Der Oberste Gerichtshof hat am 9. Februar 2005 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Brustbauer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rouschal, Hon. Prof. Dr. Ratz, Hon. Prof. Dr. Schroll und Dr. Kirchbacher als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Pablik als Schriftführer, in der Strafsache gegen Jenö L***** wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren und durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 zweiter Satz (erster und zweiter Fall) und 15 StGB, über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 29. November 2004, GZ 24 Hv 142/04v-55, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den BeschlussDer Oberste Gerichtshof hat am 9. Februar 2005 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Brustbauer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rouschal, Hon. Prof. Dr. Ratz, Hon. Prof. Dr. Schroll und Dr. Kirchbacher als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Pablik als Schriftführer, in der Strafsache gegen Jenö L***** wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren und durch Einbruch begangenen Diebstahls nach Paragraphen 127, 128, Absatz eins, Ziffer 4, 129, Ziffer eins und 2, 130 zweiter Satz (erster und zweiter Fall) und 15 StGB, über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 29. November 2004, GZ 24 Hv 142/04v-55, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss

gefasst:

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.

Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Jenö L***** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren und durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 zweiter Satz (erster und zweiter Fall) und 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat er mit unbekannt gebliebenen Mittätern mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz und in der Absicht, sich durch wiederkehrende Begehung von schwerem Einbruchdiebstahl eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, nachgenannten Gewahrsamsträgern fremde bewegliche Sachen in einem 2.000 Euro übersteigenden Wert durch Einbruch teils weggenommen, teils wegzunehmen versucht, und zwarJenö L***** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren und durch Einbruch begangenen Diebstahls nach Paragraphen 127, 128, Absatz eins, Ziffer 4, 129, Ziffer eins und 2, 130 zweiter Satz (erster und zweiter Fall) und 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat er mit unbekannt gebliebenen Mittätern mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz und in der Absicht, sich durch wiederkehrende Begehung von schwerem Einbruchdiebstahl eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, nachgenannten Gewahrsamsträgern fremde bewegliche Sachen in einem 2.000 Euro übersteigenden Wert durch Einbruch teils weggenommen, teils wegzunehmen versucht, und zwar

1. am 12. August 2004 in Linz Dr. Ludwig Sch***** durch gewaltsames Aufdrücken einer Wohnungseingangstüre werthaltige Gegenstände, die er in der Wohnung zu finden hoffte, wegzunehmen versucht;

2. am 12. August 2004 in Wien Mag. Barbara S***** durch Eintreten einer Wohnungseingangstüre einen Laptop samt Zubehör, einen Camcorder samt Zubehör, Parfums, vier Armbanduhren, diverse Schmuckstücke und andere Gegenstände im Wert von zumindest 3.500 Euro weggenommen;

3. am 23. August 2004 in Graz durch gewaltsames Aufdrücken einer Haupteingangstüre und je einer Wohnungseingangstüre Saori K***** werthaltige Gegenstände, die er in der Wohnung zu finden hoffte, wegzunehmen versucht;

Brigitta E***** und Matthias K***** einen Organizer, eine Geldbörse samt ca 70 Euro, eine Herrenarmbanduhr weggenommen sowie eine grüne Stofftasche wegzunehmen versucht;

4. am 23. August 2004 in Klagenfurt Eleonore U***** durch gewaltsames Aufdrücken einer Wohnungseingangstüre und Aufzwängen einer Metallhandkasse mit einem Fleischermesser diverse Schmuckgegenstände und Armbanduhren im Gesamtwert von ca 6.917 Euro weggenommen.

Der aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Da die Angaben der Zeugen Dr. Ludwig Sch***** und Erich M***** gar wohl erörtert wurden (US 6 f), liegt die aus Z 5 zweiter Fall reklamierte Unvollständigkeit nicht vor. Unwesentliche Details bedurften dabei angesichts des aus § 270 Abs 2 Z 5 StPO erhellenden Gebotes zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe keiner gesonderten Erwähnung.Der aus Ziffer 5 und 5 a des Paragraph 281, Absatz eins, StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Da die Angaben der Zeugen Dr. Ludwig Sch***** und Erich M***** gar wohl erörtert wurden (US 6 f), liegt die aus Ziffer 5, zweiter Fall reklamierte Unvollständigkeit nicht vor. Unwesentliche Details bedurften dabei angesichts des aus Paragraph 270, Absatz 2, Ziffer 5, StPO erhellenden Gebotes zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe keiner gesonderten Erwähnung.

Erhebliche Bedenken am Ergebnis der sorgfältigen Beweiswürdigung des Schöffengerichtes, welches auf eine Vielzahl erdrückender Belastungsmomente gestützt wurde, vermag die diese Erwägungen weitgehend negierende, im Wesentlichen auf die Behauptung, von Zeugen nicht hinreichend als Täter identifiziert worden zu sein, gestützte Tatsachenrüge (Z 5a) nicht zu wecken.Erhebliche Bedenken am Ergebnis der sorgfältigen Beweiswürdigung des Schöffengerichtes, welches auf eine Vielzahl erdrückender Belastungsmomente gestützt wurde, vermag die diese Erwägungen weitgehend negierende, im Wesentlichen auf die Behauptung, von Zeugen nicht hinreichend als Täter identifiziert worden zu sein, gestützte Tatsachenrüge (Ziffer 5 a,) nicht zu wecken.

Die Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde bereits in nichtöffentlicher Sitzung (§ 285d Abs 1 StPO) hat die Zuständigkeit des Oberlandesgerichtes Linz zur Entscheidung über die Berufungen zur Folge (§ 285i StPO).Die Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde bereits in nichtöffentlicher Sitzung (Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO) hat die Zuständigkeit des Oberlandesgerichtes Linz zur Entscheidung über die Berufungen zur Folge (Paragraph 285 i, StPO).

Die Kostenersatzpflicht des Angeklagten gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.Die Kostenersatzpflicht des Angeklagten gründet sich auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.