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Entscheidung 504 Präs 4/21d×

Entscheidung 504 Präs 4/21d

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Entscheidungstext

Geschäftszahl

504Präs4/21d (504Präs5/21a)

Entscheidungsdatum

28.01.2021

Kopf

Beschluss:

Spruch

Die Anträge der ***** vom 7. Jänner 2021 und vom 11. Jänner 2021 auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** werden zurückgewiesen.

Begründung:

                            

Rechtliche Beurteilung

Mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 zu AZ 504 Präs 53/20h wurden die von der Einschreiterin gestellten Anträge auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts ***** zurückgewiesen.

                            In den nun zu behandelnden Eingaben stellt die Einschreiterin neuerlich Ablehnungsanträge gegen den Präsidenten des Oberlandesgerichts *****. Inhaltlich wiederholt sie ihre Vorwürfe gegen den Präsidenten und behauptet die Unrichtigkeit des zu AZ 504 Präs 52/20h gefassten Beschlusses, den sie als „Lugurkunde“ bezeichnet. Den neuerlichen Anträgen steht die Rechtskraft dieses Beschlusses entgegen. Sie sind daher zurückzuweisen.

Textnummer

E130771

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2021:504PRA00004.21D.0128.000

Im RIS seit

17.03.2021

Zuletzt aktualisiert am

17.03.2021

Dokumentnummer

JJT_20210128_OGH0002_504PRA00004_21D0000_000