§ 3 HL-Ü-VO

Fassungen

12.08.1989 bis 20.11.1997 — BGBl. Nr. 405/1989 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 3	10.04.2002	31.12.2018	§ → §	BGBl. II Nr. 150/2002 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018
§ 3	25.08.2001	09.04.2002	§ → §	BGBl. II Nr. 306/2001
§ 3	21.11.1997	24.08.2001	§ → §	BGBl. II Nr. 338/1997
§ 3	12.08.1989	20.11.1997		BGBl. Nr. 405/1989 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 20.11.1997 (RIS)↗§ 3 in Fassung vom 20.11.1997 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Übertragung der Planung und des Baues von Hochleistungsstrecken oder von Teilen derselben an die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 405 aus 1989,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

12.08.1989BGBl. Nr. 405/1989

Außerkrafttretensdatum

20.11.1997danach: BGBl. II Nr. 338/1997

Abkürzung

HL-Ü-VO

Index

56/03 ÖBB

Text

Paragraph 3,

Absatz eins,Die Planungen gemäß § 1 Abs. 1 sind so vorzunehmen, daß auf ihrer Grundlage die Erteilung der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung und sonstiger für die Ausführung des Bauvorhabens notwendiger Bewilligungen möglichst bald beantragt werden kann. Vor einer derartigen Antragstellung ist dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr ein hinreichend detaillierter Voranschlag der voraussichtlichen Baukosten zur Zustimmung vorzulegen.Die Planungen gemäß Paragraph eins, Absatz eins, sind so vorzunehmen, daß auf ihrer Grundlage die Erteilung der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung und sonstiger für die Ausführung des Bauvorhabens notwendiger Bewilligungen möglichst bald beantragt werden kann. Vor einer derartigen Antragstellung ist dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr ein hinreichend detaillierter Voranschlag der voraussichtlichen Baukosten zur Zustimmung vorzulegen.
Absatz 2,Der Bauentwurf für die Ausgestaltung der eisenbahntechnischen Einrichtungen sowie für die Hoch- und Kunstbauten ist auf den Unterlagen gemäß Absatz eins, aufzubauen. Soweit es sich bei den eisenbahntechnischen Einrichtungen um solche der Sicherungs-, Traktionsstrom- und Fernmeldetechnik handelt, sind die Detailplanungen der Österreichischen Bundesbahnen einzubeziehen.

Schlagworte

Hochbau, Sicherungstechnik, Traktionsstromtechnik

Zuletzt aktualisiert am

27.01.2026

Gesetzesnummer

10006961

Dokumentnummer

NOR12076043

Alte Dokumentnummer

N5198910659X

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1989/405/P3/NOR12076043