Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
13.01.1993 bis 30.04.1993 — BGBl. Nr. 8/1993
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 101.10.199309.03.1995 § → § aufgehoben durch BGBl. Nr. 172/1995
Anl. 101.05.199330.09.1993 § → § BGBl. Nr. 286/1993
Anl. 113.01.199330.04.1993 BGBl. Nr. 8/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 278 aus 1992, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 8 aus 1993,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

13.01.1993BGBl. Nr. 8/1993

Außerkrafttretensdatum

30.04.1993danach: BGBl. Nr. 286/1993

Index

54/02 Außenhandelsgesetz

Text

                                                         Anlage

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Nummer/

Kapitel des                       Warenbezeichnung

Zolltarifs

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2701      Steinkohle; Briketts und ähnliche feste Brennstoffe, aus

          Steinkohle

2702      Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat (Jet)

2704      Koks und Halbkoks (Schwelkoks), aus Steinkohle, Braunkohle

          oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle

2709      Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien, roh

2710      Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien, ausgenommen

          rohe; anderweitig weder genannte noch inbegriffene

          Zubereitungen, die 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöle oder

          Öle aus bituminösen Mineralien enthalten, soweit diese Öle

          den wesentlichen Bestandteil dieser Zubereitungen bilden

2712      Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, slack wax,

          Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und

          ähnliche Erzeugnisse, durch Synthese oder durch andere

          Verfahren gewonnen, auch gefärbt

2713      Petrolkoks, Erdölbitumen und andere Rückstände von Erdölen

          oder Ölen aus bituminösen Mineralien

28        Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder

          organische Verbindungen von Edelmetallen,

          Seltenerdmetallen, radioaktiven Elementen oder Isotopen

29        Organische chemische Erzeugnisse

3403      Zubereitete Schmiermittel (einschließlich

          Schneidölzubereitungen, Zubereitungen zum Lösen von Bolzen

          und Schrauben, Rostschutz- oder

          Korrosionsschutzzubereitungen und Trennmittel, alle diese

          auf der Grundlage von schmierenden Stoffen) und

          Zubereitungen, wie sie zum Ölen und Fetten von

          Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen

          verwendet werden, ausgenommen Zubereitungen, die als

          wesentlichen Bestandteil 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöl

          oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten

38        Verschiedene chemische Erzeugnisse

40        Kautschuk und Waren daraus

72        Eisen und Stahl

73        Waren aus Eisen oder Stahl

74        Kupfer und Waren daraus

75        Nickel und Waren daraus

76        Aluminium und Waren daraus

78        Blei und Waren daraus

79        Zink und Waren daraus

80        Zinn und Waren daraus

81        Andere unedle Metalle; Cermets (Metallkeramiken); Waren aus

          diesen Stoffen

8401      Kernreaktoren; Brennstoffelemente, nicht bestrahlt, für

          Kernreaktoren; Maschinen und Apparate für die

          Isotopentrennung

8402      Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel),

          ausgenommen Heißwasserkessel für Zentralheizungen, die auch

          Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel für die Erzeugung

          von überhitztem Wasser

8403      Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Nummer 8402

8405      Gaserzeuger für Generator- oder Wassergas, auch mit

          zugehörigen Gasreinigern; Erzeuger von Acetylengas und

          ähnliche Erzeuger von Gas auf feuchtem Weg, auch mit

          zugehörigen Gasreinigern

8406      Dampfturbinen

8407      Kolbenverbrennungsmotoren mit Funkenzündung

8408      Kolbenverbrennungsmotoren mit  Kompressionszündung

          (Diesel- oder Halbdieselmotoren)

8426      Derrickkrane, Laufkrane, Portalkrane, Verladebrücken und

          andere Krane, einschließlich Kabelkrane; Hubportale,

          Portalhubkarren und Krankarren

8427      Gabelstapler; andere Werkskarren mit Hebevorrichtung

8479      Maschinen, Apparate und mechanische Geräte

          mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweitig weder

          genannt noch inbegriffen

8501      Elektromotoren und elektrische Generatoren (ausgenommen

          Stromerzeugungsaggregate)

8502      Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende

          Umformer

8503      Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der

          Nummer 8501 oder 8502 geeignet

8504      Elektrische Transformatoren, elektrische ruhende Umformer

          (zB Gleichrichter) sowie Drosselspulen und andere

          Selbstinduktionsspulen

8505      Elektromagnete; Permanentmagnete und Waren, die bestimmt

          sind, durch Magnetisierung zu Permanentmagneten zu werden;

          elektromagnetische oder permanentmagnetische Spannplatten,

          Spannfutter und ähnliche Aufspannvorrichtungen;

          elektromagnetische Kupplungen und Bremsen;

          elektromagnetische Hebeköpfe

8506      Elektrische Primärelemente und Primärbatterien

8507      Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Separatoren

          dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form

8532      Elektrische Festkondensatoren und Dreh- oder andere

          einstellbare Kondensatoren

8533      Elektrische Widerstände (elektrische Rheostate und

          Potentiometer), ausgenommen Heizwiderstände

8535      Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen, Schützen,

          Abzweigen, Verbinden oder Anschließen von elektrischen

          Stromkreisen (zB Schalter, Sicherungen, Blitzschutzgeräte,

          Spannungsbegrenzer, Spannungsstoßausgleicher, Stecker,

          Verbindungsdosen), für eine Spannung von mehr als

          1 000 Volt

8536      Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen, Schützen,

          Abzweigen, Verbinden oder Anschließen von elektrischen

          Stromkreisen (zB Schalter, Relais, Sicherungen,

          Spannungsstoßausgleicher, Stecker, Steckdosen,

          Lampenfassungen und Verbindungsdosen), für eine Spannung

          von 1 000 Volt oder weniger

8537      Tafeln, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger

          (einschließlich solche für numerische Steuerungen), mit

          mehreren Geräten der Nummer 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum

          elektrischen Schalten, Steuern oder für die

          Stromverteilung, einschließlich solcher auch mit

          Instrumenten oder Apparaten des Kapitels 90 ausgestattet,

          ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Nummer 8517

8538      Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der

          Nummer 8535,8536 oder 8537 geeignet

8543      Elektrische Maschinen und Apparate mit eigener Funktion, in

          diesem Kapitel anderweitig weder genannt noch inbegriffen

8546      Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art

8547      Isolierteile für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte

          oder Installationen, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit

          in der Masse eingelassenen einfachen Metallteilen zum

          Befestigen (zB Hülsen mit Innengewinde), ausgenommen

          Isolatoren der Nummer 8546; Isolierrohre und

          Verbindungsstücke hiefür, aus unedlen Metallen, mit

          Innenisolierung

86        Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial sowie Teile

          davon; mechanische und elektromechanische

          Signalvorrichtungen für Verkehrswege

87        Kraftfahrzeuge, Traktoren (Zugmaschinen), Motorräder,

          Fahrräder und andere Landfahrzeuge sowie deren Teile und

          Zubehör

8801      Ballons und Luftschiffe; Segelflugzeuge, Hängegleiter und

          andere Luftfahrzeuge ohne eigenen Antrieb

8802      Andere Luftfahrzeuge (zB Hubschrauber, Flugzeuge);

Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und ihre Träger für den Raumstart

Schlagworte

Rostschutzzubereitung, Generatorgas, Dieselmotor, Drehkondensator

Gesetzesnummer

10007232

Dokumentnummer

NOR12080789

Alte Dokumentnummer

N5199325104J