Eine Marke kann auch in der Form einer Ware bestehen (Formmarke). Für dreidimensionale Zeichen (Formmarken) besteht das besondere und auch durch den Erwerb von Verkehrsgeltung nicht überwindbare Eintragungshindernis des § 4 Abs 1 Z 6 MSchG/Art 7 Abs 1 lit e UMV, wonach Zeichen von der Registrierung ausgeschlossen sind, die ausschließlich aus der Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Herstellung einer technischen Wirkung erforderlich ist, oder aus der Form, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.Eine Marke kann auch in der Form einer Ware bestehen (Formmarke). Für dreidimensionale Zeichen (Formmarken) besteht das besondere und auch durch den Erwerb von Verkehrsgeltung nicht überwindbare Eintragungshindernis des Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 6, MSchG/Art 7 Absatz eins, Litera e, UMV, wonach Zeichen von der Registrierung ausgeschlossen sind, die ausschließlich aus der Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Herstellung einer technischen Wirkung erforderlich ist, oder aus der Form, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.