Rechtstracker.at

Anl. 1/08

Fassungen
01.01.1988 bis 31.12.1988 — BGBl. Nr. 670/1987 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 1/0801.01.199231.12.1994 § → § aufgehoben durch BGBl. Nr. 173/1995
Anl. 1/0801.01.198931.12.1991 § → § BGBl. Nr. 656/1988
Anl. 1/0801.01.198831.12.1988 BGBl. Nr. 670/1987 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Handelsstatistische Anmeldung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 670 aus 1987,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins /, 8

Inkrafttretensdatum

01.01.1988BGBl. Nr. 670/1987

Außerkrafttretensdatum

31.12.1988danach: BGBl. Nr. 656/1988

Index

46/02 Sonstiges Statistik

Text

---------------------------------------------------------------------

  TARIF                       Waren-                    Mengen-

Nr./UNr.                  bezeichnung                bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

8201    --   Spaten, Schaufeln, Krampen

              (Spitzhauen), Hauen (Hacken), Gabeln,

              Rechen und Schaber; Äxte, Beile,

              Haumesser und ähnliche Hauwerkzeuge;

              Garten- und Geflügelscheren aller Art;

              Sensen, Sicheln, Heumesser,

              Heckenscheren, Keile und andere

              Handwerkzeuge für die Landwirtschaft,

              den Gartenbau und die Forstwirtschaft:

         90   - andere Handwerkzeuge für die

                Landwirtschaft, den Gartenbau:

         ex   - - Sensen ...........................  Stück

         ex   - - Sicheln ..........................  Stück

8401    --   Kernreaktoren; Brennstoffelemente,

              nicht bestrahlt, für Kernreaktoren;

              Maschinen und Apparate für die

              Isotopentrennung:

         10   - Kernreaktoren ......................  Stück

         20   - Maschinen und Apparate für die

                Isotopentrennung und Teile davon

         ex   - - vollständig ......................  Stück

8402    --   Erzeuger von Wasserdampf oder anderem

              Dampf (Dampfkessel), ausgenommen

              Heißwasserkessel für Zentralheizungen,

              die auch Niederdruckdampf erzeugen

              können; Kessel für die Erzeugung von

              überhitztem Wasser:

        (10)  - Dampfkessel:

         11   - - Wasserrohrkessel, mit einer

                  Dampfleistung von mehr als 45 t/h   Stück

         12   - - Wasserrohrkessel, mit einer

                  Dampfleistung von 45 t/h oder

                  weniger ..........................  Stück

         19   - - sonstige Dampfkessel,

                  einschließlich Hybridkessel ......  Stück

         20   - Kessel für die Erzeugung von

                überhitztem Wasser .................  Stück

8403    --   Zentralheizungskessel, ausgenommen

              solche der Nummer 8402:

         10   - Zentralheizungskessel ..............  Stück

8404    --   Hilfsapparate für Kessel der

              Nummer 8402 oder 8403 (zB Vorwärmer,

              Überhitzer, Rußbläser,

              Abgasrückführungen); Kondensatoren für

              Dampfmaschinen:

         10   - Hilfsapparate für Kessel der

                Nummer 8402 oder 8403 ..............  Stück

         20   - Kondensatoren für Dampfmaschinen ...  Stück

8405    --   Gaserzeuger für Generator- oder

              Wassergas, auch mit zugehörigen

              Gasreinigern; Erzeuger von Acetylengas

              und ähnliche Erzeuger von Gas auf

              feuchtem Weg, auch mit zugehörigen

              Gasreinigern:

         10   - Gaserzeuger für Generator- oder

                Wassergas, auch mit zugehörigen

                Gasreinigern; Erzeuger von

                Acetylengas und ähnliche Erzeuger

                von Gas auf feuchtem Weg, auch mit

                zugehörigen Gasreinigern ...........  Stück

8406    --   Dampfturbinen:

        (10)  - Turbinen:

         11   - - für den Antrieb von

                  Wasserfahrzeugen .................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

8407    --   Kolbenverbrennungsmotoren mit

              Funkenzündung ........................  Stück

8408    --   Kolbenverbrennungsmotoren mit

              Kompressionszündung (Diesel- oder

              Halbdieselmotoren) ...................  Stück

8410    --   Wasserturbinen und Wasserräder sowie

              deren Regler:

        (10)  - Wasserturbinen und Wasserräder:

         11   - - mit einer Leistung von 1 000 kW

                  oder weniger .....................  Stück

         12   - - mit einer Leistung von mehr als

                  1 000 kW bis einschließlich

                  10 000 kW ........................  Stück

         13   - - mit einer Leistung von mehr als

                  10 000 kW ........................  Stück

8411    --   Turbo-Strahltriebwerke,

              Turbo-Propellertriebwerke und andere

              Gasturbinen:

        (10)  - Turbo-Strahltriebwerke:

         11   - - mit einer Schubkraft von 25 kW

                  oder weniger .....................  Stück

         12   - - mit einer Schubkraft von mehr als

                  25 kW ............................  Stück

        (20)  - Turbo-Propellertriebwerke:

         21   - - mit einer Leistung von 1 100 kW

                  oder weniger .....................  Stück

         22   - - mit einer Leistung von mehr als

                  1 100 kW .........................  Stück

        (80)  - andere Gasturbinen:

