Text

Inkrafttreten

§ 10. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 1994 in Kraft.Paragraph 10, (1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 1994 in Kraft.

1. (2)Absatz 2,Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Haushaltsgeräte-Verbrauchsangabenverordnung, BGBl. Nr. 568/1994, für die Geräte nach § 2 in Kraft.Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Haushaltsgeräte-Verbrauchsangabenverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 568 aus 1994,, für die Geräte nach Paragraph 2, in Kraft.
2. (3)Absatz 3,Für Geräte, die dem Händler vor dem 1. September 1994 geliefert wurden, sind die Verpflichtungen dieser Verordnung und der Haushaltsgeräte-Verbrauchsangabenverordnung erst ab 1. Jänner 1995 obligatorisch.
3. (4)Absatz 4,Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnungen des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 13. Oktober 1981 über die Kennzeichnung von Elektro-Haushaltstiefkühlgeräten und Elektro-Haushaltsgefriergeräten, BGBl. Nr. 470/1981, sowie über die Kennzeichnung von Elektro-Haushaltskühlgeräten, BGBl. Nr. 471/1981, außer Kraft.Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnungen des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 13. Oktober 1981 über die Kennzeichnung von Elektro-Haushaltstiefkühlgeräten und Elektro-Haushaltsgefriergeräten, Bundesgesetzblatt Nr. 470 aus 1981,, sowie über die Kennzeichnung von Elektro-Haushaltskühlgeräten, Bundesgesetzblatt Nr. 471 aus 1981,, außer Kraft.