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Entscheidung 17 Ob 3/24a×

Entscheidung 17 Ob 3/24a

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Entscheidungstext

Rechtsgebiet

Zivilrecht

Geschäftszahl

17Ob3/24a

Entscheidungsdatum

06.05.2024

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Präsidenten Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek sowie die Hofräte Mag. Painsi, Dr. Stefula, MMag. Sloboda und Dr. Stiefsohn als weitere Richter in der Rechtssache der Antragsteller 1. E* und 2. H*, wegen Verfahrenshilfe (hier: wegen Ablehnung), den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Kopf des Beschlusses vom 4. März 2024 wird dahin berichtigt, dass dieser zu lauten hat:

„Der Oberste Gerichtshof hat durch den Präsidenten Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek sowie die Hofräte Mag. Painsi, Dr. Stefula, MMag. Sloboda und Dr. Stiefsohn als weitere Richter ...“

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

[1]                  Im Kopf des Beschlusses vom 4. März 2024 wurde irrtümlich eine an der Abstimmung nicht beteiligte Richterin angeführt. Dieser offenkundige Schreibfehler war zu berichtigen.

Textnummer

E141935

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2024:0170OB00003.24A.0506.000

Im RIS seit

31.07.2024

Zuletzt aktualisiert am

31.07.2024

Dokumentnummer

JJT_20240506_OGH0002_0170OB00003_24A0000_000