         81   - - mit einer Leistung von 5 000 kW

                  oder weniger .....................  Stück

         82   - - mit einer Leistung von mehr als

                  5 000 kW .........................  Stück

8412    --   Andere Motoren und Kraftmaschinen:

         10   - Strahltriebwerke, ausgenommen

                Turbo-Strahltriebwerke .............  Stück

        (20)  - hydraulische Motoren und

                Kraftmaschinen:

         21   - - mit geradliniger Arbeitsweise

                  (Arbeitszylinder) ................  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

        (30)  - pneumatische Motoren und

                Kraftmaschinen:

         31   - - mit geradliniger Arbeitsweise

                  (Arbeitszylinder) ................  Stück

         39   - - sonstige .........................  Stück

         80   - andere .............................  Stück

8413    --   Pumpen für Flüssigkeiten, auch mit

              Flüssigkeitszähler oder -messer;

              Hebewerke für Flüssigkeiten:

        (10)  - Pumpen mit Flüssigkeitszähler oder

                -messer und Pumpen, zur Aufnahme

                solcher gebaut:

         11   - - Ausgabepumpen für Treibstoffe oder

                  Schmiermittel, wie sie bei

                  Tankstellen oder in Garagen

                  verwendet werden .................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - - Handpumpen, ausgenommen solche der

                  Unternummer 8413 11 oder 8413 19 .  Stück

         30   - Treibstoff-, Schmiermittel- oder

                Kühlmittelpumpen für

                Kolbenverbrennungsmotoren ..........  Stück

         40   - Betonpumpen ........................  Stück

         50   - andere stoßweise arbeitende

                Verdrängerpumpen ...................  Stück

         60   - andere rotierende Verdrängerpumpen .  Stück

         70   - andere Zentrifugalpumpen ...........  Stück

        (80)  - andere Pumpen; Hebewerke für

                Flüssigkeiten:

         81   - - Pumpen ...........................  Stück

         82   - Hebewerke für Flüssigkeiten ........  Stück

8414    --   Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder

              andere Gaskompressoren und

              Ventilatoren; Abluft- oder

              Umluftabzugshauben mit eingebautem

              Ventilator, auch mit Filter:

         10   - Vakuumpumpen .......................  Stück

         20   - Luftpumpen für Hand- oder Fußbetrieb  Stück

         30   - Kompressoren, wie sie bei

                Kälteerzeugungsmaschinen verwendet

                werden .............................  Stück

         40   - Luftkompressoren, auf

                Anhängerfahrgestellen montiert .....  Stück

        (50)  - Ventilatoren:

         51   - - Tisch-, Boden-, Wand-, Fenster-,

                  Decken- und Dachventilatoren, mit

                  eingebautem Elektromotor mit einer

                  Leistung von 125 W oder weniger ..  Stück

         59   - - sonstige .........................  Stück

         60   - Abluft- oder Umluftabzugshauben mit

                einer größten waagrechten

                Seitenlänge von 120 cm oder weniger   Stück

         80   - andere .............................  Stück

8415    --   Klimageräte, bestehend aus einem

              motorbetriebenen Ventilator und

              Vorrichtungen zum Ändern der

              Temperatur und des

              Feuchtigkeitsgehaltes der Luft,

              einschließlich solcher, bei denen der

              Feuchtigkeitsgrad nicht gesondert

              einstellbar ist:

         10   - Kompaktgeräte für den Fenster- oder

                Wandeinbau .........................  Stück

        (80)  - andere:

         81   - - mit Kälteerzeugungsvorrichtung und

                  Ventil zum Umkehren des

                  Kühl-/Heizkreislaufes ............  Stück

         82   - - sonstige, mit

                  Kälteerzeugungsvorrichtung .......  Stück

         83   - - ohne Kälteerzeugungsvorrichtung ..  Stück

8416    --   Brenner für Feuerungen, die mit

              flüssigen, pulverisierten festen oder

              gasförmigen Brennstoffen betrieben

              werden; automatische Feuerungen,

              einschließlich deren mechanische

              Beschicker, mechanische Roste,

              mechanische Vorrichtungen zum

              Entfernen der Asche und ähnliche

              Vorrichtungen:

         10   - Brenner für flüssigen Brennstoff ...  Stück

         20   - andere Brenner, einschließlich

                kombinierte Brenner (Mischbrenner) .  Stück

         30   - automatische Feuerungen,

                einschließlich deren mechanische

                Beschicker, mechanische Roste,

                mechanische Vorrichtungen zum

                Entfernen der Asche und ähnliche

                Vorrichtungen ......................  Stück

8417    --   Nichtelektrische Industrie-, Gewerbe-

              und Laboratoriumsöfen, einschließlich

              Verbrennungsöfen:

         10   - Öfen zum Rösten, Schmelzen oder für

                andere Wärmebehandlung von Erzen,

                Schwefelkies oder Metallen .........  Stück

         20   - Backöfen ...........................  Stück

         80   - andere .............................  Stück

8418    --   Kühlschränke, Tiefkühlschränke und

              andere Maschinen, Apparate, Geräte und

              Einrichtungen zur Kälteerzeugung, auch

              elektrische; Wärmepumpen, ausgenommen

              Klimageräte der Nummer 8415:

         10   - kombinierte Kühl- und

                Tiefkühlschränke, mit getrennten

                Außentüren .........................  Stück

        (20)  - Haushaltskühlschränke:

