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Entscheidung 504 Präs 14/21z

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Entscheidungstext

Geschäftszahl

504Präs14/21z (504Präs12/21f, 504Präs13/21b)

Entscheidungsdatum

12.03.2021

Kopf

Beschluss:

                            

Spruch

Die Anträge der ***** vom 26. Februar 2021, vom 6. März 2021 und vom 7. März 2021 auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** werden zurückgewiesen.

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

Mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 zu AZ 504 Präs 53/20h wurden die von der Einschreiterin gestellten Anträge auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** zurückgewiesen.

In den nun zu behandelnden Eingaben stellt die Einschreiterin neuerlich Ablehnungsanträge gegen den Präsidenten des Oberlandesgerichts *****. Inhaltlich wiederholt sie ihre Vorwürfe gegen den Präsidenten und behauptet die Unrichtigkeit des zu AZ 504 Präs 53/20h gefassten Beschlusses. Den neuerlichen Anträgen steht die Rechtskraft dieses Beschlusses entgegen. Sie sind daher zurückzuweisen.

Textnummer

E131140

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2021:504PRA00014.21Z.0312.000

Im RIS seit

18.04.2021

Zuletzt aktualisiert am

18.04.2021

Dokumentnummer

JJT_20210312_OGH0002_504PRA00014_21Z0000_000