Rechtstracker.at

Anl. 1/10

Fassungen
01.01.1989 bis 31.12.1989 — BGBl. Nr. 656/1988
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 1/1001.01.199231.12.1994 § → § aufgehoben durch BGBl. Nr. 173/1995
Anl. 1/1001.01.199031.12.1991 § → § BGBl. Nr. 549/1989
Anl. 1/1001.01.198931.12.1989 § → § BGBl. Nr. 656/1988
Anl. 1/1001.01.198831.12.1988 BGBl. Nr. 670/1987 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Handelsstatistische Anmeldung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 670 aus 1987, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 656 aus 1988,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins /, 10

Inkrafttretensdatum

01.01.1989BGBl. Nr. 656/1988

Außerkrafttretensdatum

31.12.1989danach: BGBl. Nr. 549/1989

Index

46/02 Sonstiges Statistik

Text

---------------------------------------------------------------------

  TARIF                       Waren-                    Mengen-

Nr./UNr.                  bezeichnung                bezeichnung

---------------------------------------------------------------------

9003    --   Fassungen für Brillen, Schutzbrillen

              oder ähnliche Waren; Teile davon:

        (10)  - Fassungen:

         11   - - aus Kunststoffen .................  Stück

         19   - - aus anderen Stoffen ..............  Stück

9004    --   Brillen, Schutzbrillen und ähnlichen

              Waren, zur Korrektur und zum Schutz

              der Augen oder für andere Zwecke: ....  Stück

9005    --   Ferngläser, Fernrohre, astronomische

              Fernrohre, optische Teleskope und

              Gestelle dafür; andere astronomische

              Instrumente und Gestelle dafür,

              ausgenommen jedoch Instrumente,

              Apparate und Geräte für die

              Radioastronomie:

         10   - binokulare Ferngläser ..............  Stück

         80   - andere Instrumente:

                A - astronomische Fernrohre ........  Stück

                B - andere .........................  Stück

9006    --   Photographische (andere als

              kinematographische) Aufnahmeapparate;

              photographische Blitzlichtgeräte und

              Photoblitzlichtlampen, andere als

              Entladungslampen der Nummer 8539:

         10   - Aufnahmeapparate, wie sie für die

                Herstellung von Druckplatten oder

                Druckzylindern verwendet werden ....  Stück

         20   - Aufnahmeapparate, wie sie für die

                Aufnahme von Dokumenten auf

                Mikrofilm, Mikrofiche oder anderen

                Mikroträgern verwendet werden ......  Stück

         30   - Aufnahmeapparate, für die

                Unterwasser- oder

                Luftbildphotographie oder für die

                medizinische oder chirurgische

                Untersuchung innerer Organe oder für

                gerichtsmedizinische oder

                kriminaltechnische Laboratorien

                besonders gebaut ...................  Stück

         40   - Sofortbildkameras ..................  Stück

        (50)  - andere Aufnahmeapparate:

         51   - - Spiegelreflexkameras für Rollfilme

                  mit einer Breite von 35 mm oder

                  weniger ..........................  Stück

         52   - - andere, für Rollfilme mit einer

                  Breite von weniger als 35 mm .....  Stück

         53   - - andere, für Rollfilme mit einer

                  Breite von 35 mm .................  Stück

         59   - - sonstige .........................  Stück

        (60)  - photographische Blitzlichtgeräte und

                Photoblitzlichtlampen:

         61   - - Elektronenblitzgeräte ............  Stück

         62   - - Blitzlichtlampen, Blitzwürfel

                  u. dgl. ..........................  Stück

         69   - - sonstige .........................  Stück

9007    --   Kinematographische Aufnahmeapparate

              und Projektoren, auch mit eingebauten

              Tonaufnahme- oder

              Tonwiedergabegeräten:

        (10)  - Aufnahmeapparate:

