Rechtstracker.at
Rechtssatz RS0033133×

Rechtssatz RS0033133

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtsgebiet

Zivilrecht

Rechtssatznummer

RS0033133

Geschäftszahl

5Ob767/79

Entscheidungsdatum

18.03.1980

Rechtssatz

Wenn der Übernehmer der Sohn der Überträgerin ist und damit zu dem auch in Paragraph 187, der 3.Teilnov genannten Personenkreis des Paragraph 32, KO gehört, rechtfertigt es der dortige Grundgedanke, daß unter nahen Angehörigen die Kenntnis ihrer Vermögensverhältnisse zu vermuten ist, dem Übernehmer die Behauptungslast und Beweislast dafür zuzuweisen, daß ihm die Eigenschaft des übernommenen Einzelgegenstandes als einziges Eigentum des Überträgers, das dessen Gläubigern als Exekutionsobjekt dienen kann, im Zeitpunkt des rechtsgeschäftlichen Erwerbs weder bekannt war noch bekannt sein mußte.

Entscheidungstexte

  • 5 Ob 767/79
    Entscheidungstext OGH 18.03.1980 5 Ob 767/79

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0033133

Dokumentnummer

JJR_19800318_OGH0002_0050OB00767_7900000_001