Rechtssatz RS0048262
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0048262
Entscheidungsdatum
30.05.1978
Rechtssatz
Maßgebend für den Umfang der Verpflichtungsfähigkeit über ein Erwerbseinkommen ist bei einem aufrecht bestehenden Arbeitsverhältnis nicht nur das im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses erzielte Einkommen, sondern es ist, insbesondere bei vereinbarter Ratenzahlung, auch auf die bis zur Fähigkeit der Zahlungen voraussichtlich erzielbaren weiteren Einkünfte angemessen Bedacht zu nehmen.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1978:RS0048262
Zuletzt aktualisiert am
25.08.2020
Dokumentnummer
JJR_19780530_OGH0002_0050OB00600_7800000_004