         21   - - Kompressorkühlschränke ...........  Stück

         22   - - elektrische

                  Absorptionskühlschränke ..........  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

         30   - Tiefkühltruhen mit einem Rauminhalt

                von 800 l oder weniger .............  Stück

         40   - Tiefkühlschränke mit einem

                Rauminhalt von 900 l oder weniger ..  Stück

         50   - andere Kühl- oder Tiefkühltruhen,

                -schränke, -vitrinen u. dgl. .......  Stück

        (60)  - andere Maschinen, Apparate, Geräte

                und Einrichtungen zur

                Kälteerzeugung; Wärmepumpen:

         61   - - Kompressor-

                  Kälteerzeugungsvorrichtungen, mit

                  einem Kondensator in Form eines

                  Wärmeaustauschers

                  (Kompressionswärmepumpen) ........  Stück

         69   - - sonstige .........................  Stück

8419    --   Apparate und Vorrichtungen, auch mit

              elektrischer Heizung, zur Behandlung

              von Stoffen durch auf einer

              Temperaturänderung beruhende Vorgänge,

              wie Heizen, Kochen, Rösten,

              Destillieren, Rektivizieren,

              Sterilisieren, Pasteurisieren,

              Dämpfen, Trocknen, Verdampfen,

              Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen

              Haushaltsgeräte; nichtelektrische

              Wasserdurchlauferhitzer und

              Warmwasserspeicher:

        (10)  - nichtelektrische

                Wasserdurchlauferhitzer und

                Warmwasserspeicher:

         11   - - Gasdurchlauferhitzer .............  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - Sterilisierungsapparate für

                medizinische oder chirurgische

                Zwecke oder für Laboratorien .......  Stück

        (30)  - Trockner:

         31   - - für landwirtschaftliche

                  Erzeugnisse ......................  Stück

         32   - - für Holz, Papiermasse, Papier oder

                  Pappe ............................  Stück

         39   - - sonstige .........................  Stück

         40   - Destillier- oder Rektifizierapparate

                und -vorrichtungen .................  Stück

         50   - Wärmeaustauscher ...................  Stück

         60   - Apparate und Vorrichtungen zum

                Verflüssigen von Luft oder anderen

                Gasen ..............................  Stück

        (80)  - andere Apparate und Vorrichtungen:

         81   - - für die Zubereitung von heißen

                  Getränken oder zum Kochen oder

                  Erwärmen von Speisen .............  Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

8420    --   Kalander und Walzwerke, ausgenommen

              solche für Metall oder Glas, und

              Walzen für diese Maschinen:

         10   - Kalander und Walzwerke .............  Stück

8421    --   Zentrifugen, einschließlich

              Zentrifugaltrockner; Apparate zum

              Filtern oder Reinigen von

              Flüssigkeiten oder Gasen:

        (10)  - Zentrifugen, einschließlich

                Zentrifugaltrockner:

         11   - - Milchseperatoren .................  Stück

         12   - - Wäscheschleudern .................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

        (20)  - Apparate zum Filtern oder Reinigen

                von Flüssigkeiten:

         21   - - zum Filtern oder Reinigen von

                  Wasser ...........................  Stück

         22   - - zum Filtern oder Reinigen von

                  Getränken, ausgenommen Wasser ....  Stück

         23   - - Ölfilter und Treibstoffilter, für

                  Kolbenverbrennungsmotoren ........  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

        (30)  - Apparate zum Filtern oder Reinigen

                von Gasen:

         31   - - Luftansaugfilter für

                  Kolbenverbrennungsmotoren ........  Stück

         39   - - sonstige .........................  Stück

8422    --   Geschirrspülmaschinen; Maschinen und

              Apparate zum Reinigen oder Trocknen

              von Flaschen oder anderen Behältern;

              Maschinen und Apparate zum Füllen,

              Verschließen, Versiegeln, Verkapseln

              oder Etikettieren von Flaschen,

              Büchsen, Säcken oder anderen

              Behältern; Maschinen und Apparate zum

              Verpacken von Waren; Apparate zum

              Versetzen von Getränken mit

              Kohlensäure:

        (10)  - Geschirrspülmaschinen:

         11   - - Haushaltsgeschirrspülmaschinen ...  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - Maschinen und Apparate zum Reinigen

                oder Trocknen von Flaschen oder

                anderen Behältern ..................  Stück

         30   - Maschinen und Apparate zum Füllen,

                Verschließen, Versiegeln, Verkapseln

                oder Etikettieren von Flaschen,

                Büchsen, Säcken oder anderen

                Behältern; Apparate zum Versetzen

                von Getränken mit Kohlensäure ......  Stück

         40   - Maschinen und Apparate zum Verpacken

                von Waren ..........................  Stück

8423    --   Wiegevorrichtungen, einschließlich

              Zähl- und Kontrollwaagen, ausgenommen

              Waagen mit einer Empfindlichkeit von

              50 mg oder weniger; Gewichte für

              Waagen aller Art:

         10   - Personenwaagen, einschließlich

                Säuglingswaagen; Haushaltswaagen ...  Stück

         20   - Waagen zum kontinuierlichen Wiegen

                von Waren auf Fördereinrichtungen ..  Stück

         30   - Abfüllwaagen, Absackwaagen,

                Dosierwaagen und andere Waagen zur

                Verwiegung konstanter Gewichtsmengen  Stück

        (80)  - andere Wiegevorrichtungen:

         81   - - für eine Höchstlast von 30 kg oder

                  weniger ..........................  Stück

         82   - - für eine Höchstlast von mehr als

                  30 kg bis einschließlich 5 000 kg   Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

8424    --   Mechanische Apparate (auch für

              Handbetrieb) zum Verteilen, Versprühen

              oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder

              Pulver; Feuerlöschgeräte, auch mit

              Füllung; Spritzpistolen und ähnliche

              Apparate; Sandstrahlmaschinen,

              Dampfstrahlapparate u. dgl.:

         10   - Feuerlöschgeräte, auch mit Füllung .  Stück

         20   - Spritzpistolen und ähnliche Apparate  Stück

         30   - Sandstrahlmaschinen,

                Dampfstrahlapparate u. dgl. ........  Stück

        (80)  - andere Apparate:

         81   - - für die Landwirtschaft oder den

                  Gartenbau ........................  Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

8425    --   Flaschenzüge; Zugwinden und Spille;

              Hubwinden ............................  Stück

8426    --   Derrickkrane, Laufkrane, Portalkrane,

              Verladebrücken und andere Krane,

              einschließlich Kabelkrane; Hubportale,

              Portalhubkarren und Krankarren .......  Stück

8427    --   Gabelstapler; andere Werkskarren mit

              Hebevorrichtung ......................  Stück

8428    --   Andere Maschinen und Geräte zum Heben,

              Verladen, Entladen oder Fördern (zB

              Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer

              und Seilschwebebahnen) ...............  Stück

8429    --   Selbstfahrende Planiermaschinen

              (Bulldozer und Angledozer), Grader,

              Schürfkübelwagen, Bagger, Schürf- und

              andere Schaufellader, Stopf- und

              Verdichtmaschinen und Straßenwalzen ..  Stück

8430    --   Andere Maschinen und Geräte für die

              Erdbewegung, zum Planieren, Stopfen,

              Verdichten oder Bohren des Bodens,

              oder zum Abbauen von Erzen oder

              anderen Mineralien; Rammen und

              Pfahlzieher; Schneeräumer ............  Stück

8432    --   Maschinen, Apparate und Geräte für die

              Landwirtschaft, den Gartenbau oder die

              Forstwirtschaft, zum Vorbereiten,

              Bearbeiten oder Bestellen des Bodens

              oder zur Pflege der Pflanzen; Walzen

              für Rasenflächen oder Sportplätze

         10   - Pflüge .............................  Stück

        (20)  - Eggen, Kultivatoren, Jäter,

                Hackmaschinen und Hauen:

         21   - - Scheibeneggen ....................  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

         30   - Sämaschinen, Pflanzmaschinen und

                Pikiermaschinen ....................  Stück

         40   - Düngerstreuer und Düngerverteiler ..  Stück

         80   - andere Maschinen, Apparate und

                Geräte .............................  Stück

8433    --   Maschinen, Apparate und Geräte zum

              Ernten oder Dreschen von

              landwirtschaftlichen Erzeugnissen,

              einschließlich Stroh- und

              Futtermittelpressen; Rasenmäher und

              andere Mähmaschinen; Maschinen zum

              Reinigen oder Sortieren von Eiern,

              Früchten oder anderen

              landwirtschaftlichen Erzeugnissen,

              ausgenommen Maschinen und Apparate der

              Nummer 8437:

        (10)  - Rasenmäher:

         11   - - mit Motor und waagrecht

                  rotierender Schneidvorrichtung ...  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - andere Mähmaschinen, einschließlich

                Mähbalken für den Anbau an Traktoren  Stück

         30   - andere Heuerntemaschinen und -geräte  Stück

         40   - Stroh- und Futtermittelpressen,

                einschließlich der Aufnahmepressen

                (Pick-up-Pressen) ..................  Stück

        (50)  - andere Maschinen, Apparate und

                Geräte zum Ernten; Dreschmaschinen:

         51   - - Mähdrescher ......................  Stück

         52   - - sonstige Dreschmaschinen .........  Stück

         53   - - Erntemaschinen und -geräte für

                  Wurzeln oder Knollen .............  Stück

         59   - - sonstige .........................  Stück

         60   - Maschinen zum Reinigen oder

                Sortieren von Eiern, Früchten oder

                anderen landwirtschaftlichen

                Erzeugnissen .......................  Stück

8434    --   Melkmaschinen und andere Maschinen und

              Apparate für die Milchwirtschaft:

         10   - Melkmaschinen ......................  Stück

         20   - andere Maschinen und Apparate für

                die Milchwirtschaft ................  Stück

8435    --   Pressen, Mühlen, Quetschen und

              ähnliche Maschinen und Apparate zur

              Herstellung von Wein, Most,

              Fruchtsäften oder ähnlichen Getränken:

         10   - Maschinen und Apparate .............  Stück

8436    --   Andere Maschinen und Apparate für die

              Landwirtschaft, den Gartenbau, die

              Forstwirtschaft, die Geflügel- oder

              Bienenhaltung, einschließlich

              Keimapparate mit mechanischen oder

              wärmetechnischen Vorrichtungen und

              Brut- und Aufzuchtapparate für die

              Geflügelzucht:

         10   - Maschinen und Apparate für die

                Futterbereitung ....................  Stück

        (20)  - Maschinen und Apparate für die

                Geflügelhaltung, einschließlich

                Brut- und Aufzuchtapparate:

         21   - - Brut- und Aufzuchtapparate .......  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8437    --   Maschinen zum Reinigen, Sortieren oder

              Sieben von Körner- oder

              Hülsenfrüchten; Maschinen und Apparate

              für die Müllerei oder zur Behandlung

              von Getreide oder Hülsenfrüchten,

              ausgenommen Maschinen und Apparate für

              die Landwirtschaft:

         10   - Maschinen zum Reinigen, Sortieren

                oder Sieben von Körner- oder

                Hülsenfrüchten .....................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8438    --   Maschinen und Apparate, in diesem

              Kapitel anderweitig weder genannt noch

              inbegriffen, für die industrielle oder

              gewerbliche Aufbereitung oder

              Herstellung von Nahrungsmitteln,

              Futtermitteln oder Getränken,

              ausgenommen Maschinen und Apparate für

              die Gewinnung, Aufbereitung oder

              Zubereitung von tierischen oder

              pflanzlichen Ölen oder Fetten:

         10   - Maschinen und Apparate für die

                Herstellung von Backwaren oder

                Teigwaren ..........................  Stück

         20   - Maschinen und Apparate für die

                Herstellung von Süßwaren, Kakao oder

                Schokolade .........................  Stück

         30   - Maschinen und Apparate für die

                Zuckerherstellung ..................  Stück

         40   - Brauereimaschinen und -apparate ....  Stück

         50   - Maschinen und Apparate für die

                Aufbereitung, Verarbeitung oder

                Zubereitung von Fleisch oder

                Geflügel ...........................  Stück

         60   - Maschinen und Apparate für die

                Aufbereitung, Verarbeitung oder

                Zubereitung von Früchten oder

                Gemüsen ............................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8439    --   Maschinen und Apparate zur Herstellung

              von Halbstoffen aus zellulosehaltigem

              Fasermaterial, oder zur Herstellung

              oder Fertigstellung von Papier oder

              Pappe:

         10   - Maschinen und Apparate zur

                Herstellung von Halbstoffen aus

                zellulosehaltigem Fasermaterial ....  Stück

         20   - Maschinen und Apparate zur

                Herstellung von Papier oder Pappe ..  Stück

         30   - Maschinen und Apparate zur

                Fertigstellung von Papier oder Pappe  Stück

8440    --   Buchbindereimaschinen und -apparate,

              einschließlich Fadenheftmaschinen:

         10   - Maschinen und Apparate .............  Stück

8441    --   Andere Maschinen und Apparate zur

              Bearbeitung oder Verarbeitung von

              Papiermasse, Papier oder Pappe,

              einschließlich Schneidmaschinen aller

              Art:

         10   - Schneidmaschinen ...................  Stück

         20   - Maschinen und Apparate zur

                Herstellung von Tüten, Beuteln,

                Säcken oder Briefumschlägen ........  Stück

         30   - Maschinen und Apparate zur

                Herstellung von Schachteln, Hülsen,

                Trommeln oder ähnlichen

                Umschließungen, anders als durch

                Formpressen ........................  Stück

         40   - Maschinen und Apparate zum

                Formpressen von Waren aus

                Papiermasse, Papier oder Pappe .....  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8442    --   Maschinen, Apparate und Geräte

              (ausgenommen Werkzeugmaschinen der

              Nr. 8456 bis 8465) zum Schriftgießen

              oder Schriftsetzen, oder zum Zurichten

              oder Herstellen von Klischees,

              Druckplatten, Formzylindern oder

              anderen Druckformen; Buchdrucklettern,

              Klischees, Druckplatten, Formzylinder

              und andere Druckformen;

              Lithographiesteine, Platten und

              Zylinder, für graphische Zwecke

              vorgerichtet (zB geschliffen, gekörnt

              oder poliert):

         10   - Photosetzmaschinen .................  Stück

         20   - andere Setzmaschinen, -apparate und

                -geräte, auch mit Gießvorrichtung ..  Stück

         30   - andere Maschinen, Apparate und

                Geräte .............................  Stück

8443    --   Druckmaschinen; Hilfsmaschinen und

              -apparate für Druckmaschinen:

        (10)  - Offsetdruckmaschinen:

         11   - - Rollenoffsetmaschinen ............  Stück

         12   - - Bogenoffsetmaschinen, für ein

                  Papierformat von 22 cm x 36 cm oder

                  weniger (Büro-Offsetmaschinen) ...  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

        (20)  - Hochdruckmaschinen, ausgenommen

                Flexodruckmaschinen:

         21   - - Rollenbuchdruckmaschinen .........  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

         30   - Flexodruckmaschinen ................  Stück

         40   - Tiefdruckmaschinen .................  Stück

         50   - andere Druckmaschinen ..............  Stück

         60   - Hilfsmaschinen und -apparate für

                Druckmaschinen .....................  Stück

8444    00   Düsenspinnmaschinen und Maschinen zum

              Verstrecken, Texturieren oder

              Schneiden von Chemiefasern ...........  Stück

8445    --   Maschinen zum Vorbereiten oder

              Aufbereiten von Spinnstoffen;

              Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder

              Zwirnen sowie andere Maschinen zur

              Herstellung von Spinnstoffgarnen;

