Rechtstracker.at

Anl. 2/4 VRV 1997

Fassungen
31.12.1996 bis 30.09.1999 — BGBl. Nr. 787/1996 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 2/401.10.199931.12.2021 § → § BGBl. II Nr. 369/1999 · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 313/2015
Anl. 2/431.12.199630.09.1999 BGBl. Nr. 787/1996 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 1997

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 787 aus 1996,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 2 /, 4

Inkrafttretensdatum

31.12.1996BGBl. Nr. 787/1996

Außerkrafttretensdatum

30.09.1999danach: BGBl. II Nr. 369/1999

Abkürzung

VRV 1997

Index

30/01 Finanzverfassung

Text

                                                       Anlage 2

                                              -----------------------

                                                Länder und Gemeinden

                              Gruppe 1

                 Öffentliche Ordnung und Sicherheit

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

10         Gesonderte Verwaltung

      100  Gesonderte Verwaltung

11         Öffentliche Ordnung

      110  Sicherung der Behördenkommunikation

      119  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

12         Sicherheitspolizei

      120  Allgemeine Angelegenheiten

      129  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

13         Sonderpolizei

      130  Gewerbe-, Markt- und Lebensmittelpolizei

      131  Bau- und Feuerpolizei

      132  Gesundheitspolizei

      133  Veterinärpolizei

      134  Flurpolizei

      139  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

16         Feuerwehrwesen

      160  Feuerwehrinspektorat

      161  Feuerwehrschulen

      162  Berufsfeuerwehren

      163  Freiwillige Feuerwehren

      164  Förderung der Brandbekämpfung und Brandverhütung

      169  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

17         Katastrophendienst

      170  Allgemeine Angelegenheiten

      179  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

18         Landesverteidigung

      180  Zivilschutz

      189  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

                                Gruppe 2

          Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

20         Gesonderte Verwaltung

      200  Schulamt

      202  Sportamt

      205  Schulaufsicht

      206  Qualifikations- und Disziplinarkommissionen der

           Landeslehrer

      207  Personalvertretung der Landeslehrer

      208  Pensionen der Landeslehrer

      209  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

21         Allgemeinbildender Unterricht

      210  Allgemeinbildende Pflichtschulen, gemeinsame Kosten

      211  Volksschulen

      212  Hauptschulen

      213  Sonderschulen

      214  Schulen der Polytechnischen Lehrgänge

      215  Allgemeinbildende höhere Schulen

      219  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

22         Berufsbildender Unterricht; Anstalten der Lehrer- und

           Erzieherbildung

      220  Berufsbildende Pflichtschulen

      221  Berufsbildende mittlere Schulen

      222  Berufsbildende höhere Schulen

      223  Bildungsanstalten für Arbeitslehrerinnen

      224  Bildungsanstalten für Kindergärtnerinnen

      225  Bildungsanstalten für Erzieher

      226  Berufspädagogische Lehranstalten

      227  Pädagogische Akademien und Institute

      228  Berufsausbildung schulentlassener Jugendlicher

      229  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

23         Förderung des Unterrichtes

      230  Förderung des Schulbetriebes

      231  Förderung der Lehrerschaft

      232  Schülerbetreuung

      239  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

24         Vorschulische Erziehung

      240  Kindergärten

      241  Förderung der Kindergärtnerinnen

      249  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

25         Außerschulische Jugenderziehung

      250  Schülerhorte

      251  Schüler-, Lehrlings- und Gesellenheime

      252  Jugendherbergen und Jugendheime

      253  Jugendverkehrserziehung

      259  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

26         Sport und außerschulische Leibeserziehung

      260  Landessportorganisation

      261  Sportausbildungsstätten

      262  Sportplätze

      263  Turn- und Sporthallen

      264  Eislaufplätze und -hallen

      265  Tennisplätze und -hallen

      266  Wintersportanlagen

      269  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

27         Erwachsenenbildung

      270  Volkshochschulen

      271  Volksbildungswerke

      272  Volksbildungsheime

      273  Volksbüchereien

      279  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

28         Forschung und Wissenschaft

      280  Förderung von Universitäten und Hochschulen

      281  Universitäts- und Hochschuleinrichtungen

      282  Studienbeihilfen

      283  Wissenschaftliche Archive

      284  Wissenschaftliche Bibliotheken

      285  Wissenschaftliche Museen

      286  Botanische und zoologische Gärten (als wissenschaftliche

           Einrichtungen)

