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§ 7 EisbAV

Fassungen
01.01.2000 bis 11.05.2011 — BGBl. II Nr. 384/1999 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 7 heute12.05.2011 § → § BGBl. II Nr. 156/2011
§ 701.01.200011.05.2011 BGBl. II Nr. 384/1999 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 11.05.2011 (RIS)↗§ 7 in Fassung vom 11.05.2011 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 384 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 7

Inkrafttretensdatum

01.01.2000BGBl. II Nr. 384/1999

Außerkrafttretensdatum

11.05.2011danach: BGBl. II Nr. 156/2011

Abkürzung

EisbAV

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Text

Bedienungsraum

Paragraph 7,

  1. Absatz eins,In Bereichen, in denen Tätigkeiten an Schienenfahrzeugen entlang des Gleises, beispielsweise Kuppeln oder Fahrzeugprüfungen, oder damit zusammenhängende Tätigkeiten, beispielsweise Hemmschuhlegen oder Weichenstellen, durchgeführt werden, muß ein Bedienungsraum vorhanden sein.
  2. Absatz 2,Der Abstand der äußeren Begrenzung des Bedienungsraumes von bewegten Schienenfahrzeugen muß bei Haupt- und Nebenbahnen sowie deren Anschlußbahnen mindestens 0,8 m betragen. Die Höhe des Bedienungsraumes muß mindestens 2,0 m über der jeweiligen Standfläche betragen.
  3. Absatz 3,Die Standfläche des Bedienungsraumes muß auf der Höhe der Schwellenoberkante angeordnet sein. Bei eingedeckten Gleisen muß die Standfläche auf der Höhe der Schienenoberkante angeordnet sein. Diese Bestimmungen gelten nicht bei Bahnsteigen und Laderampen.
  4. Absatz 4,Die Standfläche des Bedienungsraumes muß aus feinem, nicht rolligem Material hergestellt oder geeignet befestigt sein.
  5. Absatz 5,An der Grenze des Gefahrenraumes von Gleisen mit Geschwindigkeiten von mehr als 160 km/h muß zum angrenzenden Bedienungsraum des Nachbargleises eine Absperreinrichtung mit Unterbrechungen vorhanden sein, beispielsweise Sicherheitsbügel.
  6. Absatz 6,Einbauten im Bedienungsraum dürfen nur vorhanden sein,
    1. Ziffer eins
      wenn und soweit dies technisch erforderlich ist oder
    2. Ziffer 2
      wenn
      1. Litera a
        diese Einbauten dem Betrieb dienen und
      2. Litera b
        der Abstand von bewegten Schienenfahrzeugen mindestens 0,7 m beträgt oder
    3. Ziffer 3
      wenn
      1. Litera a
        diese Einbauten dem Betrieb dienen,
      2. Litera b
        der Abstand von bewegten Schienenfahrzeugen mindestens 0,6 m beträgt,
      3. Litera c
        vorgesorgt ist, daß für die mit den Tätigkeiten an Schienenfahrzeugen zusammenhängenden Tätigkeiten die Geschwindigkeit dieser Schienenfahrzeuge auf höchstens 10 km/h beschränkt ist, und
      4. Litera d
        vorgesorgt ist, daß im Bereich der Einbauten kein Abspringen von bewegten Schienenfahrzeugen erfolgt.
  7. Absatz 7,Müssen Signale als Gefahrenstellen gekennzeichnet sein, so darf das Signalbild dadurch nicht verändert werden.

Schlagworte

Hauptbahn

Zuletzt aktualisiert am

13.05.2011

Gesetzesnummer

20000181

Dokumentnummer

NOR40001334

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1999/384/P7/NOR40001334