§ 36 HGG 2001

Fassungen

01.04.2001 bis 31.12.2007 — BGBl. I Nr. 31/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 36 heute	01.12.2019		§ → §	BGBl. I Nr. 102/2019

§ 36	01.01.2008	30.11.2019	§ → §	BGBl. I Nr. 17/2008
§ 36	01.04.2001	31.12.2007		BGBl. I Nr. 31/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2007 (RIS)↗§ 36 in Fassung vom 31.12.2007 (RIS)↗

‹ § 35 am 31.12.2007 § 37 am 31.12.2007 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Heeresgebührengesetz 2001

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2001,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 36

Inkrafttretensdatum

01.04.2001BGBl. I Nr. 31/2001

Außerkrafttretensdatum

31.12.2007danach: BGBl. I Nr. 17/2008

Abkürzung

HGG 2001

Index

43/02 Leistungsrecht

Text

6. Hauptstück
Entschädigung und Fortzahlung der Bezüge

1. Abschnitt
Entschädigung

Anspruch und Umfang

Paragraph 36,

Absatz eins,Anspruchsberechtigten, die
1. Ziffer eins
  Truppenübungen oder
2. Ziffer 2
  Kaderübungen oder
3. Ziffer 3
  freiwillige Waffenübungen und Funktionsdienste oder
4. Ziffer 4
  außerordentliche Übungen oder
5. Ziffer 5
  den Einsatzpräsenzdienst
leisten, gebührt für die Dauer eines solchen Wehrdienstes eine Pauschalentschädigung in der Höhe von 48 vH des Bezugsansatzes pro Kalendermonat.
Absatz 2,Deckt die Pauschalentschädigung den Verdienstentgang des Anspruchsberechtigten während eines Wehrdienstes nach Abs. 1 nicht, so gebührt dem Anspruchsberechtigten auf seinen Antrag zusätzlich eine Entschädigung in der Höhe des um die Pauschalentschädigung verminderten Verdienstentganges. Diese Entschädigung gebührt in Summe mit der Pauschalentschädigung bis zu einem Betrag von 360 vH des Bezugsansatzes pro Kalendermonat. Ein Entschädigungsanspruch besteht nicht, wenn die für den jeweiligen Wehrdienst gebührende Entschädigung nach Abzug der darauf entfallenden Lohnsteuer den Kleinbetrag nach § 242 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, nicht übersteigt.Deckt die Pauschalentschädigung den Verdienstentgang des Anspruchsberechtigten während eines Wehrdienstes nach Absatz eins, nicht, so gebührt dem Anspruchsberechtigten auf seinen Antrag zusätzlich eine Entschädigung in der Höhe des um die Pauschalentschädigung verminderten Verdienstentganges. Diese Entschädigung gebührt in Summe mit der Pauschalentschädigung bis zu einem Betrag von 360 vH des Bezugsansatzes pro Kalendermonat. Ein Entschädigungsanspruch besteht nicht, wenn die für den jeweiligen Wehrdienst gebührende Entschädigung nach Abzug der darauf entfallenden Lohnsteuer den Kleinbetrag nach Paragraph 242, der Bundesabgabenordnung (BAO), Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,, nicht übersteigt.

Zuletzt aktualisiert am

24.05.2012

Gesetzesnummer

20001214

Dokumentnummer

NOR40017204

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2001/31/P36/NOR40017204