              Maschinen zum Spulen (einschließlich

              Schußspulmaschinen), Wickeln oder

              Haspeln von Spinnstoffen und Maschinen

              zur Vorbereitung von Spinnstoffgarnen

              für die Verwendung auf Maschinen der

              Nummer 8446 oder 8447:

        (10)  - Maschinen zum Vorbereiten oder

                Aufbereiten von Spinnstoffen:

         11   - - Karden (Krempeln) ................  Stück

         12   - - Kämmaschinen .....................  Stück

         13   - - Vorspinnmaschinen ................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - Spinnmaschinen .....................  Stück

         30   - Maschinen zum Dublieren oder Zwirnen  Stück

         40   - Maschinen zum Spulen (einschließlich

                Schußspulmaschinen), Wickeln oder

                Haspeln ............................  Stück

8446    --   Webmaschinen (Webstühle) .............  Stück

8447    --   Maschinen zur Herstellung von Wirk-

              oder Strickwaren, Nähgewirken, Gimpen,

              Tüllen, Spitzen, Stickereien,

              Posamentierwaren, Flechtwaren oder

              Netzwaren sowie Tuftingmaschinen .....  Stück

8448    --   Hilfsmaschinen und -apparate für

              Maschinen der Nummer 8444, 8445, 8446

              oder 8447 (zB Schaftmaschinen,

              Jacquardmaschinen, Kett- und

              Schußfadenwächter und

              Webschützenwechsler); Teile und

              Zubehör, ausschließlich oder

              hauptsächlich für Maschinen und

              Apparate dieser Nummer oder für

              Maschinen der Nummer 8444, 8445, 8446

              oder 8447 geeignet (zB Spindeln und

              Spindelflügel, Kratzengarnituren,

              Kämme, Nadelstäbe, Spinndüsen,

              Webschützen, Schäfte und Litzen,

              Nadeln und Platinen):

        (10)  - Hilfsmaschinen und -apparate für

                Maschinen der Nummer 8444, 8445,

                8446 oder 8447:

         11   - - Schaftmaschinen und

                  Jacquardmaschinen;

                  Kartenreduziervorrichtungen,

                  Kartenschlagmaschinen,

                  Kartenkopiermaschinen und

                  Kartenbindemaschinen .............  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

8449    00   Maschinen und Apparate zur Herstellung

              oder Fertigbehandlung von Filz oder

              Vliesstoffen (als Meterware oder

              geformt), einschließlich Maschinen und

              Apparate zur Herstellung von

              Filzhüten; Formen für die Hutmacherei

         ex   - - vollständig ......................  Stück

8450    --   Wäschewaschmaschinen für den Haushalt

              oder für Wäschereien, einschließlich

              kombinierte Wäschewasch- und

              Trockenmaschinen:

        (10)  - Maschinen mit einem Fassungsvermögen

                von 10 kg Trockenwäsche oder weniger

         11   - - Vollautomaten ....................  Stück

         12   - - andere, mit eingebauter

                  Wäscheschleuder ..................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - Maschinen mit einem Fassungsvermögen

                von mehr als 10 kg Trockenwäsche ...  Stück

8451    --   Maschinen und Apparate (ausgenommen

              Maschinen der Nr. 8450) zum Waschen,

              Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln,

              Pressen (einschließlich

              Fixierpressen), Bleichen, Färben,

              Appretieren, Ausrüsten, Überziehen

              oder Imprägnieren von Garnen, textilen

              Flächenerzeugnissen oder

              konfektionierten Spinnstoffwaren sowie

              Maschinen zum Beschichten von Geweben

              oder anderen Unterlagen für die

              Herstellung von Fußbodenbelägen, wie

              Linoleum; Maschinen und Apparate zum

              Aufwickeln, Abwickeln, Falten,

              Schneiden oder Auszacken von textilen

              Flächenerzeugnissen:

         10   - Maschinen für die chemische

                Reinigung ..........................  Stück

        (20)  - Trockenmaschinen und -apparate:

         21   - - mit einem Fassungsvermögen von

                  10 kg Trockenwäsche oder weniger .  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

         30   - Bügelmaschinen und Bügelpressen

                (einschließlich Fixierpressen) .....  Stück

         40   - Wasch-, Bleich- oder Färbemaschinen

                und -apparate ......................  Stück

         50   - Maschinen und Apparate zum

                Aufwickeln, Abwickeln, Falten,

                Schneiden oder Auszacken von

                textilen Flächenerzeugnissen .......  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8452    --   Nähmaschinen, ausgenommen

              Fadenheftmaschinen der Nummer 8440;

              Möbel, Sockel und Deckel, für

              Nähmaschinen besonders vorgerichtet;

              Nähmaschinennadeln:

         10   - Haushaltsnähmaschinen ..............  Stück

        (20)  - andere Nähmaschinen:

         21   - - Automaten ........................  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

8453    --   Maschinen und Apparate zum

              Aufbereiten, Gerben, Zurichten oder

              Bearbeiten von Häuten, Fellen oder

              Leder oder zur Herstellung oder

              Reparatur von Schuhen oder anderen

              Waren aus Häuten, Fellen oder Leder,

              ausgenommen Nähmaschinen:

         10   - Maschinen und Apparate zum

                Aufbereiten, Gerben, Zurichten oder

                Bearbeiten von Häuten, Fellen oder

                Leder ..............................  Stück

         20   - Maschinen und Apparate zur

                Herstellung oder Reparatur von

                Schuhen ............................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8454    --   Konverter, Gießpfannen, Gußformen (zum

