Text

Löschung der Registrierung

§ 19. (1) Die Zurücknahme der Registrierung einer Kondomtype hat durch Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und öffentlicher Dienst im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie zu erfolgen, wennParagraph 19, (1) Die Zurücknahme der Registrierung einer Kondomtype hat durch Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und öffentlicher Dienst im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie zu erfolgen, wenn

1. 1.Ziffer eins
   nachträglich bekannt wird, daß bei der Registrierung der Kondomtype ein Versagungsgrund gemäß § 14 Abs. 1 Z 2 vorgelegen hat oder nachträglich eingetreten ist,nachträglich bekannt wird, daß bei der Registrierung der Kondomtype ein Versagungsgrund gemäß Paragraph 14, Absatz eins, Ziffer 2, vorgelegen hat oder nachträglich eingetreten ist,
2. 2.Ziffer 2
   die Prüfung von drei aufeinanderfolgenden Chargen einer Kondomtype durch eine staatlich autorisierte inländische Prüfanstalt ergeben hat, daß die im Anhang, Teil A, festgelegten Prüfanforderungen nicht erfüllt sind.

1. (2)Absatz 2,Der Registrierungsträger sowie etwaige Registrierungsnutzer sind von der Zurücknahme der Registrierung gemäß Abs. 1 unverzüglich in Kenntnis zu setzen.Der Registrierungsträger sowie etwaige Registrierungsnutzer sind von der Zurücknahme der Registrierung gemäß Absatz eins, unverzüglich in Kenntnis zu setzen.