      287  Wissenschaftliche Sternwarten

      289  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

                            Gruppe 3

                      Kunst, Kultur und Kultus

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

30         Gesonderte Verwaltung

      300  Kulturamt

31         Bildende Künste

      310  Ausbildung in den bildenden Künsten

      311  Einrichtungen der bildenden Künste

      312  Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste

      319  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

32         Musik und darstellende Kunst

      320  Ausbildung in Musik und darstellender Kunst

      321  Einrichtungen der Musikpflege

      322  Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege

      323  Einrichtungen der darstellenden Kunst

      324  Maßnahmen zur Förderung der darstellenden Kunst

      325  Festspiele

      329  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

33         Schrifttum und Sprache

      330  Förderung von Schrifttum und Sprache

34         Museen und sonstige Sammlungen

      340  Museen

      341  Sonstige Sammlungen

35         Sonstige Kunstpflege

      350  Einrichtungen zur Kunstpflege

      351  Maßnahmen zur Kunstpflege

36         Heimatpflege

      360  Heimatmuseen

      361  Nichtwissenschaftliche Archive

      362  Denkmalpflege

      363  Altstadterhaltung und Ortsbildpflege

      369  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

37         Rundfunk, Presse und Film

      370  Förderung von Rundfunk und Fernsehen

      371  Förderung von Presse und Film

      379  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

38         Sonstige Kulturpflege

      380  Einrichtungen der Kulturpflege

      381  Maßnahmen der Kulturpflege

39         Kultus

      390  Kirchliche Angelegenheiten

                           Gruppe 4

            Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

40         Gesonderte Verwaltung

      400  Sozialamt

      401  Jugendamt

41         Allgemeine öffentliche Wohlfahrt

      410  Einrichtungen der allgemeinen Sozialhilfe

      411  Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe

      412  Einrichtungen der Behindertenhilfe

      413  Maßnahmen der Behindertenhilfe

      414  Einrichtungen der Blindenhilfe

      415  Maßnahmen der Blindenhilfe

      416  Hilfen für Kriegsopfer und Geschädigte nach dem

           Opferfürsorgegesetz

      417  Pflegesicherung

      419  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

42         Freie Wohlfahrt

      420  Altenheime

      421  Pflegeheime

      422  Tagesheimstätten

      423  Essen auf Rädern

      424  Heimhilfe

      425  Entwicklungshilfe im Ausland

      426  Flüchtlingshilfe

      429  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

43         Jugendwohlfahrt

      430  Säuglings(und Mütter)heime

      431  Kinderheime

      432  Kindererholungsheime

      435  Erziehungsheime

      439  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

44         Behebung von Notständen

      440  Einrichtungen

      441  Maßnahmen

45         Sozialpolitische Maßnahmen

      450  Ausgleichszulagen

      451  Altersvorsorge

      459  Sonstige Maßnahmen

46         Familienpolitische Maßnahmen

      460  Familienlastenausgleich

      461  Hausstandsgründung

      462  Unterbringung kinderreicher Familien

      469  Sonstige Maßnahmen

48         Wohnbauförderung

      480  Allgemeine Wohnbauförderung

      481  Landes-Wohnbau-Sonderprogramme

      482  Wohnbauförderung

      483  Förderung der Wohnhaussanierung

      484  Förderung der Althaussanierung

      485  Bundes-Sonderwohnbaugesetze

      489  Sonstige Maßnahmen

                             Gruppe 5

                             Gesundheit

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

50         Gesonderte Verwaltung

      500  Gesundheitsamt

      501  Umweltschutzamt

51         Gesundheitsdienst

      510  Medizinische Bereichsversorgung

      511  Familienberatung

      512  Sonstige medizinische Beratung und Betreuung

      513  Desinfektionsanstalten

      514  Röntgenzug

      515  Zahnstationen

      516  Schulgesundheitsdienst

      519  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

52         Umweltschutz

      520  Natur- und Landschaftsschutz

      521  Reinhaltung der Gewässer

      522  Reinhaltung der Luft

      523  Lärmbekämpfung

      524  Strahlenschutz

      527  Müllbeseitigung

      528  Tierkörperbeseitigung

      529  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

53         Rettungs- und Warndienste

      530  Rettungsdienste

      531  Warndienste

      539  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

54         Ausbildung im Gesundheitsdienst

      540  Ärztliche Dienste

      541  Hebammendienste

      542  Krankenpflegefachdienste

      543  Medizinisch-technische Dienste

      544  Sanitätshilfsdienste

      549  Sonstige Gesundheitsdienste

55         Eigene Krankenanstalten

      550  Zentralkrankenanstalten

      551  Schwerpunktkrankenanstalten

      552  Standardkrankenanstalten

      553  Sonderkrankenanstalten

      554  Heime für Genesende

      555  Pflegeanstalten für chronisch Kranke

      556  Entbindungsanstalten und Sanatorien

      557  Zuschüsse zum Betriebsabgang von Krankenanstalten

      558  Selbständige Ambulatorien

      559  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

56         Krankenanstalten anderer Rechtsträger

      560  Betriebsabgangsdeckung

      561  Errichtung und Ausgestaltung

      562  Sprengelbeiträge

      569  Sonstige Maßnahmen

57         Heilvorkommen und Kurorte

      570  Kurfonds

      579  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

58         Veterinärmedizin

      580  Einrichtungen der Veterinärmedizin

      581  Maßnahmen der Veterinärmedizin

59         Gesundheit, Sonstiges

      590  Krankenanstaltenfonds

                            Gruppe 6

                 Straßen- und Wasserbau, Verkehr

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

60         Gesonderte Verwaltung

      600  Straßen- und Wasserbauverwaltung (soweit gesondert

           organisiert)

