Übersicht der Entscheidungen zu § 391 EOÜbersicht der Entscheidungen zu Paragraph 391, EO

  I) Zur Anwendung der EMRK, zu EU-Recht und ausländischem Recht, keine Entscheidungen  römisch eins) Zur Anwendung der EMRK, zu EU-Recht und ausländischem Recht, keine Entscheidungen

      vorhanden

 II) Die EV römisch zwei) Die EV

     A) Inhalt der EV, hier gesicherter Anspruch, Sicherungsmittel, Sachverhaltsvoraussetzungen,

          allfällige Leistungsfrist für den Antragsgegner

     B) Bindungswirkung der EV

     C) Aufhebung der EV

     D) Verfahrensrechtliches

III) Geldungsdauer der EV (Bestimmung der Zeit, für welche sie getroffen wurden)römisch drei) Geldungsdauer der EV (Bestimmung der Zeit, für welche sie getroffen wurden)

     A) Allgemeines

     B) Verlängerung der Geltungsdauer

     C) Ablauf der Geldungsdaeur, Rechtsfolgen

IV) Sicherheitsleistung des Antragsgegners (= Befreiungsbetrag, Kaution)römisch vier) Sicherheitsleistung des Antragsgegners (= Befreiungsbetrag, Kaution)

     A) Allgemeines, Frist, Verfahrensrechtliches

     B) Art und Höhe der Sicherheitsleistung

     C) Ansprüche des Antragstellers

 V) Rechtfertigung bei bedingten oder betagten Ansprüchen römisch fünf) Rechtfertigung bei bedingten oder betagten Ansprüchen

     A) Allgemeines

     B) Form der Rechtfertigung (Klage, evtl. auch im Ausland, Widerklage, Exekutionsantrag)

     C) Frist zur Rechtfertigung, deren allfällige Verlängerung

     D) Folgen der Fristversäumung: Aufhebung der EV, prozessuale Voraussetzungen

          (Anhörung des Antragstellers)

VI) Rechtsmittelverfahrenrömisch sechs) Rechtsmittelverfahren