Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Angst, Dr.Graf, Dr.Pimmer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Exekutionssache der betreibenden Partei B***** AG, ***** vertreten durch Dr.Klaus Galle, Rechtsanwalt in Wien, wider die verpflichtete Partei Erwin G*****, wegen S 1,866.290,72 sA, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der R***** reg.Gen.mbH, ***** vertreten durch Dr.Wolfgang Weinwurm, und andere Rechtsanwälte in Neunkirchen, gegen den Beschluß des Landesgerichtes Wiener Neustadt als Rekursgerichtes vom 7.Mai 1996, GZ 18 R 58/96z-36, den

Beschluß

gefaßt:

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird gemäß § 78 EO iVm § 526 Abs 2 Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 528a iVm § 510 Abs 3 ZPO).Der außerordentliche Revisionsrekurs wird gemäß Paragraph 78, EO in Verbindung mit Paragraph 526, Absatz 2, Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des Paragraph 528, Absatz eins, ZPO zurückgewiesen (Paragraph 528 a, in Verbindung mit Paragraph 510, Absatz 3, ZPO).

Begründung:

Das Rekursgericht hat den Rekurs nicht aus formellen Gründen, sondern nach inhaltlicher Prüfung des erstinstanzlichen Beschlusses zurückgewiesen, weil es die Beteiligtenstellung der Rekurswerberin verneint. Im Ergebnis liegt somit eine bestätigende Entscheidung vor. Bei der Beurteilung, ob im Einzelfall eine ausreichende Anmeldung (§ 210 EO) vorliegt, folgt das Rekursgericht den Grundsätzen der ständigen Rechtsprechung, insb JBl 1992, 111, zur Einlösung einer Höchstbetragshypothek. Schon mangels Reduzierung des Kreditrahmens auf eine einzelne Forderung ergibt sich aus den von der Rekurswerberin vorgelegten Urkunden kein Übergang der Hypothek auf sie als Einlöserin.Das Rekursgericht hat den Rekurs nicht aus formellen Gründen, sondern nach inhaltlicher Prüfung des erstinstanzlichen Beschlusses zurückgewiesen, weil es die Beteiligtenstellung der Rekurswerberin verneint. Im Ergebnis liegt somit eine bestätigende Entscheidung vor. Bei der Beurteilung, ob im Einzelfall eine ausreichende Anmeldung (Paragraph 210, EO) vorliegt, folgt das Rekursgericht den Grundsätzen der ständigen Rechtsprechung, insb JBl 1992, 111, zur Einlösung einer Höchstbetragshypothek. Schon mangels Reduzierung des Kreditrahmens auf eine einzelne Forderung ergibt sich aus den von der Rekurswerberin vorgelegten Urkunden kein Übergang der Hypothek auf sie als Einlöserin.