Der Oberste Gerichtshof hat am 13. November 2008 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schmucker als Vorsitzende und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Danek, Dr. T. Solé, Mag. Lendl sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger als weitere Richter in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Eilenberger als Schriftführerin in der Strafsache gegen Dr. Monika E***** und andere Beschuldigte wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, Zl 4 St 120/08d der Staatsanwaltschaft Wien, über die Beschwerde des Anton Sch***** gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom 18. September 2008, AZ 17 Bs 201/08w, nach Einsichtnahme durch die Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den BeschlussDer Oberste Gerichtshof hat am 13. November 2008 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schmucker als Vorsitzende und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Danek, Dr. T. Solé, Mag. Lendl sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger als weitere Richter in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Eilenberger als Schriftführerin in der Strafsache gegen Dr. Monika E***** und andere Beschuldigte wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB, Zl 4 St 120/08d der Staatsanwaltschaft Wien, über die Beschwerde des Anton Sch***** gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom 18. September 2008, AZ 17 Bs 201/08w, nach Einsichtnahme durch die Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss

gefasst:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Oberlandesgericht Wien den Antrag gemäß § 195 StPO des Anton Sch***** auf Fortführung des von der Staatsanwaltschaft Wien gemäß § 190 Z 2 StPO beendeten Ermittlungsverfahren gegen Dr. Monika E***** und andere Beschuldigte wegen des Verdachts des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB mit ausführlicher Begründung ab. Die dagegen gerichtete Beschwerde des Anton Sch***** erweist sich als unzulässig, weil gegen eine solche Entscheidung des Oberlandesgerichts ein Rechtsmittel nicht zusteht (§ 196 Abs 1 StPO).Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Oberlandesgericht Wien den Antrag gemäß Paragraph 195, StPO des Anton Sch***** auf Fortführung des von der Staatsanwaltschaft Wien gemäß Paragraph 190, Ziffer 2, StPO beendeten Ermittlungsverfahren gegen Dr. Monika E***** und andere Beschuldigte wegen des Verdachts des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB mit ausführlicher Begründung ab. Die dagegen gerichtete Beschwerde des Anton Sch***** erweist sich als unzulässig, weil gegen eine solche Entscheidung des Oberlandesgerichts ein Rechtsmittel nicht zusteht (Paragraph 196, Absatz eins, StPO).