         11   - - für Filme mit einer Breite von

                  weniger als 16 mm oder für

                  Doppel-8-mm-Filme ................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

        (20)  - Projektoren:

         21   - - für Filme mit einer Breite von

                  weniger als 16 mm ................  Stück

         29   - - sonstige .........................  Stück

9008    --   Stehbildprojektoren; photographische

              (andere als kinematographische)

              Vergrößerungs- und

              Verkleinerungsapparate:

         10   - Projektoren für Diapositive ........  Stück

         20   - Lesegeräte für Mikrofilm, Mikrofiche

                oder andere Mikroträger, auch für

                die Herstellung von Kopien geeignet   Stück

         30   - andere Stehbildprojektoren .........  Stück

         40   - photographische (andere als

                kinematographische) Vergrößerungs-

                und Verkleinerungsapparate .........  Stück

9009    --   Photokopierapparate mit optischem System

              oder für das Kontaktverfahren sowie

              Thermokopiergeräte:

        (10)  - elektrostatische Photokopiergeräte:

         11   - - mit direkter Wiedergabe des

                  Originalbildes arbeitend (direktes

                  Verfahren) .......................  Stück

         12   - - mit Wiedergabe des Originalbildes

                  über einen Zwischenträger arbeitend

                  (indirektes Verfahren) ...........  Stück

        (20)  - andere Photokopiergeräte

         21   - - mit optischem System .............  Stück

         22   - - für das Kontaktverfahren .........  Stück

         30   - Thermokopiergeräte .................  Stück

9011    --   Optische Mikroskope, einschließlich

              solche für die Mikrophotographie,

              Mikrokinematographie oder

              Mikroprojektion:

         10   - Stereomikroskope ...................  Stück

         20   - andere Mikroskope, für die

                Mikrophotographie,

                Mikrokinematographie oder

                Mikroprojektion ....................  Stück

         80   - andere Mikroskope ..................  Stück

9012    --   Andere als optische Mikroskope;

              Diffraktographen:

         10   - andere als optische Mikroskope;

                Diffraktographen ...................  Stück

9013    --   Flüssigkristallanzeigen, die keine in

              anderen Nummern genauer erfaßten Waren

              darstellen; Vorrichtungen zur

              Erzeugung von Laserstrahlen,

              ausgenommen Laserdioden; andere

              optische Instrumente, Apparate und

              Geräte, in diesem Kapitel anderweitig

              weder genannt noch inbegriffen:

         10   - Zielfernrohre für Waffen; Periskope;

                Fernrohre als Teile für Maschinen,

                Instrumente oder Apparate dieses

                Kapitels oder des Abschnittes XVI

                bestimmt ...........................  Stück

         20   - Vorrichtungen zur Erzeugung von

                Laserstrahlen, ausgenommen

                Laserdioden ........................  Stück

         80   - andere Geräte, Apparate und

                Instrumente ........................  Stück

9015    --   Instrumente, Apparate und Geräte für

              die Geodäsie, Topographie, Feld- und

              Höhenvermessung, Photogrammetrie,

              Hydrographie, Ozeanographie,

              Hydrologie, Meteorologie oder

              Geophysik, ausgenommen Kompasse;

              Entfernungsmesser:

         10   - Entfernungsmesser ..................  Stück

         20   - Theodolite und Tachymeter ..........  Stück

         30   - Nivellierinstrumente ...............  Stück

         40   - Instrumente und Geräte für die

                Photogrammetrie ....................  Stück

         80   - andere Instrumente, Apparate und

                Geräte .............................  Stück

9017    --   Zeichen-, Anreiß- oder

              Recheninstrumente (zB

              Zeichenmaschinen, Pantographen,

              Winkelmesser, Reißzeuge,

              Rechenschieber und Rechenscheiben);

              Instrumente für die Längenmessung mit

              der Hand (zB Maßstäbe und Maßbänder,

              Mikrometer und Schiebelehren und

              andere Lehren), in diesem Kapitel

              anderweitig weder genannt noch

              inbegriffen:

         10   - Zeichentische und Zeichenmaschinen,

                auch automatische ..................  Stück

         20   - andere Zeichen-, Anreiß- oder

                Recheninstrumente ..................  Stück

9018    --   Instrumente, Apparate und Geräte, für

              medizinische, chirurgische,

              zahnmedizinische oder

              veterinärmedizinische Verwendung,

              einschließlich Szintigraphen und

              andere elektromedizinische Apparate

              sowie Apparate zur Prüfung des

              Sehvermögens:

         20   - Ultraviolett- oder

                Infrarotbestrahlungsgeräte

         ex     - - Infrarotbestrahlungsgeräte .....  Stück

         ex     - - Ultraviolettbestrahlungsgeräte,

                    auch mit Infrarot-Strahler

                    kombiniert:

                  - - mit einem Stückgewicht von

                      15 kg oder weniger ...........  Stück

                  - - mit einem Stückgewicht bis

                      15 kg ........................  Stück

9021    --   Orthopädische Apparate und

              Vorrichtungen, einschließlich Krücken,

              medizinisch-chirurgische Gürtel und

              Bänder; Schienen und andere

              Vorrichtungen zur Behandlung von

              Knochenbrüchen; künstliche

              Körperteile; Schwerhörigengeräte und

              andere Apparate und Vorrichtungen, die

              zur Behebung von Funktionsschäden oder

              Gebrechen in der Hand oder am Körper

              getragen oder in diesen eingepflanzt

              werden:

         40   - Schwerhörigengeräte, ausgenommen

                Teile und Zubehör ..................  Stück

         50   - Herzschrittmacher, ausgenommen Teile

                und Zubehör ........................  Stück

9022    --   Röntgenapparate oder Apparate, die

              Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen

              verwenden, auch für medizinische,

              chirurgische, zahnmedizinische oder

              veterinärmedizinische Zwecke,

              einschließlich der Apparate für die

              Strahlenphotographie oder die

              Strahlentherapie, Röntgenröhren und

              andere Vorrichtungen zur Erzeugung von

              Röntgenstrahlen,

              Hochspannungsgeneratoren, Steuerpulte

              und Bedienungstische, Bildschirme,

              Tische, Sessel u. dgl., für die

              Untersuchung und Behandlung:

        (10)  - Röntgenapparate, auch für

                medizinische, chirurgische,

                zahnmedizinische oder

                veterinärmedizinische Verwendung,

                einschließlich Apparate für die

                Röntgenphotographie oder die

                Strahlentherapie:

         11   - - für medizinische, chirurgische,

                  zahnmedizinische oder

                  veterinärmedizinische Zwecke .....  Stück

         19   - - für andere Zwecke

        (20)  - Apparate, die Alpha-, Beta- oder

                Gammastrahlen verwenden, auch für

                medizinische, chirurgische,

                zahnärztliche oder

                veterinärmedizinische Zwecke,

                einschließlich Apparate für die

                Strahlenphotographie oder die

                Strahlentherapie:

         21   - - für medizinische, chirurgische,

                  zahnmedizinische oder

                  veterinärmedizinische Zwecke .....  Stück

         29   - - für andere Zwecke ................  Stück

         30   - Röntgenröhren ......................  Stück

9024    --   Maschinen, Apparate und Geräte zum

              Prüfen der Härte, Zugfestigkeit,

              Druckfestigkeit, Elastizität oder

              anderer mechanischer Eigenschaften von

              Materialien (zB Metallen, Holz,

              Spinnstoffen, Papier und

              Kunststoffen):