61         Straßenbau

      610  Bundesstraßen

      611  Landesstraßen

      612  Gemeindestraßen

      616  Sonstige Straßen und Wege

      617  Bauhöfe

      618  Bundes- und Landesstraßen, gemeinsame Kosten

      619  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

62         Allgemeiner Wasserbau

      620  Förderung der Wasserversorgung

      621  Förderung der Abwasserbeseitigung

      624  Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds,

           Siedlungswasserwirtschaft

      629  Sonstige Maßnahmen

63         Schutzwasserbau

      630  Bundesflüsse

      631  Konkurrenzgewässer

      632  Wasserwehre und Schleusen

      633  Wildbachverbauung

      634  Lawinenschutzbauten

      635  Bauhöfe

      639  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

64         Straßenverkehr

      640  Einrichtungen und Maßnahmen nach der

           Straßenverkehrsordnung

      649  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

65         Schienenverkehr

      650  Eisenbahnen

      651  Sonstige Schienenwege

      652  Seilbahnen

      659  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

66         Schiffsverkehr

      660  Fluß- und Seenschiffahrt

      661  Hafen und Hafeneinrichtungen

      662  Schutzdammanlagen

      669  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

67         Luftverkehr

      670  Luftfahrt

      671  Flughafen und Flughafeneinrichtungen

      679  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

68         Post- und Fernmeldeverkehr

      680  Post- und Fernmeldeverkehr

69         Verkehr, Sonstiges

      690  Verkehr, Sonstiges

      699  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

                          Gruppe 7

                     Wirtschaftsförderung

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

70         Gesonderte Verwaltung

      700  Gesonderte Verwaltung

71         Grundlagenverbesserung in der Land- und Forstwirtschaft

      710  Land- und forstwirtschaftlicher Wegebau

      711  Landwirtschaftlicher Wasserbau

      712  Strukturverbesserung

      713  Elektrifizierung und Mechanisierung

      714  Landwirtschaftliches Siedlungswesen

      715  Besitzfestigung

      719  Sonstige Maßnahmen

74         Sonstige Förderung der Land- und Forstwirtschaft

      740  Land- und forstwirtschaftliche Interessenvertretungen

      741  Bildung und Beratung

      742  Produktionsförderung

      743  Absatz und Verwertung

      747  Jagd und Fischerei

      748  Notstandsmaßnahmen

      749  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

75         Förderung der Energiewirtschaft

      750  Kohle, Erdöl, Erdgas

      751  Elektrizität

      759  Sonstige Energieträger

77         Förderung des Fremdenverkehrs

      770  Einrichtungen zur Förderung des Fremdenverkehrs

      771  Maßnahmen zur Förderung des Fremdenverkehrs

78         Förderung von Handel, Gewerbe und Industrie

      780  Einrichtungen zur Förderung von Handel, Gewerbe und

           Industrie

      781  Bildung und Beratung

      782  Wirtschaftspolitische Maßnahmen

      788  Notstandsmaßnahmen

      789  Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen

                              Gruppe 8

                          Dienstleistungen

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

80         Gesonderte Verwaltung

      800  Hochbauverwaltung (soweit gesondert organisiert)

      801  Liegenschaftsverwaltung

      802  Betriebsverwaltung der unter einheitlicher Verwaltung

           stehenden Einrichtungen

81         Öffentliche Einrichtungen (soweit nicht dem Abschnitt 85

           zuzuordnen)

      810  Wasserversorgung

      811  Abwasserbeseitigung

      812  WC-Anlagen

      813  Müllbeseitigung

      814  Straßenreinigung

      815  Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze

      816  Öffentliche Beleuchtung und öffentliche Uhren

      817  Friedhöfe (einschließlich Einsegnungshallen und

           Krematorien)