              Gießen von Ingots, Masseln u. dgl.)

              und Gießmaschinen, wie sie in

              Stahlwerken, anderen metallurgischen

              Betrieben oder Metallgießereien

              verwendet werden:

         10   - Konverter ..........................  Stück

         20   - Gußformen (zum Gießen von Ingots,

                Masseln u. dgl.) und Gießpfannen ...  Stück

         30   - Gießmaschinen ......................  Stück

8455    --   Metallwalzwerke und Walzen hiefür:

         10   - Röhrenwalzwerke ....................  Stück

        (20)  - andere Walzwerke:

         21   - - zum Warmwalzen oder zum

                  kombinierten Warm- und Kaltwalzen   Stück

         22   - - zum Kaltwalzen ...................  Stück

8456    --   Werkzeugmaschinen für die abtragende

              Bearbeitung von Stoffen aller Art

              durch Laserstrahl oder anderen Licht-

              oder Photonenstrahl, durch

              Ultraschall, durch Elektroerosion,

              durch elektrochemische Verfahren,

              durch Elektronen-, Ionen- oder

              Plasmastrahl .........................  Stück

8457    --   Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen

              und Transfermaschinen, für die

              Bearbeitung von Metallen .............  Stück

8458    --   Drehmaschinen für die spanabhebende

              Bearbeitung von Metallen .............  Stück

8459    --   Werkzeugmaschinen (einschließlich

              Bearbeitungseinheiten auf Schlitten)

              für die spanabhebende Bearbeitung von

              Metallen durch Bohren, Ausbohren,

              Fräsen, Gewindeschneiden oder

              Gewindebohren, ausgenommen

              Drehmaschinen der Nummer 8458 ........  Stück

8460    --   Werkzeugmaschinen zum Abgraten,

              Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen,

              Läppen, Polieren oder zur anderen

              Fertigbearbeitung von Metallen,

              gesinterten Metallcarbiden oder

              Cermats (Metallkeramiken) mit Hilfe

              von Schleifsteinen, Schleif- oder

              Poliermitteln, ausgenommen Maschinen

              zur Herstellung oder Fertigbearbeitung

              von Verzahnungen der Nummer 8461 .....  Stück

8461    --   Werkzeugmaschinen zum Hobeln,

              Waagrecht- oder Senkrechtstoßen,

              Räumen, Verzahnen oder

              Fertigbearbeiten von Verzahnungen,

              Sägen oder Trennen und andere

              Werkzeugmaschinen für die

              spanabhebende Bearbeitung von

              Metallen, gesinterten Metallcarbiden

              oder Carmets (Metallkeramiken),

              anderweitig weder genannt noch

              inbegriffen ..........................  Stück

8462    --   Werkzeugmaschinen (einschließlich

              Pressen) zum Freiformschmieden,

              Gesenkschmieden oder Hämmern von

              Metallen; Werkzeugmaschinen

              (einschließlich Pressen) zur

              Bearbeitung von Metallen durch Biegen,

              Abkanten, Richten, Scheren,

              Lochstanzen oder Ausklinken; Pressen

              zur Bearbeitung von Metallen oder

              Metallcarbiden, vorstehend nicht

              genannt ..............................  Stück

8463    --   Andere Werkzeugmaschinen für die

              spanlose Bearbeitung oder Verarbeitung

              von Metallen, gesinterten

              Metallcarbiden oder Carmets

              (Metallkeramiken) ....................  Stück

8464    --   Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung

              von Steinen, keramischen Waren, Beton,

              Asbestzement oder ähnlichen

              mineralischen Stoffen oder für die

              Kaltbearbeitung von Glas .............  Stück

8465    --   Werkzeugmaschinen (einschließlich

              Maschinen zum Nageln, Heften, Leimen

              oder andersartigem Zusammenfügen) für

              die Bearbeitung von Holz, Kork, Bein,

              Hartkautschuk, harten Kunststoffen

              oder ähnlichen harten Stoffen ........  Stück

8467    --   Handwerkzeuge mit Preßluftantrieb oder

              eingebautem nichtelektrischem Motor:

        (10)  - mit Preßluftantrieb:

         11   - - Rotationsmaschinen (einschließlich

                  kombinierte

                  Rotations-Schlagmaschinen) .......  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

        (80)  - andere Handwerkzeuge:

         81   - - Kettensägen ......................  Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

8468    --   Maschinen und Apparate zum Löten oder

              Schweißen, auch zum Brennschneiden

              geeignet, ausgenommen solche der

              Nummer 8515; Maschinen und Apparate

              zum autogenen Oberflächenhärten:

         10   - Handbrenner ........................  Stück

         20   - andere mit Gas arbeitende Maschinen

                und Apparate .......................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8469    --   Schreibmaschinen und

