Der Oberste Gerichtshof hat am 27. Feber 2001 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Massauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer, Dr. Holzweber, Dr. Ratz und Dr. Philipp als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Gottweis als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Eva Andrea S***** wegen des Verbrechens nach § 28 Abs 2 SMG und einer weiteren strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 18. Oktober 2000, GZ 8 Vr 1.827/00-17, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:Der Oberste Gerichtshof hat am 27. Feber 2001 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Massauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer, Dr. Holzweber, Dr. Ratz und Dr. Philipp als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Gottweis als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Eva Andrea S***** wegen des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, SMG und einer weiteren strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 18. Oktober 2000, GZ 8 römisch fünf r 1.827/00-17, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der Unterstellung der Urteilstat 1 unter die Bestimmung des § 28 Abs 2 SMG und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht zurückverwiesen.Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der Unterstellung der Urteilstat 1 unter die Bestimmung des Paragraph 28, Absatz 2, SMG und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht zurückverwiesen.

Im Übrigen wird die Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen.

Mit ihrer Berufung wird die Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.

Der Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Eva Andrea S***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 SMG (1) und des Vergehens nach § 27 Abs 1 SMG (2) schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil wurde Eva Andrea S***** des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, SMG (1) und des Vergehens nach Paragraph 27, Absatz eins, SMG (2) schuldig erkannt.

Darnach hat sie von Anfang 1999 bis 24. Juni 2000 in Schachen und Wien den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgifte

1. in einer großen Menge (§ 28 Abs 6 SMG) erzeugt, indem sie in einer "Indoor"-Plantage Hanfpflanzen anbaute und daraus 1.250 Gramm Marihuana (Reinsubstanz 51 +/- 2,7 Gramm delta-neun-THC) gewann,1. in einer großen Menge (Paragraph 28, Absatz 6, SMG) erzeugt, indem sie in einer "Indoor"-Plantage Hanfpflanzen anbaute und daraus 1.250 Gramm Marihuana (Reinsubstanz 51 +/- 2,7 Gramm delta-neun-THC) gewann,

2. erworben, besessen und einem anderen überlassen, indem sie zumindest 100 Gramm Cannabis von unbekannten Personen kaufte, sowie in ca zehn Angriffen unbekannte Mengen an Marihuana dem abgesondert verfolgten Walter E***** kostenlos überließ.

Die von der Angeklagten dagegen aus § 281 Abs 1 Z 3, 5, 10 und 11 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist zum Teil berechtigt.Die von der Angeklagten dagegen aus Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 3, 5, 10 und 11 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist zum Teil berechtigt.

Der Rüge (Z 3, 11), anstelle der in der Urteilsausfertigung angeführten bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von acht Jahren sei eine solche von acht Monaten verkündet worden, wurde bereits Rechnung getragen (ON 20).Der Rüge (Ziffer 3, 11,), anstelle der in der Urteilsausfertigung angeführten bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von acht Jahren sei eine solche von acht Monaten verkündet worden, wurde bereits Rechnung getragen (ON 20).

Der Mängelrüge (Z 5) zuwider betrifft die Anzahl der Übergaben unbekannter Mengen von Marihuana an Walter E***** (ca 10 [US 2], 10 [US 4], vielleicht 5 bzw der Angeklagten nicht mehr erinnerlich [S 151]) keine entscheidende Tatsache und findet diese im letztzitierten Geständnis der Beschwerdeführerin in der Hauptverhandlung Deckung.Der Mängelrüge (Ziffer 5,) zuwider betrifft die Anzahl der Übergaben unbekannter Mengen von Marihuana an Walter E***** (ca 10 [US 2], 10 [US 4], vielleicht 5 bzw der Angeklagten nicht mehr erinnerlich [S 151]) keine entscheidende Tatsache und findet diese im letztzitierten Geständnis der Beschwerdeführerin in der Hauptverhandlung Deckung.

Die Subsumtionsrüge (Z 10) legt jedoch zutreffend dar, dass das Ersturteil keine Feststellungen dazu enthält, ob der Vorsatz der Angeklagten (§ 5 Abs 1 StGB) auf die Erzeugung einer großen Menge Suchtgifts (§ 28 Abs 6 SMG) gerichtet war.Die Subsumtionsrüge (Ziffer 10,) legt jedoch zutreffend dar, dass das Ersturteil keine Feststellungen dazu enthält, ob der Vorsatz der Angeklagten (Paragraph 5, Absatz eins, StGB) auf die Erzeugung einer großen Menge Suchtgifts (Paragraph 28, Absatz 6, SMG) gerichtet war.

Da sohin die Urteilsannahmen nicht ausreichen, um das Vorliegen der rechtlichen Merkmale der Qualifikation nach § 28 Abs 2 SMG beurteilen zu können, ergibt sich bereits in nichtöffentlicher Sitzung die Notwendigkeit, den Schuldspruch teilweise zu kassieren (§§ 285e, 289 StPO). Im Übrigen war die Nichtigkeitsbeschwerde sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Die Berufung ist gegenstandslos.Da sohin die Urteilsannahmen nicht ausreichen, um das Vorliegen der rechtlichen Merkmale der Qualifikation nach Paragraph 28, Absatz 2, SMG beurteilen zu können, ergibt sich bereits in nichtöffentlicher Sitzung die Notwendigkeit, den Schuldspruch teilweise zu kassieren (Paragraphen 285 e, 289, StPO). Im Übrigen war die Nichtigkeitsbeschwerde sofort zurückzuweisen (Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO). Die Berufung ist gegenstandslos.

Die Kostenentscheidung ist im § 390a StPO begründet.Die Kostenentscheidung ist im Paragraph 390 a, StPO begründet.