Entscheidung 504 Präs 14/21z
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Dokumenttyp
Entscheidungstext
Geschäftszahl
504Präs14/21z (504Präs12/21f, 504Präs13/21b)
Entscheidungsdatum
12.03.2021
Spruch
Die Anträge der ***** vom 26. Februar 2021, vom 6. März 2021 und vom 7. März 2021 auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** werden zurückgewiesen.
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 zu AZ 504 Präs 53/20h wurden die von der Einschreiterin gestellten Anträge auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** zurückgewiesen.
In den nun zu behandelnden Eingaben stellt die Einschreiterin neuerlich Ablehnungsanträge gegen den Präsidenten des Oberlandesgerichts *****. Inhaltlich wiederholt sie ihre Vorwürfe gegen den Präsidenten und behauptet die Unrichtigkeit des zu AZ 504 Präs 53/20h gefassten Beschlusses. Den neuerlichen Anträgen steht die Rechtskraft dieses Beschlusses entgegen. Sie sind daher zurückzuweisen.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2021:504PRA00014.21Z.0312.000
Zuletzt aktualisiert am
18.04.2021
Dokumentnummer
JJT_20210312_OGH0002_504PRA00014_21Z0000_000