Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 189/1955 aufgehoben durch BGBl. Nr. 201/1967Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 201 aus 1967,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 485Paragraph 485
Index
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Text
Anstaltsangehörige.
§ 485.Paragraph 485,
(1)Absatz eins,In der Krankenversicherung der Bundesangestellten sind die Bestimmungen des § 123 über die Anspruchsberechtigung für Angehörige entsprechend anzuwenden. Die Angehörigen, für die hienach Anspruch auf die Leistungen der Krankenversicherung besteht, gelten als Anstaltsangehörige im Sinne des Bundesangestellten-Krankenversicherungsgesetzes 1937, BGBl. Nr. 94.In der Krankenversicherung der Bundesangestellten sind die Bestimmungen des Paragraph 123, über die Anspruchsberechtigung für Angehörige entsprechend anzuwenden. Die Angehörigen, für die hienach Anspruch auf die Leistungen der Krankenversicherung besteht, gelten als Anstaltsangehörige im Sinne des Bundesangestellten-Krankenversicherungsgesetzes 1937, Bundesgesetzblatt Nr. 94.
(2)Absatz 2,Die schuldlos geschiedene Ehegattin eines nach den Vorschriften über die Krankenversicherung der Bundesangestellten Pflichtversicherten behält die Anstaltsangehörigkeit, solange sie ihren Wohnsitz im Inlande hat und nicht nach diesem oder einem anderen Bundesgesetz in der Krankenversicherung pflichtversichert ist oder die Mitgliedschaft zu einer Krankenfürsorgeeinrichtung eines öffentlich-rechtlichen Dienstgebers besitzt.
(3)Absatz 3,Diese Anstaltsangehörigkeit ist bei Zutreffen der in Abs. 2 angeführten Voraussetzungen auch dann gegeben, wenn die Ehe bereits im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes rechtskräftig geschieden ist.Diese Anstaltsangehörigkeit ist bei Zutreffen der in Absatz 2, angeführten Voraussetzungen auch dann gegeben, wenn die Ehe bereits im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes rechtskräftig geschieden ist.
(4)Absatz 4,Die Bestimmungen des § 133 Abs. 4 sind entsprechend anzuwenden.Die Bestimmungen des Paragraph 133, Absatz 4, sind entsprechend anzuwenden.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962
Zuletzt aktualisiert am
09.10.2024
Dokumentnummer
NOR12094080
alte Dokumentnummer
N6195546070L