Der Oberste Gerichtshof hat am 2. August 2021 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski, Mag. Fürnkranz und Dr. Mann in der Strafsache gegen unbekannte Täter zum Nachteil des DI M***** K***** wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB und einer weiteren strafbaren Handlung, AZ 49 Bl 31/20w des Landesgerichts Salzburg, über die Beschwerde des DI M***** K***** gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz vom 23. Oktober 2020, GZ 8 Bs 90/20x-1, nach Einsichtnahme in die Akten durch die Generalprokuratur nichtöffentlich (§ 62 Abs 1 zweiter Satz OGH-Geo 2019) denDer Oberste Gerichtshof hat am 2. August 2021 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski, Mag. Fürnkranz und Dr. Mann in der Strafsache gegen unbekannte Täter zum Nachteil des DI M***** K***** wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB und einer weiteren strafbaren Handlung, AZ 49 Bl 31/20w des Landesgerichts Salzburg, über die Beschwerde des DI M***** K***** gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz vom 23. Oktober 2020, GZ 8 Bs 90/20x-1, nach Einsichtnahme in die Akten durch die Generalprokuratur nichtöffentlich (Paragraph 62, Absatz eins, zweiter Satz OGH-Geo 2019) den

Beschluss

gefasst:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe:

[1]           Mit Beschluss vom 23. Oktober 2020, GZ 8 Bs 90/20x-1, wies das Oberlandesgericht Linz die Beschwerde des DI M***** K***** gegen den Beschluss des Landesgerichts Salzburg vom 25. Juni 2020, GZ 49 Bl 31/20w-9, mit dem dessen Anträge auf Fortführung des Ermittlungsverfahrens und Beigabe eines Verfahrenshilfeverteidigers zurückgewiesen worden waren, als unzulässig zurück.

[2]           Dagegen richtet sich die als Beschwerde zu wertende Eingabe des Genannten („Extraanträge zum Verfahren 8 Bs 90/20x“). Diese war gleichfalls als unzulässig zurückzuweisen, weil gegen Beschlüsse des Oberlandesgerichts als Beschwerdegericht ein Rechtszug nicht vorgesehen ist (§ 89 Abs 6 StPO). [2] Dagegen richtet sich die als Beschwerde zu wertende Eingabe des Genannten („Extraanträge zum Verfahren 8 Bs 90/20x“). Diese war gleichfalls als unzulässig zurückzuweisen, weil gegen Beschlüsse des Oberlandesgerichts als Beschwerdegericht ein Rechtszug nicht vorgesehen ist (Paragraph 89, Absatz 6, StPO).