Rechtssatz RS0042893
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0042893
Entscheidungsdatum
23.03.1993
Rechtssatz
Wurde in einer Entscheidung der dem Gericht eingeräumte Wertungsspielraum bei der Auslegung von bestimmten Begriffen nicht verlassen, so kann diese Entscheidung vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden (hier: Auslegung von Begriffen wie "rücksichtslos", "anstößig" oder "grob ungehörig".
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0042893
Dokumentnummer
JJR_19930323_OGH0002_0050OB01011_9300000_001