Rechtstracker.at
Entscheidung 3 Ob 2/21x×

Entscheidung 3 Ob 2/21x

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

3 Ob 2/21x im RIS↗

Der Text wird gerade aus dem RIS übernommen; bis dahin im RIS lesen (Link oben).

Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0035976 Rechtssatz 25.09.1984Zivilrecht
Kostenvorbehalt (nicht: Zuspruch von Kosten der Rekursbeantwortung) bei Erfolglosigkeit eines Rekurses nach § 519 Abs 1 Z 2, Abs 2 ZPO.
RS0131050 Rechtssatz 28.09.2016Zivilrecht
Ein Verstoß gegen die Schiedshängigkeitssperre ist ‑ außer bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 584 Abs 3 S 2 ZPO ‑ ein Verstoß gegen den verfahrensrechtlichen ordre public.
RS0133586 Rechtssatz 24.03.2021Zivilrecht
Die Ablehnung der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels wegen des Verstoßes einer anderen, im Vorfeld ergangenen Entscheidung gegen den ordre public setzt jedenfalls voraus, dass jene Entscheidung, deren Vollstreckbarerklärung abgelehnt wird, un …