         10   - Maschinen, Apparate und Geräte zum

                Prüfen von Metallen ................  Stück

         80   - andere Maschinen, Apparate und

                Geräte .............................  Stück

9025    --   Dichtemesser, Aräometer, Senkwaagen

              und ähnliche schwimmende Instrumente,

              Thermometer, Pyrometer, Barometer,

              Hygrometer und Psychrometer, auch mit

              Registriervorrichtung, auch

              miteinander kombiniert:

        (10)  - Thermometer, nicht mit anderen

                Instrumenten kombiniert:

         11   - - mit Flüssigkeitsfüllung, direkt

                  ablesbar .........................  Stück

         19   - - sonstige .........................  Stück

         20   - Barometer, nicht mit anderen

                Instrumenten kombiniert ............  Stück

         80   - andere Instrumente .................  Stück

9026    --   Instrumente und Apparate zum Messen

              oder Kontrollieren von Durchfluß,

              Standhöhe, Druck oder von anderen

              veränderlichen Größen von

              Flüssigkeiten oder Gasen (zB

              Durchflußmengenmesser, Standanzeiger,

              Manometer und Wärmemengenmesser),

              ausgenommen Instrumente und Apparate

              der Nummer 9014, 9015, 9028 oder 9032:

         10   - zum Messen oder Kontrollieren von

                Durchfluß oder Standhöhe von

                Flüssigkeiten ......................  Stück

         20   - zum Messen oder Kontrollieren des

                Druckes ............................  Stück

         80   - andere Instrumente oder Apparate ...  Stück

9027    --   Instrumente, Apparate und Geräte für

              physikalische oder chemische

              Untersuchungen (zB Polarimeter,

              Refraktometer, Spektrometer und Gas-

              oder Rauchanalysenapparate);

              Instrumente, Apparate und Geräte zum

              Messen oder Prüfen der Viskosität,

              Porosität, Dehnung,

              Oberflächenspannung u. dgl.;

              Instrumente und Apparate für

              kalorimetrische, akustische oder

              photometrische Messungen

              (einschließlich Belichtungsmesser);

              Mikrotome:

         10   - Gas- oder Rauchanalysenapparate ....  Stück

         20   - Chromatographen und

                Elektrophoreseinstrumente ..........  Stück

         30   - Spektrometer, Spektrophotometer und

                Spektrographen, die optische

                Strahlungen (Ultraviolett-Strahlen,

                sichtbares Licht, Infrarot-Strahlen)

                verwenden ..........................  Stück

         40   - Belichtungsmesser ..................  Stück

         50   - andere Instrumente und Apparate, die

                optische Strahlungen

                (Ultraviolett-Strahlen, sichtbares

                Licht, Infrarot-Strahlen) verwenden   Stück

         80   - andere Instrumente und Apparate ....  Stück

9028    --   Verbrauchs- oder Produktionszähler für

              Gas, Flüssigkeiten und Elektrizität,

              einschließlich derartiger Prüf- und

              Eichzähler für diese Geräte:

         10   - Gaszähler ..........................  Stück

         20   - Flüssigkeitszähler .................  Stück

         30   - Elektrizitätszähler ................  Stück

9030    --   Oszilloskope, Spektralanalysengeräte

              und andere Instrumente, Apparate und

              Geräte zum Messen oder Kontrollieren

              elektrischer Größen, ausgenommen

              Zähler der Nummer 9028; Instrumente

              und Apparate zum Messen oder zum

              Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-,

              Röntgen-, kosmischen oder anderen

              ionisierenden Strahlen:

         10   - Instrumente und Apparate zum Messen

                oder zum Nachweis von ionisierenden

                Strahlen ...........................  Stück

         20   - Kathodenstrahloszilloskope und

                Kathodenstrahloszillographen .......  Stück

        (30)  - andere Instrumente und Apparate zum

                Messen oder Kontrollieren der

                Spannung, der Stromstärke, des

                Widerstandes oder der Leistung, ohne

                Registriervorrichtung:

         31   - - Multimeter .......................  Stück

         39   - - sonstige .........................  Stück

         40   - andere Instrumente und Apparate,

                besonders für die Fernmeldetechnik

                gebaut (zB Nebensprechmesser,

                Verstärkungsgradmesser,

                Verzerrungsmesser und

                Geräuschspannungsmesser) ...........  Stück

        (80)  - andere Instrumente und Apparate:

         81   - - mit Registriervorrichtung ........  Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

9031    --   Instrumente, Apparate, Geräte und

              Maschinen zum Messen oder

              Kontrollieren, in diesem Kapitel

              anderweitig weder genannt noch

              inbegriffen; Profilprojektoren:

         10   - Maschinen zum Auswuchten

                mechanischer Teile .................  Stück

         20   - Prüfstände .........................  Stück

         30   - Profilprojektoren ..................  Stück

         40   - andere optische Instrumente,

                Apparate und Geräte ................  Stück

         80   - andere Instrumente, Apparate, Geräte

                und Maschinen ......................  Stück

9032    --   Instrumente, Apparate und Geräte zum

              selbsttätigen Regeln oder

              Kontrollieren:

         10   - Thermostate ........................  Stück

         20   - Druckregel- und -kontrollapparate ..  Stück

        (80)  - andere Instrumente, Apparate und

                Geräte:

         81   - - hydraulische oder pneumatische ...  Stück

         89   - - sonstige .........................  Stück

9101    --   Armbanduhren, Taschenuhren und

              ähnliche Uhren (einschließlich

              Stoppuhren vom gleichen Typ), mit

              einem Gehäuse aus Edelmetall oder

              Edelmetallplattierung ................  Stück

9102    --   Armbanduhren, Taschenuhren und

              ähnliche Uhren (einschließlich

              Stoppuhren vom gleichen Typ),

              ausgenommen solche der Nummer 9101 ...  Stück

9103    --   Uhren mit Kleinuhrwerk, ausgenommen

              solche der Nummern 9101, 9102 und 9104  Stück

9104    00   Armaturenbrettuhren und ähnliche Uhren

              für Land-, Luft-, Raum- oder

              Wasserfahrzeuge ......................  Stück

9105    --   Andere Uhren mit anderen als

              Kleinuhrwerken .......................  Stück

9106    --   Zeitkontrollapparate und Zeitmesser

              mit Uhrwerk oder Synchronmotor (zB

              Zeitkontrolluhren, Zeit- und

              Datumstempeluhren) ...................  Stück

9107    00   Zeitschalter und andere Zeitauslöser,

              mit Uhrwerk oder Synchronmotor .......  Stück

9108    --   Kleinuhrwerke, vollständig und

              zusammengebaut .......................  Stück

9109    --   Andere Uhrwerke, vollständig und

              zusammengebaut .......................  Stück

9201    --   Klaviere, einschließlich selbsttätige

              Klaviere; Cembalos und andere

              Saiteninstrumente mit Klaviatur ......  Stück

9202    --   Andere Saiteninstrumente (zB Gitarren,

              Geigen und Harfen) ...................  Stück

9203    00   Pfeifenorgeln mit Klaviatur; Harmonien

              und ähnliche Instrumente mit Klaviatur

              und freischwingenden Metallzungen ....  Stück

9204    --   Akkordeons und ähnliche Instrumente;

              Mundharmonikas .......................  Stück

9205    --   Andere Blasinstrumente (zB

              Klarinetten, Trompeten und Dudelsäcke)  Stück

9207    --   Musikinstrumente, bei denen der Ton

              elektrisch erzeugt wird oder

              elektrisch verstärkt werden muß (zB

              Orgeln, Gitarren und Akkordeons) .....  Stück

9302    00   Revolver und Pistolen, ausgenommen

              solche der Nummer 9303 oder 9304 .....  Stück

9303    --   Andere Feuerwaffen und ähnliche

              Vorrichtungen, deren Wirkungsweise auf

              der Zündung einer Treibladung beruht

              (zB Sportgewehre und Sportflinten,

              Vorderlader, Leuchtpistolen und andere

              Vorrichtungen, die nur Leuchtsignale

              abfeuern, Schreckschußpistolen und

              -revolver, Viehschlachtapparate und

              Kanonen zum Schießen von Fangleinen) .  Stück

9401    --   Sitzmöbel (ausgenommen Waren der

              Nr. 9402), einschließlich solcher, die

              in Liegemöbel umgewandelt werden

              können, und Teile davon:

