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*vertrag*irgendwo im Wort
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eltern oder unterhalteines der Wörter
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Art. 1 § 64 HVG

393 Rechtssätze zu HVG
Fassungen
01.07.1972 bis 31.12.1993 — BGBl. Nr. 165/1972
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Art. 1 § 6401.01.199431.12.2001 § → § BGBl. Nr. 28/1994 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 70/2001
Art. 1 § 6401.07.197231.12.1993 BGBl. Nr. 165/1972

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1993 (RIS)↗Art. 1 § 64 (RIS)↗
‹ Art. 1 § 45a am 31.12.1993 Art. 1 § 70 am 31.12.1993 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Heeresversorgungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 27 aus 1964, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 165 aus 1972,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins, Paragraph 64

Inkrafttretensdatum

01.07.1972BGBl. Nr. 165/1972

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993danach: BGBl. Nr. 28/1994

Abkürzung

HVG

Index

67 Versorgungsrecht

Text

Paragraph 64,

  1. Absatz eins,Wird eine Rente durch Auszahlung einer Abfertigung umgewandelt, so erlischt der Anspruch auf den abgefertigten Rententeil; er lebt nicht wieder auf, wenn der Zeitraum verstrichen ist, der der Berechnung der Abfertigung zugrunde gelegt worden ist.
  2. Absatz 2,Wenn sich eine Witwe, deren Rente zum Teil abgefertigt wurde, wiederverehelicht, sind auf den nicht abgefertigten Rententeil die Bestimmungen des Paragraph 37, anzuwenden.
  3. Absatz 3,Die bestimmungsgemäße Verwendung der Abfertigung ist durch die Form der Auszahlung sicherzustellen.
  4. Absatz 4,Wird eine Beschädigtenrente nach Auszahlung einer Abfertigung wegen Verminderung des Grades der Erwerbsfähigkeit erhöht, gelten die Bestimmungen über den abgefertigten Rententeil nach Paragraph 64, Absatz eins, nicht für den sich jeweils aus der Neueinschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergebenden Erhöhungsbetrag.

Anmerkung

ÜR: Art. V, BGBl. Nr. 285/1990

Zuletzt aktualisiert am

24.11.2023

Gesetzesnummer

10008203

Dokumentnummer

NOR12095007

Alte Dokumentnummer

N6196410208X

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1964/27/A1P64/NOR12095007