Rechtssatz RS0133462
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0133462
Geschäftszahl
11Os100/20w (11Os101/20t)
Entscheidungsdatum
23.12.2020
Rechtssatz
Grundsätzlich kann es nicht nur auf tatsächliche Kenntnisnahme der behaupteten Verletzung in einem subjektiven Recht ankommen, sondern muss die rechtliche Wertung ausschlaggebend sein, ob alle Voraussetzungen dafür geschaffen wurden, um mit Grund verlangen zu können, dass der Betreffende das Faktum (Anordnung oder Vorgang) auch bewusst zur Kenntnis nehmen kann.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2020:RS0133462
Zuletzt aktualisiert am
24.01.2023
Dokumentnummer
JJR_20201223_OGH0002_0110OS00100_20W0000_001