Rechtssatz RS0020070
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0020070
Geschäftszahl
1Ob535/83; 3Ob42/14v
Entscheidungsdatum
21.05.2014
Rechtssatz
Der Verwendungsanspruch besteht nur im Rahmen der für den Bereicherten erfüllten Unterhaltspflicht; die Unterhaltspflicht beschränkt den Anspruch daher sowohl zeitlich als auch inhaltlich, sodaß es darauf ankommt, in welchem Ausmaß der Bereicherte während der Zeit der Unterhaltsgewährung selbst unterhaltspflichtig war.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0020070
Zuletzt aktualisiert am
01.08.2014
Dokumentnummer
JJR_19830629_OGH0002_0010OB00535_8300000_002