      819  Sonstige öffentliche Einrichtungen

82         Betriebsähnliche Einrichtungen und Betriebe

      820  Wirtschaftshöfe

      821  Fuhrpark

      822  Schlachthöfe, Viehmärkte

      823  Freibank

      824  Lager- und Kühlhäuser, Eiswerk

      825  Tierkörperbeseitigung und -verwertung

      826  Fäkalienabfuhr

      827  Öffentliche Waagen

      828  Sonstige Märkte

83         Betriebsähnliche Einrichtungen und Betriebe (Fortsetzung)

      830  Botanische und zoologische Gärten

      831  Freibäder

      833  Hallenbäder

      835  Sonstige Badeanlagen und Saunas

      839  Sonstige Betriebe und betriebsähnliche Einrichtungen

84         Liegenschaften, Wohn- und Geschäftsgebäude

      840  Grundbesitz

      841  Grundstücksgleiche Rechte

      842  Waldbesitz (soweit nicht bei 866)

      843  Alpbesitz

      846  Wohn- und Geschäftsgebäude

      849  Sonstige Liegenschaften

85         Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit

      850  Betriebe der Wasserversorgung

      851  Betriebe der Abwasserbeseitigung

      852  Betriebe der Müllbeseitigung

      853  Betriebe für die Errichtung und Verwaltung von Wohn- und

           Geschäftsgebäuden

      858  Zusammengefaßte Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit

      859  Sonstige Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit

86         Land- und forstwirtschaftliche Betriebe

      860  Gärtnereien

      862  Landwirtschaftsbetriebe

      864  Weinbaubetriebe

      865  Kellereien

      866  Forstgüter

      867  Forstgärten, Baumschulen

      869  Sonstige land- und forstwirtschaftliche Betriebe

87         Wirtschaftliche Unternehmungen

      870  Elektrizitätsversorgung

      871  Fernwärmeversorgung

      872  Gasversorgung

      875  Straßenverkehrsbetriebe

      876  Hafen-, Schiffahrts- und Fährbetriebe

      878  Zusammengefaßte Unternehmungen

      879  Stadtwerke

88         Wirtschaftliche Unternehmungen (Fortsetzung)

      880  Lichtspieltheater

      882  Werbebetriebe

      883  Installationsbetriebe

      884  Wäschereien

      885  Molkereibetriebe

      886  Steinbrüche, Sand- und Schottergruben

      888  Bestattungsunternehmen

89         Wirtschaftliche Unternehmungen (Fortsetzung)

      890  Reisebüro

      891  Gast- und Schankbetriebe

      892  Beherbergungsbetriebe

      893  Apotheken

      894  Stadthalle, Kongreßhäuser

      895  Messen, Ausstellungen

      896  Campingplätze

      897  Kurbetriebe

      898  Seilbahnen und Lifte

      899  Sonstige wirtschaftliche Unternehmungen

                              Gruppe 9

                           Finanzwirtschaft

---------------------------------------------------------------------

A

       U                          Bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

