§ 51 Berggesetz 1975

Fassungen

01.10.1975 bis 31.12.1998 — BGBl. Nr. 259/1975 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 51	01.10.1975	31.12.1998	BGBl. Nr. 259/1975 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 38/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Berggesetz 1975

Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,

Paragraph 51

31.12.1998aufgehoben durch BGBl. I Nr. 38/1999

58/01 Bergrecht

Paragraph 51, (1) Das Bergbuchsgericht hat die Eintragung der Bergwerksberechtigungen von Amts wegen vorzunehmen.

Absatz 2,Sind Bergwerksberechtigungen für Grubenmaße gemeinsam verliehen worden (§ 35 Abs. 1), so sind die gemeinsam verliehenen Bergwerksberechtigungen in eine einzige neu zu eröffnende Bergbuchseinlage einzutragen. Nachträglich verliehene Bergwerksberechtigungen für Grubenmaße (§ 35 Abs. 2) sind derjenigen Einlage zuzuschreiben, in der die bereits früher verliehenen Bergwerksberechtigungen eingetragen sind.Sind Bergwerksberechtigungen für Grubenmaße gemeinsam verliehen worden (Paragraph 35, Absatz eins,), so sind die gemeinsam verliehenen Bergwerksberechtigungen in eine einzige neu zu eröffnende Bergbuchseinlage einzutragen. Nachträglich verliehene Bergwerksberechtigungen für Grubenmaße (Paragraph 35, Absatz 2,) sind derjenigen Einlage zuzuschreiben, in der die bereits früher verliehenen Bergwerksberechtigungen eingetragen sind.
Absatz 3,Bergwerksberechtigungen für Überscharen sind derjenigen Einlage zuzuschreiben, in der die Bergwerksberechtigung für das angrenzende Grubenmaß oder die angrenzende Überschar eingetragen ist.

10006457

NOR12070752

N5197532291L