Rechtssatz RS0075844
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0075844
Entscheidungsdatum
21.09.1993
Norm
TürkischesBGB Art82 ff
Rechtssatz
Das Verlöbnis (nisanlilik) ist im türkischem Recht ein Institut des Familienrechts. Der Begriff "Verlöbnis" wird im Gesetz nicht definiert, ist aber jedenfalls mehr als ein bloß tatsächliches Verhältnis. Es ist ein Familienrechtsverhältnis, das aufgrund der dieses begründenden Verlobung (nisanlanma) zwischen zwei nicht verheirateten Personen verschiedenen Geschlechts entsteht, und ein Vertrag sui generis.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0075844
Dokumentnummer
JJR_19930921_OGH0002_0010OB00577_9300000_007