Der Oberste Gerichtshof hat am 17. Mai 2017 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Lässig, Dr. Bachner-Foregger, Mag. Michel und Dr. Brenner in Gegenwart der Richteramtswärterin Mag. Adamowitsch als Schriftführerin in der Strafsache gegen Marius-Claudiu C***** wegen des Verbrechens des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 17. Jänner 2017, GZ 114 Hv 121/16y-19, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung denDer Oberste Gerichtshof hat am 17. Mai 2017 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Lässig, Dr. Bachner-Foregger, Mag. Michel und Dr. Brenner in Gegenwart der Richteramtswärterin Mag. Adamowitsch als Schriftführerin in der Strafsache gegen Marius-Claudiu C***** wegen des Verbrechens des Raubes nach Paragraphen 15, 142, Absatz eins, StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 17. Jänner 2017, GZ 114 Hv 121/16y-19, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.

Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Marius-Claudiu C***** des Verbrechens des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil wurde Marius-Claudiu C***** des Verbrechens des Raubes nach Paragraphen 15, 142, Absatz eins, StGB schuldig erkannt.

Danach hat er am 21. Dezember 2016 in W***** mit Gewalt gegen eine Person einem anderen fremde bewegliche Sachen mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz wegzunehmen versucht, indem er sich bemühte, Gabriel B***** eine Umhängetasche sowie weitere im Urteil detailliert bezeichnete Gegenstände im Gesamtwert von 500 Euro zu entreißen, wobei er, nachdem er vom Genannten weggestoßen worden war, erneut nach der Umhängetasche griff und darauf zielte, diesen durch einen Schlag in das Gesicht und einen Sprung anzugreifen.

Die dagegen aus „Z 5“ des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl.Die dagegen aus „Z 5“ des Paragraph 281, Absatz eins, StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl.

Der zur Anwendung von Gewalt erhobene Vorwurf des Fehlens von Feststellungen (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a oder Z 10) argumentiert nicht auf Basis des Urteilssachverhalts (US 6) und Der zur Anwendung von Gewalt erhobene Vorwurf des Fehlens von Feststellungen (nominell Ziffer 5,, der Sache nach Ziffer 9, Litera a, oder Ziffer 10,) argumentiert nicht auf Basis des Urteilssachverhalts (US 6) und

verfehlt damit die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell-rechtlicher Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0099810).

Soweit die Rüge eine dem Schuldspruch entsprechende Verurteilung, und zwar nach „§§ 15, 142 StGB“, anstrebt, entzieht sie sich ebenso einer meritorischen Erwiderung. Mit diesem Ziel wird die Beschwerde nämlich nicht zugunsten des Angeklagten (§ 282 Abs 1 StPO) ergriffen.Soweit die Rüge eine dem Schuldspruch entsprechende Verurteilung, und zwar nach „§§ 15, 142 StGB“, anstrebt, entzieht sie sich ebenso einer meritorischen Erwiderung. Mit diesem Ziel wird die Beschwerde nämlich nicht zugunsten des Angeklagten (Paragraph 282, Absatz eins, StPO) ergriffen.

Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen.Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen.

Die Entscheidung über die Berufung kommt somit dem Oberlandesgericht zu (§ 285i StPO).Die Entscheidung über die Berufung kommt somit dem Oberlandesgericht zu (Paragraph 285 i, StPO).

Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO.Der Kostenausspruch beruht auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.