              Textverarbeitungsmaschinen ...........  Stück

8470    --   Rechenmaschinen; Buchungsmaschinen,

              Registrierkassen, Frankiermaschinen,

              Fahrkarten- oder

              Eintrittskartenausgabemaschinen und

              ähnliche Maschinen, mit

              Rechenvorrichtung ....................  Stück

8471    --   Automatische

              Datenverarbeitungsmaschinen und

              Einheiten davon; magnetische oder

              optische Leser, Maschinen zum

              Aufzeichnen von Daten auf Datenträgern

              in codierter Form sowie Maschinen zur

              Verarbeitung solcher Daten,

              anderweitig weder genannt noch

              inbegriffen ..........................  Stück

8472    --   Andere Büromaschinen und Büroapparate

              (zB Hektographen,

              Matrizenvervielfältiger,

              Adressiermaschinen, automatische

              Banknotenausgabemaschinen,

              Geldsortier-, Geldzähl- oder

              Geldverpackungsmaschinen,

              Bleistiftspitzmaschinen, Loch- oder

              Heftapparate) ........................  Stück

8474    --   Maschinen und Apparate zum Sortieren,

              Sieben, Trennen, Waschen, Brechen,

              Mahlen, Mischen oder Kneten von Erden,

              Steinen, Erzen oder anderen festen

              mineralischen Stoffen (einschließlich

              Pulver oder Pasten); Maschinen und

              Apparate zum Pressen oder Formen von

              festen mineralischen Brennstoffen,

              keramischen Massen, Zement, Gips oder

              anderen pulver- oder pastenförmigen

              mineralischen Stoffen; Maschinen zur

              Herstellung von Gußformen aus Sand:...

         10   - Sortier-, Sieb-, Trenn- oder

                Waschmaschinen und -apparate .......  Stück

         20   - Brech- oder Mahlmaschinen und

                -apparate ..........................  Stück

        (30)  - Misch- oder Knetmaschinen und

                -apparate:

         31   - - Beton- oder Mörtelmischer ........  Stück

         32   - - Maschinen zum Mischen von

                  mineralischen Stoffen mit Bitumen   Stück

         39   - - sonstige .........................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8475    --   Maschinen für den Zusammenbau von mit

              einem Glaskolben oder Glasrohr

              ausgestatteten elektrischen Lampen

              oder Röhren, Elektronenröhren oder

              Photoblitzlichtlampen; Maschinen und

              Apparate für die Herstellung oder

              Warmbearbeitung von Glas oder

              Glaswaren:

         10   - Maschinen für den Zusammenbau von

                mit einem Glaskolben oder Glasrohr

                ausgestatteten elektrischen Lampen

                oder Röhren, Elektronenröhren oder

                Photoblitzlichtlampen ..............  Stück

         20   - Maschinen und Apparate für die

                Herstellung oder Warmbearbeitung von

                Glas oder Glaswaren ................  Stück

8476    --   Warenverkaufsautomaten (zB

              Briefmarken-, Zigaretten-,

              Nahrungsmittel- oder

              Getränkeautomaten), einschließlich

              Geldwechselmaschinen:

        (10)  - Warenverkaufsautomaten,

                einschließlich Geldwechselmaschinen:

         11   - - mit Heiz- oder Kühlvorrichtung ...  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

8477    --   Maschinen und Apparate für die

              Bearbeitung von Kautschuk oder

              Kunststoffen oder für die Herstellung

              von Waren aus diesen Stoffen, in

              diesem Kapitel anderweitig weder

              genannt noch inbegriffen:

         10   - Spritzgußmaschinen .................  Stück

         20   - Extruder ...........................  Stück

         30   - Blasformmaschinen ..................  Stück

         40   - Vakuumformmaschinen und andere

                Warmformmaschinen ..................  Stück

        (50)  - andere Maschinen und Apparate zum

                Formen:

         51   - - zum Formen oder Runderneuern von

                  Luftreifen oder zum Formen von

                  Luftschläuchen ...................  Stück

         59   - - sonstige .........................  Stück

         80   - andere Maschinen und Apparate ......  Stück

8478    --   Maschinen und Apparate für die

              Aufbereitung oder Verarbeitung von

              Tabak, in diesem Kapitel anderweitig

              weder genannt noch inbegriffen:

         10   - Maschinen und Apparate .............  Stück

8479    --   Maschinen, Apparate und mechanische

              Geräte mit eigener Funktion, in diesem

              Kapitel anderweitig weder genannt noch

              inbegriffen:

         10   - Maschinen, Apparate und Geräte für

                den Straßen- und Wegebau, Hoch- und

                Tiefbau oder ähnliche Arbeiten .....  Stück

         20   - Maschinen, Apparate und Geräte für

                die Gewinnung, Aufbereitung oder

                Zubereitung von tierischen oder

                pflanzlichen Fetten oder fetten Ölen  Stück

         30   - Pressen für die Herstellung von

                Spanplatten oder Faserplatten aus

                Holz oder anderen holzigen Stoffen

                sowie andere Maschinen und Apparate

                für die Behandlung von Holz oder

                Kork ...............................  Stück

         40   - Maschinen, Apparate und Geräte für

                die Herstellung von Seilen, Tauen

                oder Kabeln ........................  Stück

        (80)  - andere Maschinen, Apparate und

                Geräte:

         81   - - für die Behandlung von Metallen,

                  einschließlich

                  Spulenwickelmaschinen für

                  elektrotechnische Zwecke .........  Stück

         82   - - Maschinen, Apparate und Geräte zum

                  Mischen, Kneten, Brechen, Mahlen,

                  Sieben, Sichten, Homogenisieren,

                  Emulgieren oder Rühren ...........  Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

Gesetzesnummer

10005637

Dokumentnummer

NOR12061992

Alte Dokumentnummer

N4198714589S