Text

§ 13. (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1994 in Kraft.Paragraph 13, (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1994 in Kraft.

1. (2)Absatz 2,Abweichend von Abs. 1 tritt diese Verordnung, soweit sie sich an meldepflichtige Institute gemäß § 1 Abs. 1 Z 4 bis 6 richtet, mit Inkrafttreten des EWR-Abkommens *1), frühestens mit dem 1. Jänner 1994, in Kraft.Abweichend von Absatz eins, tritt diese Verordnung, soweit sie sich an meldepflichtige Institute gemäß Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4 bis 6 richtet, mit Inkrafttreten des EWR-Abkommens *1), frühestens mit dem 1. Jänner 1994, in Kraft.
2. (3)Absatz 3,Die Großkreditmeldung ist erstmals zum 31. Jänner 1994 zu erstatten.
3. (4)Absatz 4,Die Ausweisung gemäß § 2 Abs. 2 Z 2 hat erstmals zum 31. Dezember 1994 zu erfolgen.Die Ausweisung gemäß Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 2, hat erstmals zum 31. Dezember 1994 zu erfolgen.
4. (5)Absatz 5,Auf Grund der Großkreditmeldungs-Verordnung, zuletzt geändert durch die Verordnung, BGBl. Nr. 652/1990, meldepflichtige Umstände bis zum 31. Dezember 1993 sind noch gemäß dieser Verordnung innerhalb der dort vorgesehenen Fristen zu melden.Auf Grund der Großkreditmeldungs-Verordnung, zuletzt geändert durch die Verordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 652 aus 1990,, meldepflichtige Umstände bis zum 31. Dezember 1993 sind noch gemäß dieser Verordnung innerhalb der dort vorgesehenen Fristen zu melden.

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*1) Die Kundmachung des Abkommens und seines Inkrafttretens wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.