Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 41 BSVG

313 Rechtssätze zu BSVG

Fassungen

ab 01.01.2003

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 41	15.12.2012	31.12.2019	§ → §	BGBl. I Nr. 111/2012 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 100/2018
§ 41	01.01.2003	14.12.2012	§ → §	BGBl. I Nr. 101/2000, BGBl. I Nr. 33/2001, BGBl. I Nr. 101/2001
§ 41	01.08.2001	31.12.2002	§ → §	BGBl. I Nr. 101/2001
§ 41	01.07.1990	31.07.2001		BGBl. Nr. 296/1990

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 17.04.2001 (RIS)↗§ 41 (RIS)↗

‹ § 40 am 17.04.2001 § 42 am 17.04.2001 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bauern-Sozialversicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 559 aus 1978, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 101 aus 2000,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 41

Inkrafttretensdatum

01.01.2003BGBl. I Nr. 101/2000

Außerkrafttretensdatum

17.04.2001ersetzt durch BGBl. I Nr. 101/2001

Abkürzung

BSVG

Index

66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Text

Verwendung der Mittel

Paragraph 41,

Die Mittel der Versicherung dürfen nur für die gesetzlich vorgeschriebenen oder zulässigen Zwecke verwendet werden. Zu den zulässigen Zwecken gehören im Rahmen der Zuständigkeit des Versicherungsträgers auch die Aufklärung, Information und sonstige Formen der Öffentlichkeitsarbeit sowie die Mitgliedschaft zu gemeinnützigen Einrichtungen, die der Forschung nach den wirksamsten Methoden und Mitteln zur Erfüllung der Aufgaben der Sozialversicherung dienen. Darüber hinaus hat der Versicherungsträger einmal im Kalenderjahr die Versicherten über die Kosten der von ihnen und ihren Angehörigen im Bereich der Krankenversicherung in Anspruch genommenen Sachleistungen zu informieren.

Zuletzt aktualisiert am

31.08.2023

Gesetzesnummer

10008431

Dokumentnummer

NOR40011645

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/559/P41/NOR40011645