Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 414/1999Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 414 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
63/04 Bundesbedienstetenschutz
Text
Anwendung von Bestimmungen der KennV
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,§ 1 Abs. 1, 2 und 4 bis 6 und die §§ 2 bis 7 sowie die Anhänge 1 bis 3 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung – KennV), BGBl. II Nr. 101/1997, sind im Geltungsbereich des B-BSG mit der Maßgabe anzuwenden, dassParagraph eins, Absatz eins, 2 und 4 bis 6 und die Paragraphen 2 bis 7 sowie die Anhänge 1 bis 3 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung – KennV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 101 aus 1997,, sind im Geltungsbereich des B-BSG mit der Maßgabe anzuwenden, dass in § 1 Abs. 1 der Begriff „Baustellen“ entfällt,in Paragraph eins, Absatz eins, der Begriff „Baustellen“ entfällt,
in allen Zitaten anstelle des Ausdruckes „ASchG“ der Ausdruck „B-BSG“ tritt und
an die Stelle der Begriffe „Arbeitnehmer/innen“ und „Arbeitgeber/innen“ die Begriffe „Bedienstete“ und „der Dienstgeber“ im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang treten.
(2)Absatz 2,Verweise auf die KennV beziehen sich auf die in Abs. 1 angeführte Fassung.Verweise auf die KennV beziehen sich auf die in Absatz eins, angeführte Fassung.
Schlagworte
Sicherheitsschutzkennzeichnung
Zuletzt aktualisiert am
28.04.2016
Dokumentnummer
NOR40001695