Entscheidung 504 Präs 4/21d
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Dokumenttyp
Entscheidungstext
Geschäftszahl
504Präs4/21d (504Präs5/21a)
Entscheidungsdatum
28.01.2021
Spruch
Die Anträge der ***** vom 7. Jänner 2021 und vom 11. Jänner 2021 auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** werden zurückgewiesen.
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 zu AZ 504 Präs 53/20h wurden die von der Einschreiterin gestellten Anträge auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** zurückgewiesen.
In den nun zu behandelnden Eingaben stellt die Einschreiterin neuerlich Ablehnungsanträge gegen den Präsidenten des Oberlandesgerichts *****. Inhaltlich wiederholt sie ihre Vorwürfe gegen den Präsidenten und behauptet die Unrichtigkeit des zu AZ 504 Präs 52/20h gefassten Beschlusses, den sie als „Lugurkunde“ bezeichnet. Den neuerlichen Anträgen steht die Rechtskraft dieses Beschlusses entgegen. Sie sind daher zurückzuweisen.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2021:504PRA00004.21D.0128.000
Zuletzt aktualisiert am
17.03.2021
Dokumentnummer
JJT_20210128_OGH0002_504PRA00004_21D0000_000