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§ 11 RGV

Fassungen
01.05.1989 bis 31.03.1994 — BGBl. Nr. 244/1989
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 11 heute01.01.2025 § → § BGBl. I Nr. 144/2024
§ 1101.01.201131.12.2024 § → § BGBl. I Nr. 140/2011
§ 1101.01.200231.12.2010 § → § BGBl. I Nr. 142/2000
§ 1101.04.199431.12.2001 § → § BGBl. Nr. 665/1994
§ 1101.05.198931.03.1994 § → § BGBl. Nr. 244/1989
§ 1101.04.198530.04.1989 § → § BGBl. Nr. 180/1985
§ 1101.01.198331.03.1985 BGBl. Nr. 177/1983

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.03.1994 (RIS)↗§ 11 in Fassung vom 31.03.1994 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Reisegebührenvorschrift 1955

Kundmachungsorgan

BGBl.Nr. 133 aus 1955, zuletzt geändert durch BGBl.Nr. 244/1989

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 11

Inkrafttretensdatum

01.05.1989BGBl. Nr. 244/1989

Außerkrafttretensdatum

31.03.1994danach: BGBl. Nr. 665/1994

Abkürzung

RGV

Index

63/05 Reisegebührenvorschrift

Text

Paragraph 11,

  1. Absatz eins,Wenn bei einer Dienstreise mangels eines Massenbeförderungsmittels oder anderer Beförderungsmittel Wegstrecken von mehr als zwei Kilometern zu Fuß zurückgelegt werden müssen, gebührt dem Beamten ein Kilometergeld. Das Kilometergeld beträgt für die auf solche Art innerhalb von 24 Stunden zurückgelegten Wegstrecken
    1. Ziffer eins
      für den ersten bis fünften Kilometer je 2,60 S,
    2. Ziffer 2
      ab dem sechsten Kilometer je 5,20 S.
    Für die Ermittlung der Länge der Wegstrecken, für die das Kilometergeld gebührt, ist die kürzeste gangbare Verbindung maßgebend. Ist die Länge der zurückgelegten Wegstrecken, für die das Kilometergeld gebührt, nicht feststellbar, so ist für jede Viertelstunde der Bewegung eine Vergütung in der Höhe des Kilometergeldes für einen Kilometer zu leisten.
  2. Absatz 2,Das Kilometergeld gebührt auch dann, wenn ein Massenbeförderungsmittel zwar vorhanden ist, aber nach Lage der Verhältnisse nicht benützt werden kann oder durch die Zurücklegung der betreffenden Wegstrecke ohne Benützung eines Massenbeförderungsmittels die Dauer der Dienstreise wesentlich abgekürzt wird.
  3. Absatz 3,Die Bestimmungen des Paragraph 10, Absatz 8, finden auf das Kilometergeld sinngemäß Anwendung.
  4. Absatz 4,Bei Bergbesteigungen entspricht der Strecke von einem Kilometer ein Höhenunterschied von 75 Metern im An- oder Abstieg.
  5. Absatz 5,Ist im Zuge einer Amtshandlung eine Begehung im Gelände erforderlich, so gebührt für jede halbe Stunde der Bewegung eine Vergütung in der Höhe des Kilometergeldes nach Absatz eins, Ziffer eins,
  6. Absatz 6,Ist im Zuge einer Amtshandlung die Befahrung von Gruben erforderlich, so gebührt für jeden Tag und jeden Betrieb an Stelle des Kilometergeldes eine Vergütung in der Höhe von 19 S.

Schlagworte

Wacheorgane, Aufsichtsorgane, Schutzorgane, Patrouillengänge,
Dienstgänge

Zuletzt aktualisiert am

29.04.2010

Gesetzesnummer

10008156

Dokumentnummer

NOR12103938

alte Dokumentnummer

N6198910177A

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/133/P11/NOR12103938