90         Gesonderte Verwaltung

      900  Gesonderte Verwaltung

91         Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene

           Rechtspersönlichkeit

      910  Geldverkehr

      911  Darlehen (soweit nicht aufgeteilt)

      912  Rücklagen (soweit nicht aufteilbar)

      913  Wertpapiere

      914  Beteiligungen

      915  Berechtigungen

      916  Schadenersätze von Dritten (soweit nicht aufteilbar)

      917  Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit

92         Öffentliche Abgaben

      920  Ausschließliche Gemeindeabgaben

      921  Zwischen Ländern und Gemeinden geteilte Abgaben

      922  Ausschließliche Landesabgaben

      923  Abgaben von demselben Besteuerungsgegenstand

      924  Zuschlagsabgaben zu Bundesabgaben

      925  Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben

93         Umlagen

      930  Landesumlage

      931  Sozialhilfeverbandsumlage

      932  Schulgemeindeverbandsumlage

94         Finanzzuweisungen und Zuschüsse

      940  Bedarfszuweisungen

      941  Sonstige Finanzzuweisungen nach dem FAG

      942  Sonstige Finanzzuweisungen

      943  Zuschüsse nach dem FAG

      944  Zuschüsse nach dem Katastrophenfondsgesetz

      945  Sonstige Zuschüsse des Bundes

      946  Zuschüsse nach landesgesetzlichen Bestimmungen

      947  Sonstige Zuschüsse der Länder

95         Nicht aufteilbare Schulden

      950  Aufgenommene Darlehen und Schuldendienst

      951  Aufgenommene Anleihen und Schuldendienst

      952  Vermögensrückstellung

      953  Schadenersätze an Dritte (soweit nicht aufteilbar)

96         Haftungen (soweit nicht aufteilbar)

      960  Zahlungsverpflichtungen

      961  Provisionen und Rückerstattungen

97         Verstärkungsmittel

      970  Verstärkungsmittel

98         Haushaltsausgleich

      980  Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt bzw.

           Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt

      981  Haushaltsausgleich durch Rücklagen

      982  Haushaltsausgleich durch Kreditoperationen

99         Jahresergebnis, Übergabe und Übernahme des

           Jahresergebnisses, Abwicklung der Vorjahre

      990  Überschüsse und Abgänge

      991  Rückersetzte, nicht absetzbare Einnahmen und Ausgaben

           (soweit nicht aufteilbar)

      992  Abgänge an Kassenausgaberesten und Ausfälle an

           Kasseneinnahmeresten (soweit nicht aufteilbar)

Schlagworte

Gewerbepolizei, Marktpolizei, Baupolizei, Qualifikationskommission,
Schülerheim, Lehrlingsheim, Turnhalle, Eislaufhalle, Tennishalle,
Universitätseinrichtung, Naturschutz, Straßenbauverwaltung,
Bundesstraße, Umweltwirtschaftsfonds, Flußschiffahrt, Postverkehr,

Zuletzt aktualisiert am

25.09.2014

Gesetzesnummer

10005022

Dokumentnummer

NOR12054857

Alte Dokumentnummer

N3199644411L