Rechtssatz RS0075794
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0075794
Entscheidungsdatum
05.07.1950
Rechtssatz
Ergibt sich, daß die Voraussetzungen für eine Todeserklärung zur Zeit der ausgesprochenen Todeserklärung nicht gegeben waren und dies auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung über den Aufhebungsantrag zutrifft, so ist die Todeserklärung als ungerechtfertigt aufzuheben (es bedarf keines Beweises, daß der Verschollene noch am Leben ist).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1950:RS0075794
Dokumentnummer
JJR_19500705_OGH0002_0010OB00257_5000000_001