Übersicht der Entscheidungen zu § 502 ZPOÜbersicht der Entscheidungen zu Paragraph 502, ZPO

A Abs 1: Allgemeines über RevisionenA Absatz eins :, Allgemeines über Revisionen

B Ausschluss der Bagatellrevision

    a) bei Bagatellsachen (§ 502 Abs 2 Z 2 ZPO)    a) bei Bagatellsachen (Paragraph 502, Absatz 2, Ziffer 2, ZPO)

    b) bei einem den Wert einer Bagatellsache nicht übersteigenden Streitgegenstand oder Teil des

        Streitgegenstandes (§ 502 Abs 2 Z 3 ZPO) - nunmehr § 502 Abs 2 Z 2 ZPO. Einzelfragen (zB         Streitgegenstandes (Paragraph 502, Absatz 2, Ziffer 3, ZPO) - nunmehr Paragraph 502, Absatz 2, Ziffer 2, ZPO. Einzelfragen (zB

        Streitwert, Zusammenhang) siehe bei D

C Bemessung des gesetzlichen Unterhaltes (§ 502 Abs 2 Z 1 ZPO)C Bemessung des gesetzlichen Unterhaltes (Paragraph 502, Absatz 2, Ziffer eins, ZPO)

    a) Streitiges Verfahren und einstweilige Verfügung (siehe auch § 382 IIIF ZPO)    a) Streitiges Verfahren und einstweilige Verfügung (siehe auch Paragraph 382, IIIF ZPO)

        1. Judikat 60 und seine Auslegung (gesetzlicher Unterhalt)

        2. Vergleich (Aufwertung)

        3. Selbsterhaltungsfähigkeit, Dürftigkeit

        4. Subsidiäre Unterhaltspflicht

        5. Fälligkeit, Beginn der Unterhaltspflicht

        6. Alimentation des Ehegatten

        7. Formalentscheidungen, Aufhebungsbeschlüsse

    b) Außerstreit Beschlüsse (siehe auch § 14 B3 AußStrG)    b) Außerstreit Beschlüsse (siehe auch Paragraph 14, B3 AußStrG)

D Bestätigende Entscheidung (Abs 3)D Bestätigende Entscheidung (Absatz 3,)

    a) Vollbestätigend - Streitwert ...........

        1) Bestätigend

        2) Abänderung bezüglich Nebenforderung (§ 502 Abs 3 Satz 2) auch: Dh!        2) Abänderung bezüglich Nebenforderung (Paragraph 502, Absatz 3, Satz 2) auch: Dh!

        3) Streitwert (Klagenhäufung: De!)

    b) Teilweise Bestätigung

    c) Anwendung im Rekursverfahren

    d) Teilaufhebungsbeschlüsse

    e) Zusammenrechnung

        1) Objektive Klagenhäufung

        2) Subjektive Klagenhäufung (Steitgenossenschaft)

        3) Prozessverbindung (§ 187 ZPO)        3) Prozessverbindung (Paragraph 187, ZPO)

    f) Widerklage, Compensando-Einwendung

    g) Zwischenfeststellungsantrag

    h) Diverses (ua Anwendung auf Unterhaltsurteile und

        nicht vermögensrechtliche Streitgegenstände, Nov 1971)

E Bestandstreitigkeiten (Abs 4)E Bestandstreitigkeiten (Absatz 4,)

F Aufhebung ohne Rechtskraftvorbehalt (Abs 5)F Aufhebung ohne Rechtskraftvorbehalt (Absatz 5,)

G Erledigung unzulässiger Revisionen

H erhebliche Rechtsfrage = § 502 Abs 1 nF = § 502 Abs 4 Z 1 idF der ZPO-Novelle 1983H erhebliche Rechtsfrage = Paragraph 502, Absatz eins, nF = Paragraph 502, Absatz 4, Ziffer eins, in der Fassung der ZPO-Novelle 1983

      I. Allgemeines:      römisch eins. Allgemeines:

          1) Uneinheitlichkeit, Fehlen der Rechtsprechung

          2) Erheblichkeit der Rechtsfrage Einzelfalljudikatur

      II. prozessuale Rechtsfragen, Verfahrensmängel      römisch zwei. prozessuale Rechtsfragen, Verfahrensmängel

     III. materielle Rechtsfragen:     römisch drei. materielle Rechtsfragen:

          1. Familienrecht

          2. Exekutions- und Sicherungsrecht, Insolvenz

          3. Wettbewerbsrecht, Urheberrecht

          4. Mietenrecht

          5. ABGB, KSchG, ua

          6. IPRG

          7. Sonstiges

          8. Handelsrecht

          9. Schadenersatzrecht

        10. Straßenverkehrsrecht

        11. Arbeitsrecht

    IV. 1) Zulassung allgemein    römisch vier. 1) Zulassung allgemein

         2) Zulassungsausspruch vor WGN 1989

     V. Prüfungspflicht des OGH     römisch fünf. Prüfungspflicht des OGH

    VI. Sonstiges    römisch sechs. Sonstiges

 I § 502 Abs 5 nF römisch eins Paragraph 502, Absatz 5, nF

J § 502 Abs 3 idF ZVN 1983J Paragraph 502, Absatz 3, in der Fassung ZVN 1983

K § 502 idF WGN 1989K Paragraph 502, in der Fassung WGN 1989

L § 502 idF WGN 1997L Paragraph 502, in der Fassung WGN 1997

Informationen zu § 502 ZPOInformationen zu Paragraph 502, ZPO

Verweisungen:

Die Rechtsprechung vor den Judikaten 56 und 60 (zur Bemessung des gesetzlichen Unterhaltes und zur bestätigenden Entscheidung der Berufungsgerichtes) wurde ausgeschieden.

§ 502 Da Maßgabebestätigung siehe auch § 528 C4 ZPO.Paragraph 502, Da Maßgabebestätigung siehe auch Paragraph 528, C4 ZPO.