Entscheidung 17 Ob 3/24a
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Dokumenttyp
Entscheidungstext
Entscheidungsdatum
06.05.2024
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Präsidenten Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek sowie die Hofräte Mag. Painsi, Dr. Stefula, MMag. Sloboda und Dr. Stiefsohn als weitere Richter in der Rechtssache der Antragsteller 1. E* und 2. H*, wegen Verfahrenshilfe (hier: wegen Ablehnung), den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der Kopf des Beschlusses vom 4. März 2024 wird dahin berichtigt, dass dieser zu lauten hat:
„Der Oberste Gerichtshof hat durch den Präsidenten Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek sowie die Hofräte Mag. Painsi, Dr. Stefula, MMag. Sloboda und Dr. Stiefsohn als weitere Richter ...“
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
[1] Im Kopf des Beschlusses vom 4. März 2024 wurde irrtümlich eine an der Abstimmung nicht beteiligte Richterin angeführt. Dieser offenkundige Schreibfehler war zu berichtigen.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2024:0170OB00003.24A.0506.000
Zuletzt aktualisiert am
31.07.2024
Dokumentnummer
JJT_20240506_OGH0002_0170OB00003_24A0000_000