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Entscheidung 2 Ob 76/19v×

Entscheidung 2 Ob 76/19v

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

2 Ob 76/19v im RIS↗

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Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0041896 Rechtssatz 30.05.1990Zivilrecht
Die Nichtbeachtung der Rechtskraft bewirkt nach ständiger Rechtsprechung Nichtigkeit. Diese Nichtigkeit ist aus Anlass eines außerordentlichen Revisionsrekurses wahrzunehmen, da Nichtigkeitsgründe immer von erheblicher Bedeutung für die Rechtssicherheit sind.
RS0122081 Rechtssatz 28.03.2007Zivilrecht
Die sachliche Erledigung eines verspäteten Rekurses durch das Rekursgericht begründet wegen Verstoßes gegen die Rechtskraft des erstgerichtlichen Beschlusses Nichtigkeit. Dies ist vom Obersten Gerichtshof aus Anlass eines rechtzeitigen Revisionsrekurses von …