Rechtssatz RS0120308
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0120308
Entscheidungsdatum
18.03.2025
Rechtssatz
Selbst wenn eine arbeitsvertraglich unzulässige Weisung des Arbeitgebers vorliegt, diese aber in einem inneren Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag steht, ist die aufgrund der unzulässigen Weisung ausgeübte Tätigkeit Teil der geschützten Beschäftigung.
Entscheidungstexte
- 10 ObS 98/05t
Entscheidungstext OGH 08.11.2005 10 ObS 98/05t
Veröff: SZ 2005/163
- 10 ObS 42/17z
Entscheidungstext OGH 18.05.2017 10 ObS 42/17z
Vgl; Beisatz: Diese Rechtsprechung ist auf Fälle des § 176 Abs 2 Z 7 ASVG nicht übertragbar. (T1)
Beisatz: Es ist einer Hilfsorganisation nicht möglich, den nach § 176 Abs 2 Z 7 ASVG gegebenen Versicherungsschutz ihrer Mitglieder durch Erteilung entsprechender Aufträge an ihre Mitglieder über den gesetzlichen oder satzungsmäßigen Wirkungsbereich hinaus auszudehnen. (so bereits 10 ObS 70/12k). (T2)
- 10 ObS 106/24x
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 18.03.2025 10 ObS 106/24x
vgl; Beisatz: Hier: Vom Dienstgeber organisierte und finanzierte Reise. (T3)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2005:RS0120308
Zuletzt aktualisiert am
05.05.2025
Dokumentnummer
JJR_20051108_OGH0002_010OBS00098_05T0000_001