Art. 1 § 83 HVG

Fassungen

01.01.1990 bis 30.06.1994 — BGBl. Nr. 648/1989

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
Art. 1 § 83	01.01.2003	30.06.2016	§ → §	BGBl. I Nr. 150/2002 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 162/2015
Art. 1 § 83	01.01.2002	31.12.2002	§ → §	BGBl. I Nr. 70/2001
Art. 1 § 83	01.01.1998	31.12.2001	§ → §	BGBl. I Nr. 30/1998
Art. 1 § 83	01.07.1994	31.12.1997	§ → §	BGBl. Nr. 314/1994
Art. 1 § 83	01.01.1990	30.06.1994		BGBl. Nr. 648/1989

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.06.1994 (RIS)↗Art. 1 § 83 in Fassung vom 30.06.1994 (RIS)↗

‹ Art. 1 § 67 am 30.06.1994 Art. 1 § 97 am 30.06.1994 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Heeresversorgungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 27 aus 1964, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 648 aus 1989,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins, Paragraph 83

Inkrafttretensdatum

01.01.1990BGBl. Nr. 648/1989

Außerkrafttretensdatum

30.06.1994danach: BGBl. Nr. 314/1994

Abkürzung

HVG

Index

67 Versorgungsrecht

Text

Abschnitt römisch zwei.
Anmeldungsverfahren.

Paragraph 83,

Absatz eins,Die auf dieses Bundesgesetz gestützten Versorgungsansprüche sind vom Versorgungswerber oder seinem gesetzlichen Vertreter durch Anmeldung beim örtlich zuständigen Landesinvalidenamt geltend zu machen. Dieser Vorschrift wird auch durch eine Anmeldung bei einer nicht zuständigen Behörde, einem Sozialversicherungsträger oder einer militärischen Dienststelle sowie durch Aufnahme einer Niederschrift gemäß Abs. 2 entsprochen; diese Anmeldungen und Niederschriften sind unverzüglich an das örtlich zuständige Landesinvalidenamt weiterzuleiten.Die auf dieses Bundesgesetz gestützten Versorgungsansprüche sind vom Versorgungswerber oder seinem gesetzlichen Vertreter durch Anmeldung beim örtlich zuständigen Landesinvalidenamt geltend zu machen. Dieser Vorschrift wird auch durch eine Anmeldung bei einer nicht zuständigen Behörde, einem Sozialversicherungsträger oder einer militärischen Dienststelle sowie durch Aufnahme einer Niederschrift gemäß Absatz 2, entsprochen; diese Anmeldungen und Niederschriften sind unverzüglich an das örtlich zuständige Landesinvalidenamt weiterzuleiten.
Absatz 2,Unbeschadet der Bestimmung des § 5 Abs. 4 sind die zur Durchführung der ärztlichen Untersuchung der Wehrpflichtigen, die aus dem Präsenzdienst entlassen werden, berufenen militärischen Dienststellen verpflichtet, die Wehrpflichtigen bei der Entlassungsuntersuchung über die ihnen bei Vorliegen einer Dienstbeschädigung zustehenden Versorgungsansprüche zu belehren. Werden vom Wehrpflichtigen auf Grund der Belehrung Versorgungsansprüche geltend gemacht, so ist hierüber eine Niederschrift aufzunehmen, wenn vom Militärarzt eine Gesundheitsschädigung festgestellt wurde, die zumindest mit Wahrscheinlichkeit auf die Leistung des Präsenzdienstes ursächlich zurückzuführen ist.Unbeschadet der Bestimmung des Paragraph 5, Absatz 4, sind die zur Durchführung der ärztlichen Untersuchung der Wehrpflichtigen, die aus dem Präsenzdienst entlassen werden, berufenen militärischen Dienststellen verpflichtet, die Wehrpflichtigen bei der Entlassungsuntersuchung über die ihnen bei Vorliegen einer Dienstbeschädigung zustehenden Versorgungsansprüche zu belehren. Werden vom Wehrpflichtigen auf Grund der Belehrung Versorgungsansprüche geltend gemacht, so ist hierüber eine Niederschrift aufzunehmen, wenn vom Militärarzt eine Gesundheitsschädigung festgestellt wurde, die zumindest mit Wahrscheinlichkeit auf die Leistung des Präsenzdienstes ursächlich zurückzuführen ist.
Absatz 3,Ein Anspruch auf Heilfürsorge und Beteilung mit Körperersatzstücken und orthopädischen Behelfen kann von Beschädigten, die in einer Krankenanstalt untergebracht sind, auch bei dieser Krankenanstalt angemeldet werden.

Zuletzt aktualisiert am

27.11.2023

Gesetzesnummer

10008203

Dokumentnummer

NOR12095027

Alte Dokumentnummer

N6196410228X

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1964/27/A1P83/NOR12095027