         10   - Sitze, wie sie in Luftfahrzeugen

                verwendet werden ...................  Stück

         20   - Sitze, wie sie in Kraftfahrzeugen

                verwendet werden ...................  Stück

         30   - Drehstühle mit verstellbarer

                Sitzhöhe ...........................  Stück

         40   - Sitzmöbel, die in Betten umgewandelt

                werden können, ausgenommen

                Gartenmöbel oder

                Campingeinrichtungen: ..............  Stück

         50   - Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweide,

                Bambus oder ähnlichen Stoffen ......  Stück

        (60)  - andere Sitzmöbel, mit Holzgestell:

         61   - - gepolstert .......................  Stück

         69   - - sonstige .........................  Stück

        (70)  - andere Sitzmöbel, mit Metallgestell:

         71   - - gepolstert .......................  Stück

         79   - - sonstige .........................  Stück

         80   - andere Sitzmöbel ...................  Stück

9402    --   Medizinische, chirurgische,

              zahnmedizinische oder

              veterinärmedizinische Möbel (zB

              Operationstische, Untersuchungstische

              und Spitalsbetten mit mechanischen

              Vorrichtungen, zahnärztliche

              Behandlungsstühle); Stühle für

              Friseursalons und ähnliche Stühle, die

              sowohl Schwenk- als auch Kipp- und

              Hebevorrichtungen besitzen; Teile

              dieser Waren;

         10   - zahnärztliche Behandlungsstühle,

                Stühle für Friseursalons und

                ähnliche Stühle; Teile davon

         ex     - - zahnärztliche Behandlungsstühle   Stück

         ex     - - Stühle für Friseursalons und

                    ähnliche Stühle ................  Stück

         90   - andere

         ex     - - vollständig ....................  Stück

9406    00   vorgefertigte Gebäude

         ex   - - aus Holz .........................  Stück

         ex   - - aus Metall .......................  Stück

         ex   - - sonstige .........................  Stück

9506    --   Geräte und Ausrüstungen für Gymnastik,

              Athletik, andere Sportarten

              (einschließlich Tischtennis) und

              Freiluftspiele, nicht in anderen

              Nummern dieses Kapitels genannt oder

              inbegriffen; Schwimmbecken und

              Planschbecken:

        (10)  - Schi und andere

                Ausrüstungsgegenstände zum

                Schifahren, für den Wintersport:

         11   - - Schi

         ex       - - Alpinschi ....................  Paar

         ex       - - Langlaufschi .................  Paar

         ex       - - andere .......................  Paar

         19   - - sonstige:

         ex       - - Schibob, ausgenommen

                      Teile davon ..................  Stück

        (20)  - Wasserschi, Surfbretter,

                Segelbretter und andere

                Ausrüstungsgegenstände für den

                Wassersport:

         21   - - Segelbretter

         ex       - - vollständig ..................  Stück

        (30)  - Golfschläger und andere

                Ausrüstungsgegenstände für den

                Golfsport:

         31   - - Golfschläger, vollständig ........  Stück

        (50)  - Tennisschläger, Federballschläger

                oder ähnliche Schläger, auch nicht

                bespannt:

