Rechtssatz RS0080298
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0080298
Geschäftszahl
1Ob586/94 (1Ob595/95)
Entscheidungsdatum
29.08.1995
Rechtssatz
Eine gemischte Bedingung liegt dann vor, wenn ihr Eintritt sowohl vom Zufall als auch vom Parteiwillen abhängig ist. Eine reine Wollensbedingung, deren Herbeiführung allein vom Willen einer der Parteien abhängig ist, kommt - so sie auflösend ist - einem vereinbarten Rücktrittsrecht im wesentlichen gleich.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0080298
Dokumentnummer
JJR_19950829_OGH0002_0010OB00586_9400000_008