Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Bundes-Bedienstetenschutzgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 70/1999Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 46Paragraph 46
Index
63/04 Bundesbedienstetenschutz
Text
Messungen
§ 46.Paragraph 46,
(1)Absatz eins,(Anm.: Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß § 48 Abs. 1 Z 4 regelt, in Kraft (vgl. § 99 Abs. 4).)Anmerkung, Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 4, regelt, in Kraft vergleiche Paragraph 99, Absatz 4,).)
(2)Absatz 2,Steht ein explosionsgefährlicher oder brandgefährlicher Arbeitsstoff in Verwendung und kann auf Grund der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren nicht ausgeschlossen werden, daß eine für die Sicherheit der Bediensteten gefährliche Konzentration solcher Arbeitsstoffe vorliegt, sind Messungen durchzuführen oder durchführen zu lassen.
(3)Absatz 3,Messungen dürfen nur von Personen durchgeführt werden, die über die notwendige Fachkunde und die notwendigen Einrichtungen verfügen.
(4)Absatz 4,(Anm.: Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß § 48 Abs. 1 Z 4 regelt, in Kraft (vgl. § 99 Abs. 4).)Anmerkung, Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 4, regelt, in Kraft vergleiche Paragraph 99, Absatz 4,).)
(5)Absatz 5,Bei Messungen gemäß Abs. 2 muß das Meßverfahren dem zu messenden Arbeitsstoff, der zu erwartenden für die Sicherheit der Bediensteten gefährlichen Konzentration und der Atmosphäre im Gefahrenbereich angepaßt sein und zu einem für die Konzentration repräsentativen Meßergebnis führen.Bei Messungen gemäß Absatz 2, muß das Meßverfahren dem zu messenden Arbeitsstoff, der zu erwartenden für die Sicherheit der Bediensteten gefährlichen Konzentration und der Atmosphäre im Gefahrenbereich angepaßt sein und zu einem für die Konzentration repräsentativen Meßergebnis führen.
(6)Absatz 6,(Anm.: Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß § 48 Abs. 1 Z 4 regelt, in Kraft (vgl. § 99 Abs. 4).)Anmerkung, Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 4, regelt, in Kraft vergleiche Paragraph 99, Absatz 4,).)
(7)Absatz 7,(Anm.: Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß § 48 Abs. 1 Z 4 regelt, in Kraft (vgl. § 99 Abs. 4).)Anmerkung, Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung nach diesem BG, die Messungen gemäß Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 4, regelt, in Kraft vergleiche Paragraph 99, Absatz 4,).)
(8)Absatz 8,Ergibt eine Messung gemäß Abs. 2, daß eine für die Sicherheit der Bediensteten gefährliche Konzentration eines explosionsgefährlichen oder brandgefährlichen Arbeitsstoffes vorliegt, hat der Dienstgeber unverzüglich die Ursachen festzustellen und Abhilfemaßnahmen zu treffen.Ergibt eine Messung gemäß Absatz 2,, daß eine für die Sicherheit der Bediensteten gefährliche Konzentration eines explosionsgefährlichen oder brandgefährlichen Arbeitsstoffes vorliegt, hat der Dienstgeber unverzüglich die Ursachen festzustellen und Abhilfemaßnahmen zu treffen.
Zuletzt aktualisiert am
08.09.2011
Dokumentnummer
NOR12117080
alte Dokumentnummer
N6199958294L