         51   - - Tennisschläger, auch nicht

                  bespannt .........................  Stück

         70   - Schlittschuhe und Rollschuhe,

                einschließlich Schuhe mit fest

                angebrachten Schlittschuhen oder

                Rollschuhen

         ex     - - Schuhe, mit fest angebrachten

                    Schlittschuhen .................  Paar

         ex     - - andere Schlittschuhe ...........  Paar

         ex     - - Schuhe, mit fest angebrachten

                    Rollschuhen ....................  Paar

         ex     - - andere Rollschuhe ..............  Paar

9603    --   Besen, Bürsten und Pinsel

              (einschließlich solcher, die Teile von

              Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen

              darstellen), mechanische, nicht

              motorbetriebene Teppichkehrer zum

              Handgebrauch, Mops und Staubwedel;

              Pinselköpfe und ähnlichen Waren zur

              Herstellung von Pinseln und ähnlichen

              Waren; Farbtupfer und Farbroller;

              Wischer aus Weichkautschuk oder

              ähnlichen geschmeidigen Stoffen:

         10   - Besen und Bürsten, aus Reisig oder

                anderen pflanzlichen Stoffen,

                zusammengebunden, auch mit Griffen

                oder Stielen

         ex     - - vollständig ....................  Stück

        (20)  - Zahnbürsten, Rasierpinsel,

                Haarbürsten, Nagelbürsten,

                Wimpernpinsel und andere Bürsten und

                Pinsel zur Körperflege,

                einschließlich solcher, die Teile

                von Apparaten darstellen:

         21   - - Zahnbürsten

         ex       - - vollständig ..................  Stück

         29   - - sonstige

         ex       - - Rasierpinsel, vollständig ....  Stück

         30   - Bürsten und Pinsel für Kunstmaler,

                zum Schreiben, und ähnliche Bürsten

                und Pinsel, zum Auftragen von

                kosmetischen Erzeugnissen

         ex     - - vollständig ....................  Stück

         40   - Bürsten und Pinsel, zum Auftragen

                von Anstrichfarben, Malerfarben,

                Lacken oder ähnlichen Erzeugnissen

                (ausgenommen solche der UNr.

                9603 30); Farbtupfer und Farbroller

         ex     - - Malerwalzen, vollständig .......  Stück

         ex     - - andere, vollständig ............  Stück

         50   - andere Bürsten, die Teile von

                Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen

                darstellen

         ex     - - vollständig ....................  Stück

         90   - andere

         ex     - - Mops, vollständig ..............  Stück

9608    --   Kugelschreiber; Schreiber und

              Markierstifte, mit Filzspitze oder

              anderer poröser Spitze; Füllfedern und

              andere Füllhalter; Durchschreibstifte;

              Füllstifte (Dreh- und Druckstifte);

              Federhalter, Bleistifthalter und

              ähnliche Halter; Teile (einschließlich

              Schutzkappen und Klipse) für die

              vorstehend genannten Waren,

              ausgenommen jene der Nummer 9609:

         10   - Kugelschreiber .....................  Stück

         20   - Schreiber und Markierstifte, mit

                Filzspitze oder anderer poröser

                Spitze .............................  Stück

        (30)  - Füllfedern und andere Füllhalter:

         31   - - zum Zeichnen mit Tusche ..........  Stück

         39   - - sonstige .........................  Stück

         40   - Füllstifte (Dreh- und Druckstifte) .  Stück

9613    --   Feuerzeuge und Anzünder (ausgenommen

              solche der Nr. 3603), auch mechanisch

              oder elektrisch, und Teile davon,

              ausgenommen Feuersteine und Dochte:

         10   - Taschenfeuerzeuge für Gasfüllung,

                nicht nachfüllbar ..................  Stück

         20   - Taschenfeuerzeuge für Gasfüllung,

                nachfüllbar ........................  Stück

         30   - Tischfeuerzeuge ....................  Stück

         80   - andere Feuerzeuge und Anzünder .....  Stück

Gesetzesnummer

10005637

Dokumentnummer

NOR12062236

Alte Dokumentnummer

N4198811789F