zwischen ihm und Melanie H***** habe ein positives persönliches Verhältnis bestanden (S 228), entfernt sich vom Urteilsinhalt. Die Tatrichter stellen diese gute Beziehung vielmehr ausdrücklich fest (US 3), berücksichtigen alle diesbezüglichen Depositionen (US 7, 10) und legen in eingehender, den Gesetzen folgerichtigen Denkens sowie grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechender Beweiswürdigung dar, dass gerade dieses Vertrauensverhältnis gegen die Annahme einer Falschbezichtigung des Beschwerdeführers durch Melanie H***** spricht (US 12, 13). Indem die Tatsachenrüge (Z 5a) die beweiswürdigenden Erwägungen zur Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und Melanie H***** ignoriert und unsubstantiiert behauptet, dieses positive Verhältnis würde gegen den sexuellen Missbrauch sprechen, gelingt es ihr nicht, erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Ausspruch über die Schuld zugrunde gelegten entscheidenden Tatsachen zu wecken. Die Ausführungen zur Frage, ob der Beschwerdeführer die Zeugin Simone E***** am Körper berührt und sich zu ihr ins Bett gelegt habe, beziehen sich nicht auf schuld- oder subsumtionsrelevante Tatsachen. Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass die Beschwerde die diesbezügliche Urteilspassage nur rudimentär wiedergibt und sinnentstellend interpretiert. Die Tatrichter verwerfen nämlich keineswegs die Aussage dieser Zeugin als unglaubwürdig, sondern gehen vielmehr von deren Richtigkeit aus (US 13) und erklären - mit Bezug auf die Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers - dessen darin geschildertes Verhalten als „nicht nachvollziehbar" (US 14). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Berufung kommt somit dem Gerichtshof zweiter Instanz zu (§ 285i StPO).Das Vorbringen der Mängelrüge (Ziffer 5, zweiter Fall), das Erstgericht übergehe die von der Zeugin Gabriele H***** gestützte (S 238) Aussage des Beschwerdeführers, zwischen ihm und Melanie H***** habe ein positives persönliches Verhältnis bestanden (S 228), entfernt sich vom Urteilsinhalt. Die Tatrichter stellen diese gute Beziehung vielmehr ausdrücklich fest (US 3), berücksichtigen alle diesbezüglichen Depositionen (US 7, 10) und legen in eingehender, den Gesetzen folgerichtigen Denkens sowie grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechender Beweiswürdigung dar, dass gerade dieses Vertrauensverhältnis gegen die Annahme einer Falschbezichtigung des Beschwerdeführers durch Melanie H***** spricht (US 12, 13). Indem die Tatsachenrüge (Ziffer 5 a,) die beweiswürdigenden Erwägungen zur Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und Melanie H***** ignoriert und unsubstantiiert behauptet, dieses positive Verhältnis würde gegen den sexuellen Missbrauch sprechen, gelingt es ihr nicht, erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Ausspruch über die Schuld zugrunde gelegten entscheidenden Tatsachen zu wecken. Die Ausführungen zur Frage, ob der Beschwerdeführer die Zeugin Simone E***** am Körper berührt und sich zu ihr ins Bett gelegt habe, beziehen sich nicht auf schuld- oder subsumtionsrelevante Tatsachen. Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass die Beschwerde die diesbezügliche Urteilspassage nur rudimentär wiedergibt und sinnentstellend interpretiert. Die Tatrichter verwerfen nämlich keineswegs die Aussage dieser Zeugin als unglaubwürdig, sondern gehen vielmehr von deren Richtigkeit aus (US 13) und erklären - mit Bezug auf die Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers - dessen darin geschildertes Verhalten als „nicht nachvollziehbar" (US 14). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Berufung kommt somit dem Gerichtshof zweiter Instanz zu (Paragraph 285 i, StPO).

Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO.Der Kostenausspruch beruht auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.